Die Zahl der Tempoübertretungen ist rückläufig

Die Autofahrerinnen und -fahrer im Baselbiet scheinen lernfähig zu sein. Die Busseneinkünfte der Baselbieter Polizei sind bei gleichbleibender Kontrolltätigkeit rückläufig. Dem Kanton entgehen dadurch Millionen.

Christian Horisberger

Die Verkehrsteilnehmer halten sich im Kanton Baselland immer besser an die Verkehrsregeln. Das belegen rückläufige Busseneinnahmen der Baselbieter Polizei: 2015 betrug der polizeiliche Ordnungsbussenertrag 18,2 Millionen Franken. 2016 stieg der Betrag auf 21 Millionen Franken an und sank seither auf 17,6 Millionen im 2017 und weiter auf 13,4 Millionen im 2018. Bei diesen Zahlen handelt es sich ausschliesslich um Ordnungsbussenerträge aus Widerhandlungen im Strassenverkehr. Der Löwen anteil entfällt dabei auf Strafzettel für Geschwindigkeitsübertretungen.

Fürs laufende Jahr wird wiederum mit deutlich tieferen Busseneinnahmen gerechnet als budgetiert. Während der Budget-Medienorientierung von vergangener Woche merkte Finanzdirektor Anton Lauber an, dass das Bussenbudget des Kantons (sämtliche Ordnungsbussen; nicht nur im Strassenverkehr) von gesamthaft 30,5 Millionen Franken im laufenden Jahr voraussichtlich um 10 Millionen verpasst werde. Als mögliche Gründe nannte Lauber spekulativ die generelle Verkehrszunahme.

Abschreckende Wirkung
Die Verkehrsabteilung der Baselbieter Polizei bestätigt: «Bei gleichbleibender Kontrolltätigkeit hat sich der Bussenertrag in den vergangenen Jahren kontinuierlich vermindert.» Anders als Lauber werten die Verkehrsexperten den Rückgang der Busseneinnahmen als Erfolg der Polizei: Die Entwicklungen der letzten Jahre deute darauf hin, dass die Geschwindigkeitskontrollen eine positive Wirkung auf das Verhalten jener Lenker haben, die zu schnell fahren, heisst es dort auf Anfrage der «Volksstimme».

Eine verhaltensbeeinflussende Wirkung einer Tempokontrolle sei gross, wenn in der zu überwachenden Region sowohl unbemannte als auch bemannte Kontrollposten eingesetzt würden. «Sie haben eine abschreckende Wirkung, erhöhen die Kontrollerwartung und führen daher zu einer generell besseren Beachtung der signalisierten Geschwindigkeit.» Auch habe sich die Regel-Akzeptanz der Automobilisten in den vergangenen Jahren verbessert.

Als weiteren Faktor, der zum Einhalten der Maximaltempi beiträgt, nennen die Fachleute von der Verkehrsabteilung die Technik im Auto: Assistenzsysteme wie HUD-Display oder intelligenter Tempomat würden die Einhaltung der vorgeschriebenen Geschwindigkeiten unterstützen.

Die Autolenker brauchen nun nicht zu befürchten, dass die Polizei in den letzten Monaten des Jahres Gas gibt, um das Bussenbudget doch noch zu erreichen: «Der Fiskalertrag unserer Kontrolltätigkeit stellt kein Kriterium dar», hält die Verkehrsabteilung fest. Eine Änderung der bisherigen Einsatzdoktrin im Bereich der Geschwindigkeitskontrollen stehe nicht zur Debatte, auch sei keine Erweiterung der Gerätschaften für Geschwindigkeitsmessungen vorgesehen.

Aber: Mit mobilen und damit wechselnden Kontrollstandorten zu unterschiedlichen Zeiten müssten die Verkehrsteilnehmer zu jeder Zeit und an jedem Ort mit einer Kontrolle rechnen und ihr Fahrverhalten entsprechend anpassen, um keine Busse zu riskieren. Die Standorte für Geschwindigkeitsmessungen werden nach Unfallhäufigkeit, Schutzbedürftigkeit (Schulanlagen, erhöhter Publikumsverkehr, Baustellen, Lärm), Meldungen aus Bevölkerung oder Gemeinden evaluiert.

Budget wird angepasst
Sollten die Verkehrsexperten mit ihrer Einschätzung richtigliegen, täte Anton Lauber gut daran, sein Bussenbudget künftig nach unten zu korrigieren. Dies auch, weil das Bundesamt für Strassen die Blechpolizisten auf der A2 im Zuge von Sanierungsarbeiten abbauen und nicht mehr ersetzen wird. Der Bussenertrag floss bisher in die Kantonskasse. An der Polizei soll es nicht liegen: «Aufgrund der Erfahrungswerte aus dem letzten Jahr sowie der Durchschnittszahlen aus den vergangenen fünf Jahren wurde unser Bussenbudget angepasst.»