Schneider-Schneiter verzichtet
04.02.2025 Schweiz, Gesellschaft, Baselbiet, Wahlen, PolitikGestern hat der Zuger Regierungsrat Martin Pfister seine Kandidatur für den Bundesrat bekannt gegeben – und die Baselbieterin Elisabeth Schneider-Schneiter ihren Verzicht. Damit dürfte ein Mann Nachfolger von Viola Amherd werden. Ständerätin Maya Graf ist von der ...
Gestern hat der Zuger Regierungsrat Martin Pfister seine Kandidatur für den Bundesrat bekannt gegeben – und die Baselbieterin Elisabeth Schneider-Schneiter ihren Verzicht. Damit dürfte ein Mann Nachfolger von Viola Amherd werden. Ständerätin Maya Graf ist von der «Mitte» enttäuscht.
Christian Horisberger
Die «Mitte» bekundet Mühe, Kandidierende für die Nachfolge von VBS-Vorsteherin Viola Amherd zu finden. Am Sonntag und gestern Montag folgten die Absagen von Ständerat Peter Hegglin (ZG), Nationalrätin Nicole Barandun (ZH), Staatsrat Christophe Darbellay (VS) und auch von der Baselbieter Nationalrätin Elisabeth Schneider-Schneiter, die vergangene Woche ebenfalls als Bundesrätin ins Spiel gebracht worden ist. Dagegen erklärte der Zuger Regierungsrat Martin Pfister nach Bauernpräsident und Nationalrat Markus Ritter (SG) als zweiter «Mitte»-Politiker seine offizielle Kandidatur.
Gegenüber der «Volksstimme» begründet die 60-jährige Schneider-Schneiter ihren Verzicht insbesondere mit dem Antreten Pfisters. Dieser sei liberal, urban und habe eine Affinität zu den bilateralen Verträgen mit der EU und sei damit eine Alternative zum Bauernvertreter Ritter. Hinzu komme, dass der Zuger als Offizier eine hohe Expertise im Bereich Sicherheit und Armee sowie langjährige Exekutiverfahrung mitbringe. «Damit ist ein ausgewogenes Ticket zuhanden der Bundesversammlung gewährleistet», hält Schneider-Schneiter in einem Communiqué fest.
Sie habe das Amt ohnehin nicht gesucht, sagte die Biel-Benkemerin bereits im «Volksstimme»-Interview vom vergangenen Dienstag. Für die Präsidentin der Handelskammer beider Basel steht die Weiterführung ihrer Aussen- und Wirtschaftspolitik im Vordergrund: «Ich sehe mich in der Verantwortung, mich weiterhin im Parlament mit meinen Mandaten für eine starke Wirtschaft und eine offene und vernetzte Schweiz sowie für eine humanitäre internationale Zusammenarbeit zu engagieren.»
Dass es durch lauter Absagen von «Mitte»-Frauen zu einem Männer-Ticket und damit zu einer krassen Untervertretung der Frauen in der Landesregierung kommen wird, kommentiert Schneider-Schneiter so: «Wir sind die Partei, die seit 18 Jahren eine Frau im Bundesrat hat. Wir sind nicht in der Pflicht.» Sie stellt aber klar, dass die «Mitte» umso mehr gefordert sei, bei der Besetzung von Spitzenpositionen künftig frühzeitig und nachhaltig Frauen zu berücksichtigen. Vakant wird im Sommer das Parteipräsidium nach dem Rücktritt von Gerhard Pfister.
Ständerätin Maya Graf (Grüne) bedauert die Absage ihrer Baselbieter Kollegin im Bundesparlament. Für die Präsidentin des Frauendachverbands «Alliance F» ist die «Mitte» mit ihren Bundesrätinnen in den vergangenen Jahren nicht automatisch aus dem Schneider. Sie erinnert daran, dass sich die Bundeshausfraktionen vor sechs Jahren darauf geeinigt hätten, dass über die Parteizugehörigkeit und die Sprachregionen hinaus im Bundesrat auch für die Geschlechter die Konkordanz gelten müsse mit mindestens drei Frauen – oder Männern. Graf: «Die Landesregierung muss die Bevölkerung in ihrer Breite und Vielfalt abbilden.» Dass davon bereits abgewichen und der Bundesversammlung nun ein reines Männer-Ticket vorgelegt werde, ist für die Ständerätin aus Sissach daher enttäuschend.
«Die ‹Mitte› hat leider mit der Kandidatensuche versagt», sagt Graf. «Sie hat viele gute und profilierte Politikerinnen in ihren Reihen. Es ist für mich unverständlich, dass sich die Partei nicht besser auf die Amherd-Nachfolge vorbereitet hat.» Ungeachtet dessen werde sie sich bei der Bundesratswahl an die Konkordanz halten: «Der Sitz der ‹Mitte› ist unbestritten.»
Gestern Mittag lief die Frist für die Einreichung der Nominationen der Kantonalparteien ab. Gemeldet wurden die Kandidaturen von Martin Pfister (ZG) und Markus Ritter (SG), wie die «Mitte»-Partei mitteilte. Am 21. Februar werde die «Mitte»-Fraktion das offizielle Kandidierenden-Ticket zuhanden der Vereinigten Bundesversammlung beschliessen. Die Wahl des Nachfolgers von Viola Amherd wird am 12. März stattfinden.