Nicht alle Parteien halten sich an die Frist

Dieses Wochenende war es wieder so weit: Jeweils am Samstag sechs Wochen vor den Wahlen dürfen die Parteien ihre Plakate aufhängen. Doch nicht alle konnten bis dann warten, was einige Politikerinnen und Politiker sowie gewisse Parteien verärgert.

Janis Erne

Es ist jeweils ein Wetteifern um die besten Plätze; beliebt sind besonders Strassenlampen an viel befahrenen Strecken. Beim Anbringen von Wahlplakaten müssen sich die Parteien dennoch an gewisse Regeln halten. So schreibt ihnen das Gesetz vor, dass sie mit dem Plakatieren frühestens sechs Wochen vor dem Wahlsonntag beginnen dürfen. Streng genommen fällt der Stichtag also auf einen Sonntag. «Praxisgemäss», wie es in einem Schreiben der Landeskanzlei heisst, dürfen die Wahlplakate aber bereits am Tag zuvor aufgehängt werden.

Dies verschafft den Parteien mehr Zeit, um übers Wochenende plakatieren zu können. Denn meist setzen sie dabei auf freiwillige Helfer, vor allem auf Mitglieder oder Sympathisanten, und nur selten auf professionelle Unternehmen. Doch auch bis Samstag konnten dieses Jahr nicht alle warten. Bereits am Freitag – und vereinzelt auch die Tage zuvor – wurden fleissig Plakate aufgehängt.

Raphael Wiesner, Präsident der SVP-Sektion Gelterkinden und Umgebung, dokumentierte seinen «Gesetzesbruch» sogar in den Sozialen Medien. Er stellte mehrere Fotos auf Instagram, die ihn am Freitag vor Wahlplakaten zeigen, die er aufgehängt hat. Ausser, dass die betroffenen Gemeinden seine Plakate unverzüglich abhängen und ihm dies in Rechnung stellen dürfen, hatte Wiesner aber nichts zu befürchten – abgesehen vom Groll der politischen Konkurrenz.

Auch mitten in der Nacht
Mit ironischem Unterton kommentierte Grünen-Präsident Michael Durrer eines von Wiesners Fotos: «Regeln gelten nur für die anderen.» Und Parteikollegin Florence Brenzikofer schrieb: «Ärgerlich, die SVP hält sich nicht an die vorgegebene Frist.» Bereits vor einer Woche verbreitete die «Mitte» auf ihrer Facebook-Seite ein Foto, das ein zu früh angebrachtes SP-Wahlplakat zeigt. Weitere ähnliche Fotos sind jedoch nicht aufgetaucht. Systematisch zu früh plakatiert hat die SP wohl also nicht.

Die meisten Parteien scheinen sich denn auch ans Gesetz und die Praxis zu halten, wie ein Blick in die Sozialen Medien zeigt. Mitglieder des Jungen Grünen Bündnisses Nordwestschweiz beispielsweise begannen mit dem Plakatieren im Dunkel der Nacht, am Samstagmorgen kurz nach 3 Uhr. Laut eigenen Angaben haben sie 360 Plakate im ganzen Baselbiet aufgehängt.

Am Samstagmittag schliesslich waren im Oberbaselbiet bereits zahlreiche Plakate der SP, der Grünen, «Mitte», SVP und von «Aufrecht Baselland» zu sehen. Dass es auch gemütlicher zugehen kann, zeigen die FDP und die GLP. Beide haben sich Zeit gelassen: Im Oberbaselbiet waren erste Plakate von ihnen erst im Verlauf des Sonntags zu sehen. Fast gänzlich auf Plakatwerbung verzichtet erneut die EVP. Laut Präsident Martin Geiser wird nur in jenen Gemeinden plakatiert, die öffentliche Plakatständer zur Verfügung stellen. Das sei erfahrungsgemäss nur im Unterbaselbiet der Fall. Die Partei erspart sich damit also das Wetteifern um die besten Plätze – und das Rennen um das früheste Plakat.