Der Hemmiker Bürgerrat hat vergessen, eine Wahl zu seiner Gesamterneuerung zu veranstalten. Aufgefallen ist das niemandem – bis die «Volksstimme» nachfragte.

Sebastian Schanzer

Mehr als 66 Prozent der 86 Stimmberechtigten Hemmiker Bürger haben vor vier Jahren ihren dreiköpfigen Bürgerrat neu gewählt – eine Wahlbeteiligung, die sich sehen lassen kann. Umso erstaunlicher ist es, dass sich heuer offenbar niemand darüber wunderte, dass die Bürgergemeinde weder Kandidaten zur Wahl mitteilte noch entsprechende Wahlunterlagen verschickt wurden.

Der Bürgerrat hat die Organisation der Wahl nämlich schlicht verpasst, wie die «Volksstimme» auf Nachfrage erfahren hat. Bürgergemeindepräsident Thomas Alispach sagt: «Wir dachten, gewählt würde erst im Mai, und die Gemeinde würde die Vorbereitungen in die Hand nehmen. Wir wurden aber nie darauf angesprochen.» Der Gemeindeverwalter Beat Sägesser stellt hingegen klar: «Die Organisation der Bürgerratswahlen ist Sache des Bürgerrats.»

«So etwas kann passieren»
Alispach wurde vor vier Jahren neu in den Bürgerrat gewählt, hat also noch nie eine Gesamterneuerungswahl organisieren müssen. Zudem sei auch die Schreiberin der Bürgergemeinde erst seit einem Jahr im Amt und kenne die Abläufe noch nicht so gut, wie Alispach sagt. Und weil er auch sonst noch einigen Beschäftigungen nachgehe, sei die Wahl nun vergessen gegangen.

Georges Thüring, Präsident des Verbands Basellandschaftlicher Bürgergemeinden, bedauert das Versäumnis zwar, kann aber auch Verständnis aufbringen: «Das ist ein menschlicher Fehler, so etwas kann passieren», sagt er. In den meisten Bürgergemeinden ginge es ruhig zu. Anders als im Gemeinderat seien Bürgerratssitze deswegen auch kaum umkämpft. «Den Bürgerräten geht es eher um die Liebe zur Sache als um politische oder finanzielle Aspekte» – Einbürgerungen, Bewirtschaftung des Walds und die Verwaltung des Bürgerguts.

In Hemmiken konzentriert sich die Aufgabe des Bürgerrats mangels Einbürgerungen auf die Waldarbeiten, die mit der Einführung des geplanten Zweckverbands Forstrevier Ergolzquelle künftig allerdings noch weniger werden. Zwei Ratssitzungen und zwei Versammlungen pro Jahr hält der Bürgerrat in der Regel ab. In den vergangenen Jahren schloss die Bürgergemeinde stets mit roten Zahlen ab, wie Alispach sagt. An eine Fusion mit der Einwohnergemeinde will er dennoch nicht denken: «Wir organisieren beliebte Anlässe wie die Holzgant, den Banntag oder die ‹Waldputzete›. Solange es noch genügend Personen gibt, die sich dafür zur Verfügung stellen, werden wir den Bürgerrat auch nicht auflösen.»

Die Wahl werde die Bürgergemeinde nun am 17. Mai, dem nächsten offiziellen Termin, eilig nachholen. Alle drei Bisherigen werden erneut kandidieren. Einen entsprechenden Aushang will Alispach nun rechtzeitig bei der Gemeinde deponieren.

An welchem Datum im Jahr eine Einwohner- oder Bürgergemeinde ihre Wahl ansetzt, ist im Übrigen ihr selbst überlassen, wie die Landeskanzlei auf Anfrage sagt. Der Kanton gebe lediglich Empfehlungen ab. Diese setze er so früh im Jahr an, damit rechtzeitig vor Ende der Amtszeit Ende Juni auch noch eine allfällige Nachwahl und eine Präsidiumswahl durchgeführt werden könne. Die Amtsperiode des Bürgerrats beginnt gleichzeitig mit jener des Gemeinderats am 1. Juli. «Insofern sollte es möglich sein, die diesbezüglichen Wahlen noch rechtzeitig vor Beginn der neuen Legislatur durchzuführen», heisst es bei der Landeskanzlei.

Rechnungsfehler in Diegten
Zu Fehlern im Zusammenhang mit den Baselbieter Gesamterneuerungswahlen ist es indes nicht nur in Hemmiken gekommen. Wie die Gemeinde Diegten am Dienstag mitteilte, sei dort das Absolute Mehr falsch berechnet worden. Ebenso in Pfeffingen, wie die bz gestern berichtete. Stimmrechts- oder Aufsichtsbeschwerden, die auf weitere Unregelmässigkeiten bei den Wahlen deuten könnten, sind bei der Landeskanzlei bisher keine eingegangen, heisst es auf Anfrage.

Die Korrektur des Absoluten Mehrs in Diegten bringt unerfreuliche Konsequenzen für den bisherigen Vizepräsidenten Markus Schneider. Er hat mit 185 Stimmen eine Stimme weniger erhalten als der neu Kandidierende Martin Schmid. Zunächst ging die Gemeinde davon aus, dass das Absolute Mehr bei 190 Stimmen lag. Damit hätten Schmid und Schneider an der Nachwahl erneut gegeneinander antreten können. Gemäss neuer Berechnung liegt das Absolute Mehr allerdings bei 166 Stimmen. Das heisst, beide Kandidaten haben es erreicht, Schmid ist gewählt – mit einer Stimme mehr als Schneider, der als Überzähliger ausscheidet.