Sebastian Schanzer

Wenn sich zwei Nachbarn über die Höhe einer Hecke streiten, eine Privatperson von einer anderen Schadenersatz fordert, eine verletzte Ehre wiederhergestellt werden soll und wenn eine gütliche Beilegung des zivilen Streits in weiter Ferne liegt, dann treten die zerstrittenen Parteien als Erstes vor einen Friedensrichter oder eine Friedensrichterin. Diese lädt zu einem Schlichtungsverfahren ein und kann auch einen Entscheid fällen, soweit es nicht um mehr als 2000 Franken geht.

Friedensrichterinnen und -richter müssen keine juristische Ausbildung vorweisen. Geeignet ist, wer über Sozialkompetenz, Führungserfahrung, eine schnelle Auffassungsgabe, psychische Belastbarkeit und eine Prise Humor verfügt, schreibt der Verband der Schweizerischen Friedensrichter und Vermittler. Ausserdem müssen sie mit den Gesetzen und Verhandlungstechniken vertraut sein. Im Baselbiet werden Friedensrichter alle vier Jahre in insgesamt 15 Kreisen an der Urne gewählt, sofern sie nicht bereits durch eine stille Wahl ins Amt gelangen. Wählbar sind alle im Baselbiet stimmberechtigten Personen.

Am kommenden Sonntag stehen noch Wahlen von je zwei Personen in fünf Friedensrichterkreisen für die Amtsperiode von April 2022 bis März 2026 an. Im Oberbaselbiet sind nur noch die beiden Sitze des Kreises 15 für die Gemeinden des Bezirks Waldenburg zu besetzen. Es kandidieren in dieser Kampfwahl der ehemalige Reigoldswiler Gemeindepräsident Urs Casagrande, der Niederdörfer Bauingenieur Alfred Kurmann und der Diegter Mediator und alt Gemeinderat Christian Blaser, welcher als Einziger einer Partei angehört, der SVP. Er fordert die beiden Bisherigen heraus.

Bürgerliche Mehrheit wankt
Gewählt wird am Sonntag auch in Gelterkinden und Känerkinden – jeweils ein Sitz im Gemeinderat ist zu besetzen. Als Ersatz für den bürgerlichen Stefan Ruesch kandidieren in die ebenfalls bürgerliche Sonia Gubitoso und der von der SP empfohlene parteilose Rico Tirri. Für den Bürgerlichen Zusammenschluss (BZG) droht nichts weniger als der Verlust seiner Mehrheit im Gemeinderat. Noch vor sechs Jahren hatte der BZG fünf von sieben Sitzen inne, derzeit sind es noch vier. Wählt das Stimmvolk am Sonntag den der SP nahestehenden Tirri, ist die bürgerliche Mehrheit verloren. Kommt hinzu, dass jüngst auch das BZG-Mitglied Stefan Degen seinen Rücktritt per Ende März angekündigt hat. Die entsprechende Ersatzwahl wurde auf den 13. Februar kommenden Jahres angesetzt.

Deutlich ruhiger geht es in Känerkinden zu. Nachdem Simon Bertschin im August aus persönlichen Gründen und nach nur sechswöchiger Amtszeit seinen sofortigen Rücktritt erklärt hatte, bewarb sich einzig Ferdinand Bolinger für dessen Sitz. Weil die Känerkinder Gemeindeordnung keine stille Wahl zulässt, muss sich Bolinger am kommenden Sonntag vom Stimmvolk noch bestätigen lassen.

Neben weiteren Wahlen zur Besetzung von verschiedenen Gemeindebehörden kommt es im Baselbiet am 28. November auch zu einer bedeutenden kommunalen Abstimmung: In
Lupsingen stimmt die Dorfbevölkerung über die im Juni verabschiedete Zonenplanrevision ab. Ein Komitee aus dem Dorf hatte erfolgreich das Referendum gegen den Beschluss der Gemeindeversammlung ergriffen. Er sieht unter anderem den dörflichen Charakter von Lupsingen durch den neuen Zonenplan bedroht. Die darin vorgesehene verdichtete Bauweise würde eine massive Zunahme der Bevölkerung begünstigen. Das Pro-Komitee ist demgegenüber davon überzeugt, dass die neue Planung zukunftsorientiert sei und den Dorfkern schütze.

Lehnt das Stimmvolk die Zonenplanrevision ab, muss der gesamte Planungsprozess inklusive Mitwirkungsverfahren neu gestartet werden. Dies würde weitere ein bis zwei Jahre beanspruchen, so der Gemeinderat.