Wir sind Bundesrat und höchster Schweizer
11.01.2024 Region, PolitikNovember und Dezember | Region Basel gibt in Bundesbern den Ton an
Christian Horisberger
Die Region Basel hat drei Mal Grund zum Jubeln: Der Basler Beat Jans (SP) wird als Nachfolger von Alain Berset in den Bundesrat gewählt. Damit hat die ...
November und Dezember | Region Basel gibt in Bundesbern den Ton an
Christian Horisberger
Die Region Basel hat drei Mal Grund zum Jubeln: Der Basler Beat Jans (SP) wird als Nachfolger von Alain Berset in den Bundesrat gewählt. Damit hat die Region 50 Jahre nach dem Basler Sozialdemokraten Hans Peter Tschudi wieder einen Bundesrat. Eva Herzog, die ein Jahr zuvor von der Bundesversammlung als Bundesrätin verschmäht worden war, wird zur neuen Ständeratspräsidentin gewählt. Präsident der grossen Kammer und damit «höchster Schweizer» wird der Liestaler Nationalrat Eric Nussbaumer. Im Vorfeld der Präsidiumswahlen kritisieren bürgerliche Politiker in beiden Basel die aus ihrer Sicht zu hohen Kosten für die Feierlichkeiten zu Ehren von Nussbaumer und Herzog von der SP.
Historisches hätte sich auch in Hersberg und Arisdorf zutragen sollen. Es galt, an der Urne die erste Gemeindefusion im Baselbiet seit 51 Jahren (Biel-Benken) zu besiegeln. Doch eine knappe Mehrheit der Hersberger Stimmberechtigten zeigen den Arisdörfern, welche die Heirat klar befürworten, die kalte Schulter. Davon nicht beirren lässt sich Kilchberg. Die Gemeindeversammlung des unter chronischem Gemeinderatsmangel leidenden Dorfs beauftragt den Gemeinderat, mit Zeglingen und Rünenberg Sondierungsgespräche für eine mögliche Gemeindefusion aufzunehmen. Dieser Beschluss wird einstimmig gefasst.
Uneinig ist man sich in Kilchberg derweil über die Rechtmässigkeit des Baus eines neuen Spielplatzes, weshalb das Kantonsgericht angerufen wird. Dieses entscheidet zugunsten des Projekts – zum Leidwesen von Anwohnern, die von spielenden Kindern nichts hören möchten. Auch eine Einsprache von Verkehrsverbänden gegen Tempo 30 auf der Kantonsstrasse im Leimental lehnt das Baselbieter Kantonsgericht ab – wegen unzumutbarem Strassenlärm. Vor dem Regionalgericht Oberland Thun steht ein 38-jähriger Oberbaselbieter. Er wird wegen Mordes zu 17 Jahren Gefängnis verurteilt. Der Mann hatte 2021 eine Frau im Baselbiet getötet und ihre Leiche anschliessend im Thunersee versenkt. Wegen des Fundorts der Toten wird der Fall im Bernbiet verhandelt.
Im Oberbaselbiet sorgen die Gemeindewahlen vom März 2024 bereits Ende 2023 für Aufmerksamkeit. Aufgrund von jeweils drei Abgängen aus den Gemeinderäten von Gelterkinden und Sissach drohen die Wahlen zur Wundertüte zu werden, da still gewählt werden kann. In Sissach ist die stille Wahl wegen einer undurchsichtigen Änderung der Gemeindeordnung umstritten, weshalb der Gemeinderat beschliesst, darauf zu verzichten. Augenmass beweist auch die Kesb Gelterkinden-Sissach, indem sie darauf verzichtet, zwei Kinder gegen den Willen ihrer Mutter einer Masernimpfung zu unterziehen, wie dies das Bundesgericht in einem Streit zwischen Mutter und Vater der beiden Kinder verfügt hatte. Der Impfzwang sei unverhältnismässig.
Kein gutes Ende nimmt das Jahr für das Kanalreinigungsunternehmen Arpe mit Hauptsitz und 40 Angestellten in Buckten: Es stellt den Betrieb ein. Für die Firma habe in der unter riesigem Preisdruck stehenden Branche kein nachhaltig erfolgreiches Geschäftsmodell gefunden werden können, wird das Aus begründet. Auch beim Gelterkinder «Bürgi Beck» ist der Ofen aus. Die stark gestiegenen Energiekosten zwingen Bäckermeister Beat Bürgin zur vorzeitigen Aufgabe seines Betriebs. Einen Steinwurf von Bürgis Backstube und «Kaffistübli» entfernt wird ebenfalls endgültig aufgestuhlt: Nach 39 Jahren als Beizerin im «Schwyzerhüsli» sagt Elisabeth Mundwiler Adieu. Die Gemeinde Gelterkinden plant ungeachtet ihrer prekären Finanzlage in der Hofmatt einen Primarschul-Neubau. Die Realisierung des Siegerprojekts aus einem Architektenwettbewerb dürfte die Gemeinde 7 bis 10 Millionen Franken zu stehen kommen. «Think big!», sagt sich auch eine Gruppe Privater aus dem Oberbaselbiet. Sie prüft den Bau einer Hängebrücke, die zwischen Tecknau und Kilchberg das Eital überspannen soll. Das Bauwerk wäre gemäss ersten Skizzen rund 380 Meter lang, befände sich 80 bis 90 Meter über dem Talboden, würde 2 bis 2,5 Millionen Franken kosten und Zehntausende Touristen ins Oberbaselbiet locken.
Im Dezember beklagen mehrere Nutztierhalter getötete Tiere. In Tenniken sterben nach einem Angriff eines Pitbulls vier trächtige Schafe, in Waldenburg kommen drei weitere Schafe ums Leben, wobei zunächst offen bleibt, was für ein Tier als Täter in Frage kommt. Kurz vor Weihnachten geht auf dem Hof Ebnet bei Diegten ein Schweinestall in Flammen auf, wobei zahlreiche Tiere verenden. Ein Feuerwehr-Grossaufgebot verhindert, dass die Flammen auf einen weiteren Stall übergreifen.
Zum Jahreswechsel hat die Feuerwehr wenig zu tun. Zwar wird wiederum viel Feuerwerk gezündet, doch der einzige nennenswerte Feuerwehreinsatz gilt einer Wohnung in Reinach, wo Kerzen eines Weihnachtsbaums einen Brand verursachen.