Umstrittener Nachtragskredit genehmigt

Ein Nachtragskredit für eine Wasserleitung über 70 000 Franken war am Montag an der Gemeindeversammlung von Hölstein das zentrale Thema. Die Jahresrechnung 2021, die mit einem Ertragsüberschuss von 60 000 Franken abschloss, musste hinten anstehen.

Willi Wenger

Knapp vierzig Stimmberechtigte haben an der Hölsteiner Gemeindeversammlung am Montag zum Teil lebhaft diskutiert und die Behörde mit teils heftigen Wortmeldungen konfrontiert. Im Speziellen beim Nachtragskredit über 70 000 Franken für die Wasserleitung Ribigasse–Stutzweg. Die Jahresrechnung 2021 wie Neuerlasse von Reglementen mussten hinten anstehen. Kein Thema war für die Besucherinnen und Besucher der «Gmäini» der Nachtragskredit über 25 000 Franken für den Ersatz der Wärmezähler für den Wärmeverbund.

Der Nachtragskredit von knapp 70 000 Franken für die Wasserleitung Ribigasse–Stutzweg schien auf den ersten Blick unverdächtig, aber eben nur auf den ersten Blick. Zahlreiche Votanten deckten den Gemeinderat mit Kritik ein, betrugen doch die effektiven Baukosten 250 000 Franken. Der bewilligte Kredit in der Höhe von 180 000 Franken wurde so um 38 Prozent überschritten. Dies mundete einigen Rednern nicht. Sie hatten einerseits Mühe mit den Begründungen der Exekutive, die unter anderem massiv höhere Vergabepreise beim Baumeister geltend machten. Der durch Direktvergabe ausgeführte Auftrag wurde ebenfalls infrage gestellt. «Wurde hier das Gesetz überhaupt eingehalten?», fragte sich ein kritischer Redner. Ein weiterer Votant ärgerte sich ebenfalls und sagte, dass das Ganze für ihn von A bis Z ein Fiasko darstelle. Letztlich wurde das Geschäft dennoch mit grossem Mehr durchgewunken.

Vom Minus ins Plus
Die rund 60 000 Franken Ertragsüberschuss ausweisende Erfolgsrechnung der Einwohnergemeinde für das vergangene Jahr haben die Stimmberechtigten erwartungsgemäss gutgeheissen. Sie taten dies einstimmig, nachdem Finanzchef Andreas Schäfer die Zahlen ausführlich und transparent vorgestellt hatte. Schäfer sagte, das Ergebnis des vergangenen Jahres sei ein erfreuliches. Statt eines Verlustes von 235 000 Franken konnte ein Gewinn von 60 000 Franken erzielt werden. Schäfer sagte weiter, dass sich positive Einflussfaktoren entscheidend ausgewirkt hätten. «Die tieferen Pflegefinanzierungskosten hatten einen grossen Effekt», kommentierte er. Als «positive Überraschung» bezeichnete der Gemeinderat schliesslich den Steuerertrag von insgesamt 5,9 Millionen Franken, waren doch nur 5,6 Millionen Franken budgetiert.

Vonseiten der Exekutive wurde schliesslich darauf hingewiesen, dass die Gemeinde wie bisher möglichst Kredite mit langen Laufzeiten aufnehmen will, sofern diese notwendig seien. «Wir sehen uns das sehr genau an und entscheiden von Fall zu Fall», sagte Gemeindepräsidentin Andrea Heger.