Teilsanierung der Strasse und Sommermarkt vor Gemeindeversammlung

Im Herbst soll die Begegnungszone in der Mitte der Fahrspur auf der ganzen Länge einen neuen Deckbelag erhalten. Über die dafür erforderlichen 191 000 Franken entscheidet kommende Woche die Gemeindeversammlung. Auch über die Wiedereinführung des Sommermarkts wird dann abgestimmt.

Christian Horisberger

Peter Buser hält Wort: An der Budget-Gemeindeversammlung im vergangenen Dezember hatte der Sissacher Gemeindepräsident angekündigt, dass der Gemeinderat innert eines halben Jahres die Wiedereinführung des Sommermarkts vor die «Gmäini» bringen werde. Und dies wird er am 17. Juni auch tun. Zu dieser «Hausaufgabe» hatte die Gemeindeversammlung den Gemeinderat auf Antrag des einheimischen Markthändlers Philippe Widmer verknurrt, nachdem der Rat den schwach besuchten Sommermarkt aus der Gemeindeagenda gestrichen hatte.

Bei dieser Gelegenheit hat der Gemeinderat gleich das ganze Marktreglement aus dem Jahr 1928 (!) überarbeitet. Im revidierten Reglement wird der «Jakobimarkt» in «Sommermarkt» umbenannt, denn Jakobustag ist am 25. Juli, wenn der zweite von drei Sissacher Märkten, der jeweils in der Woche vor den Sommerferien angesetzt ist, längst gelaufen ist. Neu geregelt ist auch die Organisation der Märkte: Anstatt von einer fünfköpfigen Marktkommission aus Gemeinderäten und Mitarbeitenden der Verwaltung soll die Verantwortung in die Hände des zuständigen Gemeinderatsmitglieds, des Marktchefs in der Verwaltung sowie des Verantwortlichen für den Werkhof gelegt werden. Ferner schafft das Reglement neu die Möglichkeit, die Organisation der Märkte an Dritte zu übertragen. Als Beispiel wird in den Erläuterungen des Gemeinderats zur Versammlung der Verband der Marktfahrenden genannt, der gegen die Streichung des Sommermarkts die Werbetrommel gerührt hatte. Der Gemeinderat unterlässt es nicht, festzuhalten, dass er «von sich aus das totalrevidierte Marktreglement ohne Sommermarkt vorgelegt hätte».

Ebenfalls im Dezember ist eine Vorlage für die Teilsanierung des Strassenbelags in der Begegnungszone angekündigt worden. Ein Antrag aus der Versammlung, die im Budget eingesetzten 200 000 Franken im Hinblick auf eine Gesamtsanierung aus dem Budget zu streichen, wurde damals abgelehnt. Jetzt will der Gemeinderat Nägel mit Köpfen machen, denn der Schaden ist beträchtlich: Durch die Verkehrsbelastung ist der Belag in der ganzen Begegnungszone entlang der zentralen Entwässerung gerissen und die Granitsteine haben sich teilweise ganz aus dem Belag gelöst.

Als Sofortmassnahme ist vorgesehen, den Belag beidseits der Entwässerungsrinne auf einer Breite von 1,2 Metern aufzuschneiden, die Granitsteine zu entfernen und durch eine Asphalt-Decktragschicht zu ersetzen. Das «Strichcode»-Muster wird neu aufgemalt. Die Sanierung soll während vier Wochen im Herbst dieses Jahres erfolgen, die Lebensdauer des Ersatzbelags wird mit mindestens zehn Jahren angegeben. 191 000 Franken soll die Sanierung kosten.

Solarstrom von «Kunsti»-Dach?
Geht es nach dem Gemeinderat, wird an der gegen Zunzgen ausgerichteten Südwand der Kunsteisbahn vorderhand keine Solarstromanlage installiert – weder auf Kosten der Gemeinde noch mit einem externen Partner in einem «Contracting-Modell». Wie Abklärungen des Gemeinderats ergaben, sprechen eine aufwendige Konstruktion, die Beschattung durch ein Nachbargebäude (Rytz AG), Bäume und das auskragende Vordach sowie geringes Interesse von externen Investoren gegen ein solches Vorhaben. Dies hält der Gemeinderat in seinem Bericht zum Antrag von Einwohnerin Sabine Bucher auf Prüfung einer Solaranlage an der «Kunsti»-Südwand fest. Aus genannten Gründen verzichte der Gemeinderat zum jetzigen Zeitpunkt auf die weiterführende Planung oder Umsetzung einer Photovoltaikanlage an der Südfassade der Eishalle.

Aber: Gemäss seiner Strategie zur Förderung erneuerbarer Energien sei es eines seiner Ziele, die Installation von Solaranlagen auf geeigneten Liegenschaften voranzutreiben, schreibt der Gemeinderat. Als Beispiel nennt er unter anderem das Dach der Kunsteisbahn, das besser besonnt sei als die Südwand. Diese Möglichkeit werde weiter geprüft, wobei die Tragfähigkeit des einst einsturzgefährdeten und in der Folge verstärkten Dachs ihre Grenzen habe. Erste statische Abklärungen zur Aufnahme von Solarpanels seien positiv ausgefallen, führt der Gemeinderat aus.

Gewinn nur auf dem Papier
Anstatt mit einem Verlust von rund 1 Million Franken schliesst die Rechnung 2024 der Einwohnergemeinde ausgeglichen, das heisst, mit einem Gewinn von rund 40 000 Franken, ab. Dies bei einem Gesamtaufwand von knapp 40 Millionen Franken. Die Verbesserung ist insbesondere der Wertberichtigung des Finanzvermögens (Neubewertung von unbebauten Grundstücken im Eigentum der Gemeinde, + 3,95 Millionen Franken) und der Auflösung zweier Asylfonds (+ 860 000 Franken) zu verdanken, wie der Gemeinderat schreibt. Ohne diese Sondereffekte hätten rund 900 000 Franken Verlust resultiert.

Im operativen Geschäft fielen tiefere Kosten beim Sachaufwand an, zudem überstiegen die Steuererträge von natürlichen Personen die Erwartungen. Negativ aufs Ergebnis wirkten sich die höheren Beiträge an die Pflege von Personen in Pflegeheimen aus, die den budgetierten Wert um 1,3 Millionen Franken übertrafen, und die Unternehmenssteuererträge, wo unter dem Strich 440 000 Franken weniger eingenommen wurden als erwartet.

Der Aufwertungsgewinn und die Fonds-Gelder werden grösstenteils der Vorfinanzierung für die neue Sporthalle sowie der finanzpolitischen Reserve zugewiesen, weshalb in der Rechnung kein Millionengewinn, sondern eine schwarze Null ausgewiesen wird.