Budget im zweiten Anlauf durch
23.01.2020 Bezirk Waldenburg, Finanzen, Titterten, PolitikErste Ideen für eine fitte Verwaltungsorganisation
Der Titterter Gemeinderat schafft Transparenz bezüglich der hohen Verwaltungskosten. Das zahlenmässig unveränderte Budget 2020 wird diskussionslos genehmigt.
Beat Ermel
Nachdem das Budget 2020 an der ...
Erste Ideen für eine fitte Verwaltungsorganisation
Der Titterter Gemeinderat schafft Transparenz bezüglich der hohen Verwaltungskosten. Das zahlenmässig unveränderte Budget 2020 wird diskussionslos genehmigt.
Beat Ermel
Nachdem das Budget 2020 an der Dezember-Gemeindeversammlung abgeschmettert worden war, ist Gemeindepräsident Heinrich Schweizer am Montag mit gemischten Gefühlen in die ausserordentliche Gemeindeversammlung gestartet. Doch die Anwesenden hielten sich an das Motto von Gemeinderat Theo Schweizer: «Wir wollen vorwärts schauen, nicht zurück.»
«Im überarbeiteten Budget wird auf die Anpassung des Anhangs zum Personalreglement verzichtet. Der Gemeinderat wird also wie bis anhin entschädigt und die Sitzungsgelder und Stundenentschädigungen bleiben unverändert», erklärte der «Breesi». An den Budgetbeträgen ändere sich trotzdem nichts, da der Gemeinderat im ursprünglichen Budget nicht mit Mehrkosten rechnete.
An der vergangenen Gemeindeversammlung war fehlende Transparenz, eine verdeckte Lohnerhöhung ohne entsprechende Budgeterhöhung beanstandet worden. Gemeinderat und die RGPK waren sich nun am Montag in Sachen Budget einig: «Für Kürzungen ist ohne Leistungsabbau kein Spielraum vorhanden.»
50 000 Franken Defizit
Die bei Bevölkerung sauer aufgestossene Lohnfortzahlung infolge Freistellung der früheren Verwalterin sei nicht veränderbar, da dies vertraglich so festgeschrieben worden sei. Das neue Budget 2020 mit einem unveränderten Aufwandüberschuss von rund 50 000 Franken wurde mit 34 Ja- bei 5 Gegenstimmen und 9 Enthaltungen diskussionslos genehmigt. Die vorgelegten Steuersätze und die Gebühren wurden gar ohne Gegenstimme genehmigt.
Mit dem Budget beschlossen sind die Investitionen zur Sanierung der Glockenausrüstung, zur Umstellung der Strassenbeleuchtung auf LED und zu den Belagsarbeiten am Bannholzweg, aber auch die Investitionen für die Trübungsmessung, die Wassermessung und zur Sanierung des Kanalisationsnetzes. Grossinvestitionen wie zum Beispiel die Sanierung der Bielgasse sollen an zukünftigen Gemeindeversammlungen als Sondervorlagen traktandiert werden. Die von Schweizer vorgelegte Auslegeordnung zu den an der Dezember-Versammlung beanstandeten hohen Verwaltungskosten kam bei den Stimmbürgerinnen gut an. «Jetzt besteht die Gelegenheit zur Weichenstellung», sagte er. Bis Ende August soll eine definitive Verwaltungsorganisation stehen. Als mögliche Zielsetzungen wurden eine schlanke und flexible Verwaltungsorganisation mit kleinen Fixkosten, die Prüfung von «Inhouse»- versus «Outsorcing»-Lösungen und die Zusammenarbeit mit anderen Gemeinden genannt. Dies immer mit dem Ziel einer möglichst hohen Effizienz. Noch sei aber nichts entschieden. Am 9. Februar steht in Titterten bei sieben Kandidaten für fünf Sitze im Gemeinderat eine Kampfwahl an. Möglichst rasch danach soll für mögliche neue Lösungen eine Arbeitsgruppe eingesetzt werden.
Aus der vorgestellten Analyse geht hervor, dass Anfang der 1990er-Jahre ein gewaltiger Kostenanstieg stattgefunden hat. Ein Vergleich mit der Nachbargemeinde Arboldswil zeigt für Titterten frappant höhere Verwaltungskosten. Doch dies sei erklärbar: «Die Differenzen liegen zu einem wesentlichen Teil in der unterschiedlichen Handhabung bei der Verbuchung oder Zuordnung zu anderen Kostenstellen, wie zum Beispiel den Liegenschaften», sagte Schweizer.