Anworten des Gemeinderats zu Mehrkosten bei der «Kunsti» liegen vor

Hauptsächlich der Generalplaner habe es zu verantworten, dass beim Bau der Kunsteisbahn der Kredit um voraussichtlich bis 15 Prozent überschritten wird. Das geht aus den Ausführungen des Gemeinderats zu den Fragen dreier Sissacher Einwohner hervor.

Jürg Gohl

«Die Verantwortung zur Umsetzung lag beim Generalplaner», heisst es. «Das war Aufgabe des Generalplaners», ist zu lesen. Dann wieder: «Dies ist aber in der Verantwortung des Generalplaners.» Der Sissacher Gemeinderat bestätigt in seinen schriftlichen Antworten zu den Kostenüberschreitungen beim Bau der neuen Kunsteisbahn, was er bereits an der Budget-Gemeindeversammlung in mündlicher Form verkündet hat: Die Kostenüberschreitung beim Bau der neuen Kunsteisbahn – die erste Prognose von 2015 ging noch von 8 Millionen Franken aus, die jüngste von 9,2 – hat in erster Linie der Generalplaner, das Ostschweizer Unternehmen PPM, zu verantworten.

In einer Referendumsabstimung haben die Einwohner 2016 einen Kredit über 8,7 Millionen für das Kunsti-Projekt, eine Mischung aus Sanieren und Neubau, bewilligt. Im vergangenen Herbst zeichnete sich plötzlich ab, dass dieser Kredit um rund 800 000 Franken, also um rund 10 Prozent, überschritten wird. Inzwischen muss man von 15 Prozent Mehrkosten ausgehen. Wie aus dem ausführlichen Bericht der Geschäftsprüfungskommission hervorgeht, musste die Kostenplanung alleine im vergangenen Herbst um diese Summe nach oben korrigiert werden.

Antworten liegen jetzt vor
Der Gemeinderat wird an der Einwohnergemeindeversammlung am 18. Juni erstmals ausführlich zur Kostenüberschreitung Stellung nehmen, indem er die 30 Fragen der drei Einwohner Ruedi Graf, Thomas Martin und Stephan Marti zur Kreditüberschreitung beantwortet. Das Trio hat seinen Fragenkatalog am 16. November 2018 im Hinblick auf die Budget-Gemeindeversammlung vorgelegt, doch das war dem Gemeinderat zu kurzfristig. An der folgenden Versammlung vom 9. April weigerte er sich, auch nur einen Teil dieser Fragen zu beantworten, weil die Zahlen und Fakten noch nicht gesichert waren.

Am Montagabend hat der Gemeinderat nun den Vertrösteten seine 30 Antworten persönlich übergeben. Sie sind im Internet in den Unterlagen zur kommenden Gemeindeversammlung nachzulesen. Dabei weist der Gemeinderat darauf hin, dass im Herbst und im Winter, als die Kosten explodierten, die monatlichen Kostenkontrollen, die PPM zu liefern hatte, plötzlich ausgeblieben seien, beim zweiten Mal sogar über drei Monate. So sei er selber nicht im Bild gewesen über das Ausmass.

Schlechte Bausubstanz
Die Ursachen, die zu den Mehrkosten geführt haben, sind vielfältig, und der Gemeinderat listet sie in seiner Antwort säuberlich auf. So mussten alleine für Fenster und Türen 130 000 Franken mehr ausgegeben werden als geplant, für Gerüste zusätzliche 135 000 Franken. Die Baumeisterarbeiten lösten sogar 680 000 Franken Mehrkosten aus und deuten auf den grössten Fehler bei der Planung hin: Die bestehende Bausubstanz wurde falsch eingeschätzt. «Unter dem laufenden Betrieb» habe man keine Sondierbohrungen vornehmen können, schreibt der Gemeinderat.

«Angesichts der vielen Nachträge und Regiearbeiten ist es sicher so, dass gewisse Ausschreibungen zu wenig genau und unsorgfältig gemacht wurden», heisst es weiter. Auch räumt der Gemeinderat ein, dass «Berechnungs- und Planungsfehler vorliegen müssen», fügt aber an: «Dies liegt in der Verantwortung des Generalplaners.»

GPK: neutrale Kontrolle nötig

jg. Die Geschäftsprüfungskommission (GPK) hat für die kommende Einwohnergemeindeversammlung den Bau der Kunsteisbahn unter die Lupe genommen und in einem umfassenden Bericht (seit dieser Woche im Internet unter www.sissach.ch einsehbar) aufgerollt. Daraus geht etwa hervor, dass der Gemeinderat im Juni 2018 von den sich abzeichnenden Mehrkosten erfuhr. Die GPK-Mitglieder Martin Häberli, Katja Hinterberger und Thomas Schwab haben dafür rund 600 Dokumente durchstöbert und drei Interviews geführt, bei denen sie zu ihrem Ärger teilweise auf sich widersprechende Aussagen stiessen. Es gehe ihnen nicht darum, Sündenböcke zu suchen, sondern Lehren zu ziehen, schreiben sie in ihrem Fazit. So schlagen sie etwa vor, bei Projekten dieser Grössenordnung künftig mit einer externen Kostenkontrolle zu arbeiten.