65 000 Franken für 5500 Auslandschweizerinnen und -schweizer

Gut 5500 Auslandschweizer sind im Baselbiet stimmberechtigt. Damit sie ihr Wahl- und Stimmrecht ausüben können, müssen die Gemeinden oft beträchtlichen organisatorischen und finanziellen Aufwand leisten.

Tobias Gfeller

Im Verhältnis zur Gesamtzahl der Stimmberechtigten stellen die Auslandschweizerinnen und -schweizer eine kleine Minderheit dar. Damit sie ihr Stimm- und Wahlrecht wahrnehmen können, müssen die Baselbieter Gemeinden mehr Aufwand betreiben.

In diesem Herbst wird auf kommunaler, kantonaler und eidgenössischer Ebene im Baselbiet intensiv abgestimmt und gewählt. Daran dürfen sich auch im Ausland wohnhafte Schweizerinnen und Schweizer beteiligen.

Gemäss Auskunft von Nic Kaufmann, zweiter Landschreiber des Kantons Basel-Landschaft, waren für die Abstimmungen vom 28. September 5516 Auslandschweizerinnen und -schweizer im Baselbiet stimmberechtigt. Ihr Anteil lag damit bei 2,9 Prozent.

Zum Vergleich: Im Kanton Aargau waren zum gleichen Zeitpunkt laut Maria Bühlmann von der Staatskanzlei 12 630 Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer stimmberechtigt, im Kanton Solothurn 4487. Von der Staatskanzlei Basel-Stadt lag keine Rückmeldung vor.

Die Auslandschweizerinnen und -schweizer sind bei den Gemeinden registriert. Im Oberbaselbiet führte laut Kanton zum Zeitpunkt der Abstimmung am 28. September die Stadt Liestal mit 265 registrierten Personen, gefolgt von Sissach (106), Gelterkinden (82), Bubendorf (74) und Lausen (72). Gemessen an der Gesamtzahl der Stimmberechtigten waren in Langenbruck (58) und Waldenburg (49) überdurchschnittlich viele registriert, unterdurchschnittlich wenige verzeichneten unter anderem Itingen (19) und Niederdorf (18). Die einzige Baselbieter Gemeinde ohne registrierte Stimmberechtigte mit Wohnsitz ausserhalb der Schweiz war bei den Abstimmungen am 28. September Liedertswil.

Abhängig von Auslandspost
Für den Versand der Abstimmungsund Wahlunterlagen sind die Gemeinden zuständig. Gemäss Theres Fuchs, stellvertretende Gemeindeverwalterin und Präsidentin des Wahlbüros der Gemeinde Gelterkinden, werden die vom Kanton für kantonale und eidgenössische Urnengänge zugesandten Unterlagen unmittelbar nach deren Eintreffen in einem B5-Kuvert an die Auslandschweizerinnen und -schweizer verschickt.

«Bei den in Gelterkinden wohnhaften Stimmberechtigten warten wir die gesetzlich festgelegten Fristen ab, da die Unterlagen im Inland nicht zu früh verschickt werden dürfen. Bei den Auslandschweizerinnen und -schweizern ist der Zeitdruck oft hoch, besonders wenn sie in Übersee leben», erklärt Fuchs.

Nicht immer kommen die Unterlagen rechtzeitig bei den Stimmberechtigten an oder von diesen ausgefüllt an die Gemeinde zurück. «Das hängt auch von der Postinfrastruktur der Länder und Regionen ab, in denen die Menschen leben», sagt sie.

Gemeinden tragen Portokosten
Im Kanton Basel-Landschaft müssen die Stimmberechtigten im Ausland die Rücksendung der ausgefüllten Unterlagen selbst bezahlen. Die Kosten für den Versand aus dem Baselbiet ins Ausland übernehmen die Gemeinden. In Gelterkinden belaufen sie sich laut Fuchs pro Abstimmung oder Wahl auf rund 500 bis 600 Franken. Die Summe variiere je nach Umfang der Unterlagen. «Je dicker das Abstimmungsbüchlein, desto teurer das Porto», schmunzelt sie.

Im Durchschnitt kommen von den rund 80 verschickten Unterlagen etwa 20 ausgefüllt zurück – die meisten aus Europa, wo auch der Grossteil der in Gelterkinden registrierten Auslandschweizerinnen und -schweizer lebt. Der Rest verteilt sich auf die ganze Welt, wobei in Übersee die klassischen Auswanderungsländer wie Australien und die Vereinigten Staaten dominieren. Das geringste Interesse – nicht nur im Baselbiet – zeigen Auslandschweizerinnen und -schweizer meist bei den National- und Ständeratswahlen.

Gemäss einer Umfrage der Landeskanzlei bei den Gemeinden budgetieren die 86 Baselbieter Gemeinden für die Auslandschweizerinnen und -schweizer und deren demokratische Mitwirkung jährlich einen Aufwand von rund 65 000 Franken.

«Für die Gemeinden ist das schon viel Aufwand für wenige», gibt Theres Fuchs zu bedenken. Einzelne Kantone – Basel-Landschaft gehört noch nicht dazu – haben deshalb für Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer ein E-Voting eingeführt.