Verbindlichkeiten steigen ins Unermessliche
15.12.2020 Baselbiet, Finanzen, ZiefenGeldabfluss von 11 Millionen Franken führt an den Abgrund
Der vom Gemeinderat Ziefen vorgelegte Geldabfluss in den kommenden fünf Jahren entwickelt sich dramatisch. Aufwandüberschüsse zwischen 400 000 und 720 000 Franken führen bis 2025 zu 11 Millionen Franken ...
Geldabfluss von 11 Millionen Franken führt an den Abgrund
Der vom Gemeinderat Ziefen vorgelegte Geldabfluss in den kommenden fünf Jahren entwickelt sich dramatisch. Aufwandüberschüsse zwischen 400 000 und 720 000 Franken führen bis 2025 zu 11 Millionen Franken Schulden.
Willi Wenger
An der Einwohnergemeindeversammlung vom 26. November hat der Ziefner Gemeinderat sein Budget 2021 mit grossem Mehr durchgebracht. Für Aufsehen sorgten jedoch die Ausführungen zur Entwicklung der Finanzen bis 2025. Der Geldabfluss in den kommenden fünf Jahren entwickle sich dramatisch. Die Investitionsprogramme führten zu jährlichen Aufwandüberschüssen zwischen 400 000 und 720 000 Franken. Dies habe zur Folge, dass die kumulierten Schulden bis 2025 von 1,5 Millionen auf 11 Millionen Franken ansteigen. Keine rosigen Aussichten für die Gemeinde Ziefen.
Seit der Versammlung sei schon viel passiert und gearbeitet worden, sagt Finanzchefin Sandra Eichenberger. «Wir haben an einer Klausurtagung vieles diskutiert und im Speziellen die Investitionen kritisch hinterfragt. Einiges haben wir gestrichen und anderes nach hinten geschoben. Wünschbares haben wir sogar weggelassen. Im Vordergrund standen und stehen das Notwendige und vor allem das Finanzierbare.» Gemeindepräsidentin Cornelia Rudin bestätigt dies und sagt, dass der Gemeinderat den Voranschlag 2021 klar priorisiert und diesem eine neue Struktur verpasst habe. Dieser soll der Bevölkerung im Januar auf geeignete Weise vorgestellt werden.
«Wir müssen wirklich Nein sagen»
Eichenberger macht klar, dass das kommende Minus beim Finanz- und Lastenausgleich des Kantons in der Höhe von 450 000 Franken ihr und dem Gemeinderat Kopfzerbrechen bereite. «Wir müssen unseren beeinflussbaren Bereich punktgenau im Auge behalten. Ein ‹Wunschkonzert› ist nicht mehr angebracht, im Speziellen bei den Investitionen.» Eichenberger ist klar, dass beim Schulhaus Eien, das im Rahmen einer Sanierung bis zu 6 Millionen Franken verschlingen würde, jetzt nur das wirklich Notwendige gemacht werden kann. Rudin sieht das auch so, sagt aber, dass Ziefen im Grundsatz nicht aufhören könne zu investieren. «Nichts mehr zu tun ist für mich ein Rückschritt», macht sie deutlich. Sie erwähnt im Gespräch das stetige Wachsen des Dorfs, das zurzeit 1630 Einwohnerinnen und Einwohner habe.
Die vorgesehene Pro-Kopf-Verschuldung von heute 909 Franken auf 6800 Franken in fünf Jahren sei nicht zu verkraften, sagt Eichenberger. «Wir würden so in ein Fiasko laufen», macht sie klar. «Deshalb», so die Finanzchefin, «müssen wir halt das eine oder andere Mal wirklich Nein sagen zu vorgebrachten Wünschen.»
Die jetzige schwierige Zeit sei nicht einfach, aber doch zu meistern, schaut die seit einem halben Jahr im Amt tätige Finanzchefin in die Zukunft. Und sie sagt letztlich, dass eine Steuererhöhung für den Gemeinderat in der Coronavirus-Zeit kein Thema darstelle. «Ein Prozentpunkt würde lediglich 40 000 Franken ausmachen und das bringt substanziell nichts.» Vielmehr bringt sie die Zusammenarbeit mit anderen Gemeinden ins Spiel. Diese werde bereits in der nahen Zukunft unverzichtbar.