Widerstand gegen Melioration
27.09.2018 Baselbiet, Nusshof, Landwirtschaft, Bezirk SissachGegen die geplante Gesamtmelioration in Nusshof regt sich Widerstand. Mit der Begründung, das Vorhaben sei überflüssig, zu teuer und bringe der Öffentlichkeit unter dem Strich keinen Nutzen, wollen der Nusshöfer Unternehmer Martin Müller und andere Grundeigentümer das Grossprojekt ...
Gegen die geplante Gesamtmelioration in Nusshof regt sich Widerstand. Mit der Begründung, das Vorhaben sei überflüssig, zu teuer und bringe der Öffentlichkeit unter dem Strich keinen Nutzen, wollen der Nusshöfer Unternehmer Martin Müller und andere Grundeigentümer das Grossprojekt verhindern.
Otto Graf
Der vorgesehenen Gesamtmelioration (GM) in Nusshof weht ein rauer Wind entgegen, obwohl die Würfel, dass das Projekt realisiert wird, noch nicht gefallen sind. «Die ganze Geschichte ist überflüssig, kostet sehr viel Geld und bringt der Gesellschaft keinen Nutzen», stellt der Nusshöfer Unternehmer Martin Müller entschieden fest. Der Revoluzzer, wie er sich selbst bezeichnet, möchte das Verfahren stoppen, bevor noch mehr Aufwand betrieben wird, der von den Einwohnern getragen werden muss. Denn ehe die Grundeigentümerinnen und -eigentümer entscheiden können, ob die GM durchgeführt werden soll, braucht es einen rechtsgültigen Beizugsperimeter; einen Plan, der alle betroffenen Grundstücke enthält.
Am 13. August dieses Jahres legte der Gemeinderat im Einvernehmen mit dem Landwirtschaftlichen Zentrum Ebenrain (LZE) diesen Beizugsperimeter fest und ordnete am 11. September die öffentliche Planauflage, die noch bis zum 12. Oktober dauert, an (die «Volksstimme» berichtete). Wer gegen den Beizugsperimeter etwas einzuwenden hat, kann innert der Auflagefrist beim Regierungsrat schriftlich Beschwerde erheben. Genau das will Müller tun.
Spontan Dutzende Unterschriften
An einem öffentlichen Infoanlass am Montag dieser Woche beantworteten der Gemeinderat und Barbara Meier, Vertreterin des LZE, Fragen zur GM. Dabei unterschrieben spontan etwa 25 Grundeigentümerinnen und -eigentümer den Brief an die Regierung mit dem Antrag, den Beizugsperimeter nicht zu genehmigen, mit der Begründung, die GM bringe der breiten Öffentlichkeit keinen Nutzen.
«Diese GM will ausser dem Gemeinderat und ein paar wenigen Gleichgesinnten niemand», betont der Urheber der Beschwerden. Nur weil der Bund und der Kanton offenbar drei Viertel der Kosten von 2,8 Millionen Franken übernehmen würden, wolle man das aufwendige Verfahren starten. Dabei habe man ein ausreichendes Flurwegnetz. Und die Landwirtschaftsbetriebe seien weitgehend arrondiert. Aber, rechnet Martin Müller vor, 700 000 Franken – viel Geld für das kleine Nusshof – blieben an der Gemeinde und an den Grundeigentümern hängen, wobei offen sei, ob das Budget eingehalten werden kann. Durch die Gesamtmelioration, so Müller, würden mehrere dringende Projekte für die Allgemeinheit auf die lange Bank geschoben oder gar verhindert. Der Beschwerdeführer nennt unter anderem die seit 15 Jahren anstehende Dorfplatzgestaltung mit vernünftigem Buswendeplatz und eine Begegnungszone mit Kinderspielplatz. Es sei bezeichnend, führt Müller aus, dass der Gemeinderat das Verfahren als Gemeindeprojekt durchboxen wolle. Dadurch hätten die auswärtigen Grundeigentümer im Gegensatz zu einer Genossenschaft kein Mitspracherecht. 2014 und 2015 habe die Gemeinde für die Vorstudie und weitere Abklärungen über die Köpfe hinweg statt der budgetierten 42 500 Franken rund 70 000 Franken ausgegeben. Die Gegner gehen davon aus, dass seither mindestens nochmals so viel Geld für die GM ausgegeben wurde.
Hoffen auf Regierung
Drei Viertel der bereits gesammelten Unterschriften gegen den Beizugsperimeter, so Müller, stammten von Leuten aus Nusshof, der Rest von auswärtigen Personen, die in Nusshof Grundeigentum haben. Er ist zuversichtlich, dass bis zum Ablauf der Planauflage noch weitere Gegner unterschreiben werden. Kein einziger der Grundeigentümer, mit denen er gesprochen habe, wolle dieses Projekt.
Sollte die Regierung die Einsprachen abweisen, will Müller mit den Gleichgesinnten zusammensitzen und das weitere Vorgehen besprechen. «Wir hoffen, dass die Regierung erkennt, dass die grosse Mehrheit der Leute auf dem Nusshof sowie die auswärtigen Grundeigentümer die GM nicht wollen, das Verfahren stoppt und so verhindert, dass weiter öffentliche und private Gelder ausgegeben werden, von denen kaum jemand profitiert», sagt Müller und stellt abschliessend fest: «Wir wollen nicht streiten. Wir mögen nur nicht alles ‹fressen›, was uns aufgetischt wird.»