Weshalb Doppelvakanz im Gemeinderat eine Chance sein könnte

Kaum ist eine Lücke im Gemeinderat geschlossen, tut sich eine neue auf. Rothenfluh muss zwei neue Gemeinderäte suchen. Was auf den ersten Blick wie eine «Mission impossible» aussieht, könnte sich als Chance erweisen, sagt Wahlprüfer Martin Spycher.

Christian Horisberger

Rothenfluh hat in jüngerer Vergangenheit öfter Mühe bekundet, alle Gemeinderatssitze zu besetzen. Es bedurfte jeweils grosser Anstrengungen, um Kandidierende für das Fünfergremium zu gewinnen. An eine Wahl mit mehr Kandidierenden als freien Sitzen kann sich kaum noch jemand erinnern. Und dass es während einer laufenden Amtsperiode zu Rücktritten kommt, ist auch eher die Regel als die Ausnahme.

Dies ist wieder der Fall. Die Gemeinderäte Benjamin Abt – er wurde Mitte 2024 gewählt – und Patrick Buess – seit Herbst 2022 in der Exekutive – haben auf Mitte Jahr ihre Rücktritte erklärt. Die Demissionen erfolgten aus zeitlichen und persönlichen Gründen, teilte die Gemeinde mit (die «Volksstimme» berichtete). Wie die «Volksstimme» erfuhr, zieht Benjamin Abt aus Rothenfluh weg und hinter den «persönlichen Gründen» verbergen sich keinerlei Differenzen mit dem neuen «Chef» Cleto Cudini, der seit Anfang dieses Jahres dem Gemeinderat angehört und sogleich zum Präsidenten gewählt wurde.

Wie verkraftet Rothenfluh den Knowhow-Verlust durch drei Abgänge in kurzer Frist? Und warum fällt es dem Dorf mit seinen gut 800 Einwohnerinnen und Einwohnern immer wieder schwer, die Exekutive vollständig zu besetzen? Der Gemeinderat lehnt es ab, diese Fragen der «Volksstimme» zu beantworten. Dafür sei es zu früh.

Aufgabe herausfordernd, aber …
Der abgetretene Gemeindepräsident Patrick Vögtlin gibt Auskunft und beschönigt nichts: «Es ist ein erheblicher Aufwand, sich ins Amt einzuarbeiten, das Mandat kostet Zeit, man muss seine Dossiers kennen, um der Gemeindeversammlung Rede und Antwort stehen zu können, und man steht im Wind.» Das Amt sei anspruchsvoll, und wer sich darauf einlasse, den erwarte einiges an Arbeit. Auf der anderen Seite sei es lehrreich, spannend und sehr befriedigend, wenn man ein Projekt von A bis Z begleiten, abschliessen und einen Beitrag für die Gemeinschaft leisten könne, betont der Ex- «Breesi».

Mit diesen Argumenten operieren auch die Mitglieder der Wahlprüfungskommission. Ihre Aufgabe es ist, bei Vakanzen in Behörden der Gemeinde geeignete Personen anzusprechen und zu einer Kandidatur zu motivieren. Martin Spycher gehört der Kommission seit 2020 an und ist schon oft Klinken putzen gegangen. Während sich die anderen Gremien meistens leicht besetzen liessen – besonders beliebt sei der Schulrat – erhielten die Kommissionsmitglieder auf der Suche nach Gemeinderäten meist Körbe: Beruf und Familie seinen die am häufigsten genannten Gründe für Absagen, manchmal heisse es, dass man mit einem Ratsmitglied das Heu nicht auf derselben Bühne habe.

Bei einer Vakanz im Gemeinderat vor einigen Jahren, erzählt Spycher, habe die Kommission mehr als 40 Frauen und Männer angesprochen – erfolglos. «Dann muss man aufhören, denn es ist nicht sehr schmeichelhaft an 41. oder 42. Stelle angefragt zu werden.» Es sei dann jemand von einer anderen Seite angesprochen worden, jene Person habe dann kandidiert.

Nicht zuletzt aufgrund dieser Erfahrung ist Spycher von der eigenen Kommission nicht restlos überzeugt: Die Verantwortung für die Kandidatensuche sei klar delegiert. Manche Leute warteten wohl ab, ob sie für ein Amt angefragt würden und ergriffen die Initiative nicht selber. Auch würden die Kommissionsmitglieder nicht alle Einwohnerinnen und Einwohner kennen – frisch zugezogene oder jüngere etwa. Erschwerend hinzu komme der Datenschutz: «Wir bekommen von der Gemeinde zwar eine Einwohnerliste, darauf ist aber nicht vermerkt, was die Person von Beruf ist, eine Information, die für unsere Aufgabe hilfreich wäre.»

Wahl am 14. Juni
Spycher ist dennoch optimistisch, dass die Kommission fündig wird: In der Doppelvakanz sieht er weniger einen Notstand als vielmehr eine Chance: dass sich zwei Personen gegenseitig motivieren könnten, sich gemeinsam auf die Herausforderung einzulassen. Er habe auch schon einige Namen im Kopf. An die Arbeit wird sich die Wahlprüfungskommission aber erst ab dem 10. Februar machen. Die Wahl findet am 14. Juni statt.

«Es braucht viele Anläufe und mehrere Gespräche, um jemanden fürs Amt zu motivieren», sagt auch der Ex-Präsident. Weshalb es in Rothenfluh besonders schwierig zu sein scheint, Mitglieder für den Gemeinderat zu gewinnen, vermag er nicht zu sagen. Er ist aber zuversichtlich, dass es mit den neuen Kräften für die Exekutive klappen wird – spätestens dann, wenn eine Zwangsverwaltung durch den Kanton drohe, «denn dass es so weit kommt, will niemand».

Im Hinblick auf die Ergänzung des Gremiums sei vor allem wichtig, dass die beiden verbliebenen, erfahrenen Kräfte – Doris Horisberger und Tina Erny – die Stellung halten, sagt Vögtlin. Auch deshalb, weil die Verwaltungsleitung vor kurzer Zeit mit einer Quereinsteigerin neu besetzt worden ist. An den beiden Bisherigen hänge viel, so der Ex-Präsident. Sie müssten neben ihren eigenen Aufgaben ihre neuen Kolleginnen und Kollegen darin unterstützen, ins Amt zu finden. Er nennt ein Beispiel. Sein Nachfolger, der ebenfalls die Finanzen unter sich hat, habe noch nie eine Budgetrunde mitmachen dürfen. «Als ich das zuletzt machte, hatte ich bereits 19 Jahre Budgeterfahrung. Jetzt aber muss der Gesamtgemeinderat mehr Verantwortung übernehmen.» Zur Entlastung des Gemeinderats wäre Vögtlin bereit, ihn auf Mandatsbasis zu unterstützen und er habe dieses Angebot auch schon kommuniziert, sagt er. Auch andere Aufgaben könnten temporär ausgelagert werden, wobei den abschliessenden Entscheid in jedem Geschäft immer noch der Gemeinderat fällen müsste.

Längerfristig sieht Vögtlin für Rothenfluh nicht nur, aber auch wegen der wiederkehrenden Personalnot im Gemeinderat eine Zukunft im Verbund mit anderen Gemeinden. Schon heute arbeite man in verschiedenen Bereichen – etwa bei der Wasserversorgung oder der Feuerwehr – gut mit Nachbarn zusammen. Solche Kooperationen gelte es auszubauen, dann könnten weitere Schritte folgen.