Kienberger Ausstieg hat Konsequenzen

vs. 13 Gemeinden des Sekundarschulkreises kaufen in Gelterkinden Logopädie-Leistungen ein. Der entsprechende Vertrag ist überarbeitet worden und hätte vor dem Jahreswechsel von allen beteiligten Gemeinden gutgeheissen werden sollen, um ab Anfang 2026 Gültigkeit zu erlangen (die «Volksstimme» berichtete).

Dies wird so aber nicht geschehen. Nachdem Kienberg an seiner Gemeindeversammlung vom 20. November den bisherigen Vertrag kündigte, empfahl Gelterkinden als federführende Gemeinde den Partnergemeinden, den neuen Vertrag an ihren Gemeindeversammlungen zu traktandieren und gleichzeitig über den vorzeitigen Austritt Kienbergs entscheiden zu lassen. Dies mit dem Ziel, eine Verzögerung zu verhindern.

Die Rechnung ist nicht aufgegangen: Der Rickenbacher Gemeinderat hat den Logopädievertrag an der Gemeindeversammlung von vergangener Woche von der Traktandenliste gestrichen, da sich die Ausgangslage verändert habe, wie Gemeindepräsident Stefan Waller auf Anfrage sagt: «Unsere Rücksprache mit der Fachstelle für Gemeinden hat ergeben, dass die Gemeindeversammlungs-Vorlage nicht kurzfristig abgeändert werden darf.» Da die Einladungen schon versendet worden waren, sei dem Gemeinderat nur der Rückzug des Traktandums übrig geblieben. Über den Rückzug habe Rickenbach die anderen Vertragsgemeinden noch vor der Versammlung informiert. Daraufhin forderte Gelterkinden die weiteren Vertragspartner auf, das Traktandum ebenfalls abzusetzen, da die erforderliche Einstimmigkeit nicht mehr zu schaffen gewesen wäre.

Das Inkrafttreten des neuen Vertrags wird sich laut dem zuständigen Gelterkinder Gemeinderat Martin Rüegg (SP) nun voraussichtlich um ein Jahr verzögern. Er hofft, dass die Vertragsgemeinden die neuen Verträge bereits im ersten Halbjahr vor ihre Gemeindeversammlungen bringen. Den Vertragstext werde er nochmals einer juristischen Prüfung unterziehen. Wesentliche inhaltliche Änderungen würden dabei nicht vorgenommen, allenfalls könne es aufgrund des Verzugs zu geringfügigen formalen Anpassungen kommen. Durch den Wegfall von Kienberg werde dessen Sockelbeitrag (rund 6900 Franken) auf die verbleibenden Gemeinden aufgeteilt.