Wahlbüromitglieder stehen Maya Graf nah

Zwei Verwandte und der Ehemann der am vergangenen Sonntag zur neuen Baselbieter Ständerätin gewählten Maya Graf engagieren sich im Wahlbüro in Sissach. Bei der Auszählung der Stimmen waren sie indes nicht beteiligt – obwohl das gesetzlich kein Problem gewesen wäre.

Daniel Schaub

Niggi Bärtschi, Milena Graf Krenmayr und Tonja Krenmayr haben zwei Dinge gemeinsam: Sie sind Mitglieder des Wahlbüros II in Sissach und sie stehen der neuen Baselbieter Ständerätin Maya Graf sehr nahe. Grundsätzlich ist das kein Problem – im Gesetz über die politischen Rechte des Kantons Baselland gibt es keine Regelungen zu Ausschlüssen aus Wahlbüros, es sei denn, man stünde selbst als Kandidatin oder Kandidat einer Wahl zur Disposition. Familienmitglieder indes, unabhängig vom Verwandtschaftsgrad, können im Wahlbüro mitwirken. Niggi Bärtschi, der Lebenspartner von Maya Graf, tat dies im ersten Wahlgang der Baselbieter Ständeratswahl auch, beschränkte sich aber auf das Öffnen der Stimmrechtsausweis-Kuverts, war also am Zählvorgang der Stimmen nicht beteiligt.

In Sissach gibt es zwei Wahlbüroteams – das von Irene Stäheli präsidierte Wahlbüro II weiss neben Maya Grafs Lebenspartner Niggi Bärtschi auch ihre beiden Nichten Milena Graf Krenmayr und Tonja Krenmayr in seinen Reihen. Für den zweiten Wahlgang traten die drei Personen indes in den Ausstand. Das wurde schon früh vor dem Abstimmungswochenende festgelegt, wie Irene Stäheli bestätigt. Drei Personen aus dem Wahlbüro I wurden anstelle des «Graf»-Trios aufgeboten. Das war dann auch die Antwort, die Suzanne Imholz-Heiniger, die Vizepräsidentin der FDP Sissach, auf eine entsprechende Nachfrage rund zehn Tage vor den Wahlen erhielt. «Damit war für uns die Sache bereits erledigt», sagt Imholz.

Eine gesetzliche Pflicht, um bei möglicher Befangenheit in den Ausstand treten zu müssen, gibt es nicht. Dennoch sagt Irene Stäheli, dass man auch bei kommunalen Wahlen darauf achte, dass es zu keinen Diskussionen komme. Dies war auch der Ansatz bei der Ständeratsnachwahl. «Wir haben agiert und nicht reagiert», sagt sie. Und so kann festgehalten werden: Das Sissacher Ergebnis von 1278 Stimmen für Maya Graf und 815 Stimmen für Daniela Schneeberger wurde ganz ohne familiäre Beihilfe im Wahlbüro ermittelt.