Landräte drängen auf Informationen zu Auswirkungen

Was würde die Aufgabe des KSBL-Standorts Liestal für die Stadt bedeuten und wie würde das Oberbaselbiet dann versorgt werden? Das will eine Gruppe von Landräten von Gesundheitsdirektor Thomi Jourdan wissen. Er bat um Geduld.

Janis Erne

Kurz vor dem Standortentscheid für das Kantonsspital Baselland (KSBL) hat sich die Debatte im Landrat verschärft. Die Arbeitsgruppe «pro grüne Wiese», der 18 Landratsmitglieder der Grünen, GLP, «Mitte», FDP und SVP angehören und die sich für die Variante «Pratteln» und gegen «Liestal/Bruderholz» ausspricht, übt Druck auf Gesundheitsdirektor Thomi Jourdan (EVP) aus.

Mit einer als dringlich erklärten Interpellation, die an der letzten Parlamentssitzung behandelt wurde, verlangt Landrat Dario Rigo, Ormalingen, («Mitte») vom Regierungsrat Antworten auf «Grundsatzfragen zur Zukunft des KSBL». Im Zentrum stehen dabei nicht nur die beiden Standortvarianten Liestal/ Bruderholz und Pratteln (Salina Raurica Ost), sondern auch die künftige Ausgestaltung regionaler Gesundheitszentren, insbesondere im Oberbaselbiet.

Jourdan verwies auf den bestehenden «Fahrplan». Anfang 2024 habe der Regierungsrat diesen festgelegt und «kontinuierlich daran gearbeitet». Ende 2024 sei ein gesundheitspolitisches Rahmenkonzept präsentiert worden, der KSBL-Standortentscheid falle im ersten Quartal des laufenden Jahres: «Das Ergebnis kommt in den nächsten sechs Wochen», so der Gesundheitsdirektor vergangene Woche im Landrat. Noch vor den Sommerferien könne das Parlament mit der Beratung der Vorlage beginnen.

Vorgesehen ist, dass der Landrat einen Entscheid für «Liestal/Bruderholz» oder für «Pratteln» fällt und diesen dem Volk zur Abstimmung vorlegt. Beide Varianten gleichzeitig zur Abstimmung zu bringen sei wohl nicht möglich, sagte Jourdan: «Schon nur des Grundsatzes der Einheit der Materie wegen.» Dieser besagt, dass eine Abstimmungsvorlage nur inhaltlich zusammenhängende Fragen enthalten darf. Eine Gegenüberstellung der Standortvarianten bezeichnete Jourdan als «juristisch heikel». Dies liege daran, dass bei «Liestal/Bruderholz» die Pläne in der Schublade liegen und für die Weiterentwicklung der beiden Standorte nur eine Ausgabenbewilligung nötig sei, während bei Pratteln zuerst ein Strategieentscheid nötig sei und zahlreiche weitere Planungen auf kantonaler und kommunaler Ebene folgen würden. Jourdan appellierte an den Landrat, Verantwortung zu übernehmen und dem Volk eine Standortvariante vorzulegen.

«Angst, abgehängt zu werden»
Mitglieder der Gruppe «pro grüne Wiese» äusserten ihre Ungeduld. Vor dem KSBL-Entscheid wollen sie wissen, wie die Gesundheitsversorgung im oberen Kantonsteil aussehen wird, sollte das Spital in Liestal geschlossen werden. SVP-Landrat Markus Graf (Maisprach) sprach von einer «Angst im Oberbaselbiet, erneut abgehängt zu werden». Schliesslich sei die Spitalplanung für 50 Jahre wegweisend für den Kanton. Er könne nicht nachvollziehen, warum es keine konkreten Pläne für Gesundheitszentren gebe. Das Thema werde «seit Jahren» diskutiert. Auch Tim Hagmann (GLP, Bottmingen) hielt fest, es sei entscheidend zu wissen, was die Alternative sei, wenn über die Aufgabe des Standorts Liestal diskutiert werde.

Thomi Jourdan mahnte zur Geduld. Gespräche mit Leistungserbringern liefen bereits. Der Gesundheitsdirektor versuchte, die Vorstellung zu relativieren, dass überall im Kanton Gesundheitszentren wie jenes in Laufen gebaut würden: «Wir wollen Versorgungshubs schaffen, die auf die Bedürfnisse der verschiedenen Regionen abgestimmt sind.» Diese würden «unabhängig vom Standortentscheid des KSBL» entwickelt.