Wie weiter mit zwei Vakanzen im Gemeinderat?

Am Sonntag haben die Nusshöfer mit Niklaus Lang nur einen Gemeinderat für die kommende Amtsperiode gewählt. Finden die Nusshöfer bis zum Sommer keine Nachfolger für die beiden zurücktretenden Ratsmitglieder, droht der Gemeinde die Verwaltung durch den Kanton.

Paul Aenishänslin

Am vergangenen Sonntag ist Gemeinderat Niklaus Lang in Nusshof mit 68 Stimmen in seinem Amt bestätigt worden. Die beiden anderen Mitglieder des Rats, Gemeindepräsident Paul Richener (altershalber, mit 71 und nach 20 Jahren als Gemeindepäsident) und Finanzvorstand Karin Schweizer (aus persönlichen Gründen) sind nicht mehr angetreten. Verschiedene haben bei den Gemeindewahlen zusammen 44 Stimmen erhalten. Das absolute Mehr lag im 265-Seelen-Dorf bei 31 Stimmen.

Für die beiden Vakanzen im Gemeinderat, die ab der neuen Amtsperiode ab dem 1. Juli bestehen werden, hat sich keine Kandidatin oder kein Kandidat offiziell zur Wahl gestellt. Mit nur einem Mitglied wäre der Gemeinderat jedoch nicht beschlussfähig. Nusshof riskiert damit, zu Beginn der neuen Amtsperiode vom Kanton verwaltet zu werden, der einen Verweser einsetzen würde. Diese Situation hat vor einiger Zeit die Nachbargemeinde Hersberg erlebt: Dort musste alt Regierungsrat Erich Straumann kurze Zeit einspringen.

Im Fall Nusshof stellen sich zwei Fragen. Erstens: Sind doch noch Kandidaten in Sicht? «Nein», sagt die zurücktretende Gemeinderätin Karin Schweizer, die seit 2015 im Amt ist, und zuvor als Gemeindeverwalterin im Dorf gewirkt hat. «Wir Gemeinderäte haben viele Gespräche mit Nusshöferinnen und Nusshöfern geführt, welche die notwendigen Voraussetzungen und Fähigkeiten hätten, als Gemeinderätin oder Gemeinderat zu wirken. Aber wir stiessen bei allen Gesprächspartnern auf Desinteresse.»

Anstehende Projekte schrecken ab
Schweizer sieht drei Gründe dafür: Viele Einwohner seien in verantwortungsvollen Stellungen, und möchten sich zur beruflichen Beanspruchung nicht noch die Verantwortung als Mitglied des Gemeinderats aufbürden. Zweitens schrecke das pendente grosse Meliorationsprojekt ab, das in seiner Komplexität viel Zeit in Anspruch nimmt. Auch müsste die Schieflage der Gemeindefinanzen dauerhaft behoben werden. Ferner sei es so, dass ein kleines Dorf fast die gleichen Aufgaben bewältigen müsse wie eine grosse Gemeinde, der jedoch mehr Ressourcen zur Verfügung stünden. Auch das schrecke mögliche Bewerber ab.

Die zweite Frage lautet: Wie sollen doch noch Kandidaten angeworben werden? Schweizer vergleicht die aktuelle Situation mit dem Mikadospiel: «Wer sich zuerst bewegt, hat verloren, beziehungsweise muss wohl Gemeinderat werden.» Es sei also so, dass sich geeignete Kandidaten, die vom bisherigen Gemeinderat angefragt worden sind, einfach stillhalten. Schweizer sieht kein Mittel, diese Bewohner zum Umdenken zu bringen. Es sei eben bequemer, in der Opposition zu verharren und zu kritisieren, als selbst anzupacken.

Lang bleibt zuversichtlich
Noch-Gemeindepräsident Paul Richener sieht das ähnlich: «Jetzt ist doch der Weg frei für alle, die bisher alles besser wussten als der Gemeinderat. Sie sollten sich nun melden, und beweisen, dass sie es besser machen können.» Er skizziert, wie es nun weitergeht: Am 22. März wird es einen zweiten Wahlgang geben, bei dem nicht mehr das absolute, sondern das relative Mehr gelten wird. Die beiden Personen, die im zweiten Wahlgang am meisten Stimmen erhalten, sind gewählt, unabhängig davon, ob sie offiziell kandidiert haben oder nicht. Wollen sie das Amt nicht antreten, müssten sie sofort zurücktreten, und es gäbe für sie eine Ersatzwahl, bei der wieder das absolute Mehr gelten würde. Eine stille Wahl ist in Nusshof nicht vorgesehen.

Niklaus Lang, der einzige verbleibende Gemeinderat für die neue Amtsperiode, ist als Einziger optimistisch: «Der jetzige Gemeinderat wird nach den Fasnachtsferien mit allen Einwohnern, die im ersten Wahlgang relativ viele Stimmen erhalten haben – der Bestplatzierte unter ihnen erhielt 18 Stimmen – sprechen, um vielleicht doch noch zwei Kandidaten zu finden, die sich offiziell zur Verfügung stellen.» Er glaubt, dass dies Erfolg haben könnte.

Bleibt noch der Fall, dass sich für den zweiten Wahlgang keine offiziellen Kandidaten finden lassen, und durch das relative Mehr gewählte Einwohnerinnen oder Einwohner ihre Wahl nicht annehmen. Dann würde der Kanton per 1. Juli das Zepter in Nusshof übernehmen. Der Regierungsrat würde einen Verweser einsetzen, der mit der Gemeindeverwaltung und dem einzigen Gewählten Niklaus Lang zusammenarbeiten würde, um Nusshof zu verwalten.

Schweizer und Lang glauben, dass in diesem Fall die Nusshöfer bald von dieser Zwangsverwaltung genug hätten, und doch noch zwei weitere Mitglieder in den Gemeinderat wählen würden. Denn die Unterstellung unter den Kanton hätte den entscheidenden Nachteil, dass keine neuen Projekte begonnen werden und bestehende nur auf kleinem Feuer weiterbearbeitet werden könnten. Eine solche Situation wird sich wohl keine Gemeinde längere Zeit leisten können, will sie auf Dauer selbstständig bleiben, was bisher in Nusshof die Mehrheitsmeinung war, wie Paul Richener betont.