Severin Furter

Rolf Wirz nimmt die Wahl zum Gemeinderat von Nusshof an. Dies bestätigt der 56-Jährige gestern auf Anfrage. Wirz war in der Nachwahl am Sonntag vor einer Woche mit dem relativen Mehr von 31 Stimmen in den Gemeinderat gewählt worden, obwohl er nicht kandidiert hatte. Daraufhin nahm er sich eine Woche Bedenkzeit (die «Volksstimme» berichtete).

Die Entscheidung sei nicht leicht gewesen, sagt Rolf Wirz: «Ich habe mich nach einigen schlaflosen Nächten entschieden, das Amt anzunehmen und mich damit für eine Amtsperiode von vier Jahren zur Verfügung zu stellen.» Er stellt mit dieser Aussage auch gleich klar, dass er wohl nicht vorhat, die nächsten 20 Jahre im Gemeinderat zu sitzen. Vielmehr sehe er sich als eine Art «Krisenmanager» für die kommenden vier Jahre: «Mein Ansatz ist es, das Klima in der Gemeinde so beeinflussen zu können, dass wieder mehr Personen die Lust verspüren, sich für Nusshof zu engagieren», erklärt Wirz. Wenn er dieses Ziel erreiche, könne er mit ruhigem Gewissen wieder abtreten.

«Klar ist, dass dies lediglich mein Wunsch ist.» Ob es gelinge, werde sich zeigen und sei am Ende auch vom ganzen Gemeinderat abhängig, nicht nur von seiner Person. Als Gemeinderat möchte Wirz zudem auch an der Informationspolitik des Gemeinderats arbeiten. «Die Arbeit und Entscheide des Gemeinderats müssen so transparent wie möglich sein, damit die Bevölkerung die Geschäfte besser versteht und damit auch hinter den Entscheiden der Exekutive stehen kann», sagt Wirz.

Dank Wirz’ Wahlannahme sieht die Ausgangslage des Nusshöfer Gemeinderats für die kommende Amtsperiode ab 1. Juli deutlich besser aus als noch nach den Gesamterneuerungswahlen im Februar. Damals wurde nur gerade der bisherige Gemeinderat Niklaus Lang im Amt bestätigt, für die beiden zurücktretenden Karin Schweizer und Präsident Paul Richener konnte kein Ersatz gefunden werden.

Gemeinderat bleibt beschlussfähig
Offen ist derzeit noch, ob allenfalls Schweizer oder Richener ihre Amtszeit verlängern und länger als bis zum eigentlichen Ablauf der Amtsperiode im Juni im Gemeinderat verbleiben. Diese Option besteht, weil der Baselbieter Regierungsrat aufgrund der Coronakrise beschlossen hat, dass bisherige Behördenmitglieder bis maximal Ende des Jahres im Amt bleiben, auch wenn diese per Ende Juni zurücktreten wollten und sofern bei den vergangenen Wahlen und Nachwahlen keine neuen Amtsträger gewählt wurden.

Mit Wirz und Lang ist der Nusshöfer Gemeinderat ab 1. Juli weiterhin beschlussfähig, da die Mehrheit der Gemeinderatssitze besetzt ist. «Da die Beschlussfähigkeit des Gemeinderats gegeben ist, stellt der Kanton keine Anforderungen an Nusshof», sagt Miriam Bucher, Leiterin der Stabsstelle Gemeinden beim Kanton. Die einzige Bedingung sei, dass eine Nachwahl für den dritten Sitz baldmöglichst durchgeführt werde, sobald nach der Wahlsperre wieder Wahltermine angesetzt werden können. Laut Bucher ist es aufgrund des Regierungsratsbeschlusses aber nach wie vor möglich, dass entweder Schweizer oder Richener vorerst im Amt bleiben. «Beide können jedoch nicht bleiben, da die Behörde ansonsten überbesetzt ist – was auch nicht geht», sagt Bucher.

Auf Anfrage zeigten sich gestern sowohl Karin Schweizer als auch Paul Richener bereit, die Amtszeit aufgrund der ausserordentlichen Lage bis spätestens zum 31. Dezember zu verlängern. Ein Muss scheint dies für beide aber nicht zu sein: «Ich dränge mich nicht auf», so Paul Richener. Und Karin Schweizer lässt in ihrer Antwort viel Interpretationsspielraum. Wenn es sie brauche, sei sie bereit zu bleiben, aber: «Wir werden sehen, ob es mich wirklich braucht», so Schweizer.

Formell gesehen ist ein Verbleiben von Schweizer im Gemeinderat von Nusshof nicht notwendig. Der neu gewählte Gemeinderat Rolf Wirz würde es jedoch begrüssen, wenn Schweizer ihre Amtszeit verlängert, bis ein Ersatz gewählt werden konnte: «Dies nicht zuletzt, um im Bereich der Finanzen eine gewisse Kontinuität zu haben.» Wirz hat dieses Anliegen gegenüber Schweizer bereits geäussert, eine Entscheidung ist aber noch nicht gefallen.

Mitarbeit Paul Aenishänslin