Wie weiter mit der Primarschule?
03.03.2023 Abstimmungen, Nusshof, Wintersingen, PolitikThomas Faulstich
In der am 12. März anstehenden Volksabstimmung in Nusshof wollen sowohl die Befürworter als auch die Gegner im Grundsatz dasselbe: eine funktionierende Primarschule zusammen mit Wintersingen. Denn: Eine andere Lösung für die Schulkinder ist weder in ...
Thomas Faulstich
In der am 12. März anstehenden Volksabstimmung in Nusshof wollen sowohl die Befürworter als auch die Gegner im Grundsatz dasselbe: eine funktionierende Primarschule zusammen mit Wintersingen. Denn: Eine andere Lösung für die Schulkinder ist weder in Sicht noch umsetzbar. Auch dass eine gute Bildung wichtig ist und etwas kosten darf, ist unbestritten. Uneinigkeit besteht aber bei der Übernahme der Betriebskosten und der Ausgestaltung des Vertrags.
An der letzten «Gmäini» schlug der Nusshöfer Gemeinderat nach Verhandlungen mit «Wintersingen» einen neuen Verteilschlüssel vor: Die eine Hälfte der Betriebskosten von rund 1,1 Millionen Franken soll den beiden Gemeinden nach Anzahl Kinder, die sie an die Schule schicken, verrechnet werden. Von der anderen Hälfte, den Basiskosten, soll Nusshof als kleinere Gemeinde 40 Prozent und Wintersingen 60 Prozent übernehmen. Der Gemeinderatsantrag fiel jedoch durch, und der Antrag von Einwohner Andy Schenk wurde befürwortet: die Kündigung und Neuverhandlung des Schulvertrags.
«Der Vorschlag des Gemeinderats leistet einen zu kleinen Beitrag zur Verbesserung der sehr bedenklichen finanziellen Situation der Gemeinde», sagt Andy Schenk. Er ist überzeugt: «Wir brauchen einen Vertrag, der die Kosten unter den beiden Gemeinden gerechter verteilt.» Dazu müssten der fixe Sockelbetrag abgeschafft und die Gesamtkosten der Schule linear nach Schulkindern aufgeteilt werden, «so, wie das in fast allen Kreisschulverträgen im Kanton praktiziert wird». Schenk weiter: «Andernfalls steigen die Kosten pro Schulkind aus Nusshof in den nächsten Jahren überproportional stark an. Das kann sich die Gemeinde nicht leisten.»
Das Referendumskomitee ist überzeugt, dass bei einer Kündigung des Schulvertrags mit Wintersingen keine bessere Lösung gefunden wird: Eine eigene Primarschule komme auf alle Fälle wesentlich teurer als die jetzige Lösung, und eine Zusammenarbeit mit Sissach sei ausgeschlossen, da dort keine Kapazitäten vorhanden seien, heisst es im Abstimmungstext.
Es sei zudem möglich, dass Wintersingen gar nicht mehr bereit ist, substanziell neu zu verhandeln, da die Gemeinde die Schule dank eher steigender Schülerzahlen auch ohne Nusshof weiterführen könnte. Das Komitee tritt daher dafür ein, dass zwar weitere Verhandlungen mit Wintersingen geführt werden, aber ohne den Vertrag zu kündigen. Andernfalls könnte ein Scherbenhaufen entstehen und immense Kosten könnten auf die Gemeinde zukommen, die weit über der ausgehandelten Lösung lägen.
Umfassende Lösungsansätze
«Wir stehen in gutem nachbarschaftlichem Kontakt zur Gemeinde Wintersingen», erläutert der Nusshöfer Gemeindepräsident Rolf Wirz. «Neben den Verhandlungen zur Kreisschule laufen weitere Gespräche, wie zum Beispiel über eine mögliche Verwaltungszusammenlegung.» Unter diesem grösseren Blickwinkel sieht Wirz auch Verhandlungsspielräume für die Zusammenarbeit bei der Schule: «Auch Wintersingen käme ein Alleingang bei der Primarschule sehr teuer zu stehen. Daher ist dies kaum in ihrem Interesse.»
Die Gemeinde Nusshof werde auf alle Fälle – unabhängig vom Ausgang der kommenden Abstimmung – die Gespräche mit Wintersingen offen und konstruktiv weiterführen. Man sei zuversichtlich, dass für alle Seiten tragbare Lösungen gefunden werden können, so Wirz. Diese Bereitschaft spürt der Gemeindepräsident auch in Wintersingen, wie er sagt.
Sachliche Diskussion
Erfreulich ist: Die Diskussion in Nusshof über das weitere Vorgehen bei der Kreisschule wird von allen Seiten sachlich und ohne Gehässigkeiten geführt. «Es ist ein legitimer demokratischer Prozess. Die Stimmung und der Zusammenhalt im Dorf werden dadurch nicht beeinträchtigt», sagt Andy Schenk, der die Sache ins Rollen brachte.
Persönlich werde er mit dem Abstimmungsresultat so oder so leben können. Egal, ob der Schulvertrag gekündigt und neu verhandelt wird oder bestehen bleibt.