Vier Dörfer teilen sich einen Werkhof
12.06.2019 Baselbiet, Zeglingen, Rünenberg, Kilchberg, PolitikUeli Frei
«Ich hoffe, wir schauen in die Zukunft und nicht in die Vergangenheit.» Peter Grieders Begrüssung zur Gemeindeversammlung vom letzten Donnerstag in Rünenberg deutete darauf hin, dass er seiner Sache nicht ganz sicher war. Es ging nicht um die Rechnung des ...
Ueli Frei
«Ich hoffe, wir schauen in die Zukunft und nicht in die Vergangenheit.» Peter Grieders Begrüssung zur Gemeindeversammlung vom letzten Donnerstag in Rünenberg deutete darauf hin, dass er seiner Sache nicht ganz sicher war. Es ging nicht um die Rechnung des vergangenen Jahres, denn die schloss mit einem satten Überschuss ab. Auch bei den beiden Anträgen zum Thema Feuerwehr erwartete der Gemeindepräsident keine Opposition.
Die Befürchtungen von Peter Grieder lagen nicht zu Unrecht bei der Vorlage zum Vertrag über den Verbundswerkhof W+, mit dem Rünenberg, Kilchberg, Wenslingen und Zeglingen ihre Gemeindedienste zusammenfassen wollten. Denn würde nur eine Gemeinde nicht zustimmen, wäre das Projekt wahrscheinlich gescheitert. Doch so viel vorweg: Alle vier Gemeinden hiessen den Vertrag vergangene Woche gut.
Ganz reibungslos lief es zumindest in Rünenberg und Wenslingen allerdings nicht. Zum Einstieg beantragte ein Rünenberger, die Traktandenliste zu ändern. Zuerst müsse die Versammlung über den Verbundswerkhof abstimmen. Denn bei einem negativen Entscheid sei die Änderung des Feuerwehrvertrags obsolet.
Alsdann folgte die Kritik an der Vorlage: Die ehemalige Gemeindepräsidentin Astrid Buser kritisierte die fehlende Kostenaufstellung und zeigte sich auch mit dem Verteilschlüssel nicht einverstanden. Zeglingen und Wenslingen hätten ein viel grösseres Strassennetz. Und dass sich Zeglingen drei Monate vor diesem Beschluss einen Traktor beschaffte, kam ebenfalls nicht gut an. «Ein Monstrum von einem Traktor», monierte ein Votant.
Kritiker in Unterzahl
Doch der Gemeinderat stocherte in Sachen Finanzen nicht im Nebel, wie es vorerst den Anschein hatte. Finanzchef Thomas Zumbrunn rechnet mit einem Gesamtaufwand von 560 000 Franken für alle vier Gemeinden. Der Anteil von Rünenberg liegt mit 136 000 Franken rund 20 000 Franken tiefer als bisher. Dafür bezahlt die Gemeinde in Zukunft etwas mehr an den Feuerwehrverbund. Dass die drei grossen Gemeinden den gleichen Anteil bezahlen, sei eher politisch motiviert, sagte Zumbrunn. Und es gab einige Unterstützung aus der Versammlung. Bei der Zusammenarbeit habe man Erfahrung. Mit dem Feuerwehrverbund und dem Verwaltungsverbund sei man einst sogar führend gewesen im Kanton.
Etliche Stimmbürger des Dorfs plädierten dafür, dem Gemeinderat zu vertrauen. Nach angeregter Diskussion stimmte der Rünenberger Souverän dem Vertrag über den Verbundswerkhof W+ mit 37 zu 15 Stimmen deutlich zu.
Auch in Wenslingen rechnete Gemeindepräsident Andreas Gass im Vorfeld der Gemeindeversammlung vom Freitagabend nicht mit einhelliger Zustimmung. Im Hinblick auf die anstehende Pensionierung des Gemeindearbeiters trieb der Gemeinderat die Idee der Zusammenarbeit in den vergangenen zwei Jahren voran. Denn Wenslingen verfügt nur über wenig eigene Infrastruktur. Der heutige Gemeindearbeiter stellt seine privaten Maschinen und auch das Gebäude zur Verfügung. «In Wenslingen haben wir keine Liegenschaft, wo wir den Werkhof unterbringen können», argumentierte Gass.
«Wir verlieren Selbstständigkeit»
Der Gemeinderat schätzt den Aufwand auf 180 000 Franken pro Jahr. Gegenüber heute sei das kostenneutral. «Wir werden keine zusätzlichen Aufgaben erfinden», hielt Gass fest. Einige Wenslinger machten ihren Befürchtungen Luft. «Der Weg nach Rünenberg ist zu weit», fand ein Bürger. Man gehöre doch zu Oltingen und Anwil. «Gibt es denn keine Lösung im Dorf?», doppelte ein weiterer nach. Mit Zeglingen und Rünenberg habe man sonst nichts zu tun.
«Ja, wir verlieren ein Stück Selbstständigkeit», beendete Gemeindepräsident Gass die Diskussion. Vergleichsweise knapp stimmten die Wenslinger dem Vertrag über den Verbundswerkhof W+ mit 16 gegen 10 bei 7 Enthaltungen zu. Ganz anders verliefen die Debatten in Zeglingen und Kilchberg. «Ich bin fast ein bisschen enttäuscht», gab der Zeglinger Gemeindepräsident Fredi Rickenbacher zu Protokoll. «Keine einzige Frage, keine Diskussion.»
Einstimmig habe der Souverän dem Verbundswerkhof zugestimmt. In Kilchberg, dem kleinsten Dorf im Verbund, nahmen 34 Bürgerinnen und Bürger – etwa gleich viele wie in Wenslingen – an der Versammlung teil. Auch hier sei die Diskussion rasch beendet gewesen, sagte Gemeindepräsident Marcel Aeschbacher. Mit 32 Ja-Stimmen bei 2 Enthaltungen fiel das Abstimmungsresultat zugunsten des Verbunds deutlich aus.
Zusammenarbeit beim Feuerwehrauto-Kauf
uf. Nachtragskredite sind eigentlich nicht sehr beliebt. An den Gemeindeversammlungen von Rünenberg, Kilchberg und Zeglingen vom vergangenen Donnerstag gab ein solcher allerdings kaum zu reden. Der Kauf eines neuen Tanklöschfahrzeugs war unbestritten. Denn die Verbundfeuerwehr Wisenberg, der neben den drei Oberbaselbieter Gemeinden auch die Nachbargemeinde Wisen angehört, profitierte von einer Sammelbestellung für 15 weitere Feuerwehrfahrzeuge der Solothurnischen Gebäudeversicherung.