Steuererhöhung soll 300 000 Franken bringen

Die Oberdörfer Gemeindeversammlung ist am Montagabend vom Gemeinderat eingehend über die finanzielle Situation informiert worden. Die Lage sei alles andere als erfreulich, sagt die Exekutive, die mögliche Lösungsansätze zur Besserung aufzeigte.

Willi Wenger

Gemeindepräsident Piero Grumelli ist nach der Gemeindeversammlung vom Montag zuversichtlich, dass in Oberdorf «die Wende zum Guten» vollzogen werden kann. «Es ist schon meine Idee und jene des Gesamtgemeinderats, dass wir das schaffen», kommentierte Grumelli gegenüber der «Volksstimme». In diesem Sinn werde man alles tun, dass der Gemeindehaushalt einer besseren Zukunft zugeführt werden kann. Im Raum steht für das kommende Jahr eine Steuererhöhung von 60 auf 65 Prozent. «Mit dieser Massnahme könnten wir rund 300 000 Franken generieren», hielt Grumelli fest. Er ist aber Realist genug, um zu wissen, dass es an der Budget-Versammlung Ende Jahr zu einem Kompromiss kommen wird. «Gutschweizerisch», wie er sagt. Die Einwohnerkasse Oberdorf ist seit dem Wegzug der Synthes AG vor sieben Jahren zunehmend in Schieflage gekommen. Steuereinnahmen von vielen Hunderttausend Franken fehlen regelmässig – trotz des Sparwillens und des grossen Einsatzes der Exekutive, die sich nach Kräften bemühe und quasi um jeden Franken ringe. Diesem Effort ist es zu verdanken, dass das Eigenkapital zurzeit noch rund 2 Millionen Franken beträgt. Eine Summe, die wohl bald nicht mehr zur Verfügung steht. «Wir werden auch heuer rund 1 Million Franken im Minus sein», beschreibt Grumelli die Situation. Kostentreiber seien die Bildung, die Gesundheit sowie die Soziale Wohlfahrt.

Gemeinderat will «Zeit kaufen»
In der Bildung beträgt der Nettoaufwand unter anderem aufgrund anspruchsvoller Klassenbildungen mit vielen fremdsprachigen Kindern gut 3 Millionen Franken, jener für die Gesundheit gut 1 Million Franken. Und in die Soziale Wohlfahrt werden 2 Millionen Franken investiert, rund doppelt so viel wie 2012.

Der Gemeinderat erwähnte auch den Bereich Sozialhilfe. Seit 2012 ist der dortige Aufwand um über 1 Million auf 1,5 Millionen Franken angestiegen. Der Gemeinderat weiss, dass seine Bemühungen nur mit grossem Glück zumindest teilweise Erfolg haben werden. «Wir hoffen, dass wir wenigstens einen weiteren Kostenanstieg verhindern können. Im gesamten Budget liegen nur noch wenige Einsparungen drin. Und diese stets mit der Gefahr, Kürzungen vorzunehmen, die im Rechnungsjahr nicht eingehalten werden können oder später zu höheren Folgekosten führen.»

Sollte der Souverän einer 5-prozentigen Steuererhöhung zustimmen und damit rund 300 000 Franken in die Gemeindekasse spülen, würde dies dazu führen, dass Oberdorf wieder mehr «Luft zum Atmen» hätte. «Wir würden uns damit Zeit kaufen», sagt Grumelli. Er war es auch, der aufzeigte, wo im Haushalt geringfügige Einsparungen noch möglich wären. Etwa bei den Unterstützungsbeiträgen an den Fussballklub, den Mittagstisch, die Gemeindebibliothek und die Spielgruppe. Hierfür werden jährlich etwa 2 Steuerprozente aufgewendet. Dies wird wohl auch in Zukunft der Fall sein, machte der Souverän klar. Ihm dürften diese Bereiche den notwendigen Franken-Betrag wert sein.