Eigenmittel für «Betriebsführung» seit Jahren ungenügend

Die Einwohnergemeindeversammlung von Oberdorf hat zur Kenntnis genommen, dass die Gemeinde ihren Betrieb seit Jahren nicht mehr mit eigenen Finanzmitteln bestreiten kann. Trotzdem hat sie das Budget 2021 einstimmig gutgeheissen.

Willi Wenger

Die Oberdörfer Stimmberechtigten haben am Montag vom Gemeinderat an der Einwohnergemeindeversammlung das schlechteste Budget der vergangenen zehn Jahre präsentiert bekommen. Dieses weist bei einem Ertrag von 10,3 Millionen Franken einen Aufwandüberschuss von 1,2 Millionen Franken aus. Dieser sei trotz dreier Lesungen nicht zu vermeiden gewesen, kommentierte Finanzchef Michael Wild. «Wir müssen die Aufgabenteilung möglichst rasch neu ordnen. Dies kann jedoch nur über die Politik geschehen.» Dennoch: Wild konnte der von ihm präsentierten Planung für die kommenden fünf Jahre auch Positives abgewinnen. Sie sei zwar leider immer noch defizitär, zeige aber in die richtige Richtung.

Neben dem Voranschlag 2021, der einstimmig zum Beschluss erhoben wurde, hiess die «Gmäini» erwartungsgemäss die weiteren Tagungsordnungspunkte ebenfalls gut. So den 730 000-Franken-Kredit für die Sanierung der Hinteren Gasse inklusive notwendigen Leitungsersatz. Weitere Rechtserlasse für die Einwohnergemeinde sind das geänderte Verwaltungs- und Organisationsreglement sowie der Vertrag über die «Versorgungsregion Waldenburgertal plus».

86 Prozent der Ausgaben sind fix
Sachlich, aber sehr deutlich machte Finanzchef Michael Wild den nur 17 Besucherinnen und Besuchern der Versammlung klar, dass die finanzielle Situation als sehr herausfordernd, wenn nicht besorgniserregend, zu bezeichnen sei. Ende 2022 drohe ein Bilanzfehlbetrag respektive die Überschuldung, blickte Wild in die nahe Zukunft. Etwas Luft verschaffen könne der zu erwartende positive Jahresabschluss im laufenden Jahr. «Wir rechnen mit einem Plus von rund 500 000 Franken.» Dennoch: Für Wild und den Gemeinderat ist klar, dass Oberdorf nicht mehr aus eigenen Kräften aus der «Schuldenfalle» herauskommt. «Wir müssen das Ganze auf politischem Weg zu lösen versuchen.» Erste Schritte seien unternommen worden, hielt Wild fest, der vorsichtig optimistisch in die Zukunft blickte. «Unsere Planung zeigt in die richtige Richtung, auch wenn diese nach wie vor defizitär ist.»

Die Prognosejahre bis 2025 sehen durchwegs negative Zahlen in der Erfolgsrechnung von Oberdorf vor. Sie liegen zwischen 1,2 Millionen und gut 550 000 Franken. Trotz dieser trüben Aussichten hat Oberdorf nicht vor, am vergangenes Jahr erhöhten Steuerfuss von 65 Prozentpunkten zu rütteln. Dieser soll bis 2025 auf gleicher Höhe, wie auch sämtliche Gebühren, belassen werden.

Die Einwohnergemeinde hat im kommenden Jahr mit ordentlich weniger Einnahmen zu kämpfen. Ins Gewicht fällt im Wesentlichen der Finanzausgleich des Kantons, der pro Einwohner um 200 Franken geringer sein wird. Dies habe Mindereinnahmen von 500 000 Franken zur Folge, so die Exekutive. Auch die Steuereinnahmen würden wegen der Pandemie sicher um gut 100 000 Franken geringer ausfallen. Oberdorf sei wie alle anderen Gemeinden aufgabengesteuert. So würden in den Einflussbereich des Gemeinderats nur die ungebundenen Ausgaben fallen, die 1,6 Millionen Franken betragen. Die gebundenen Ausgaben, die nicht oder kauf beeinflussbar seien, machen circa 86 Prozent oder 10 Millionen Franken aus.

Gemeindepräsident Piero Grumelli sagte schliesslich, dass Oberdorf trotz allem viel zu bieten habe. Das sei vielversprechend. «Wir alle wohnen in einem Dorf, wo man gut leben kann.» Er verteilte zudem Geschenke. An seine Kolleginnen und Kollegen einen guten Tropfen und an die Teilnehmenden der «Gmäini» ein Schoggistängeli.