Das Kandidatenkarrussell für den Bundesratssitz der «Mitte» ist noch dünn besetzt. Auch Elisabeth Schneider-Schneiter, Baselbieter Nationalrätin seit 2010, will noch zuwarten, bis sie sich entscheidet, ob sie ihren Hut in den Ring wirft.

Thomas Immoos

Frau Schneider-Schneiter, nach der eher überraschenden Rücktrittserklärung von Bundesrätin Viola Amherd sind Sie auch als mögliche Nachfolgerin genannt worden. Sehen Sie sich selber als Bundesrats-Kandidatin?
Elisabeth Schneider-Schneiter: Ich war ja bereits 2018 Bundesratskandidatin der damaligen CVP. Und es war eine spannende Erfahrung für mich – als Baselbieterin, aber auch als Reformierte in der CVP. Es war auch eine wichtige Kandidatur im Hinblick auf die Nationalratswahlen 2019. Die Situation in diesem Jahr präsentiert sich etwas anders.

Inwiefern?
Bedauerlicherweise haben sich viele gute und starke Persönlichkeiten, die gute Wahlchancen gehabt hätten, aus dem Rennen genommen. Aber zurück zu Ihrer Eingangsfrage: Ich werde schauen, wie sich das Kandidatenfeld in den nächsten Tagen entwickelt. Es bleiben ja noch einige Tage Zeit, um das Interesse für eine Kandidatur anzumelden.

Das klingt nach einem vorsichtigen Ja zur Kandidatur?
Ich will eine Kandidatur nicht völlig ausschliessen. Das hängt davon ab, wer auch noch kandidiert. Zurzeit führe ich mit diversen Leuten intensive Gespräche. Meiner Meinung nach braucht es eine beruflich ausgewogene Zusammensetzung im Bundesrat. Mit Viola Amherd tritt ja die einzige Juristin aus dem Bundesrat zurück. Allerdings ist das Amt eines Bundesrats nicht Teil meines Lebensplans.

Frei würde voraussichtlich das VBS. Welches Profil bräuchte es dazu?
Wichtig wäre eine Person, welche die europapolitische Arbeit von Viola Amherd fortsetzen würde. Die schweizerische Sicherheitspolitik braucht eine Integration in den europäischen Kontext. Die Schweiz kann ihre Sicherheit nicht alleine gewährleisten. Krieg steht vor unserer Tür – und Europa kann sich nicht darauf verlassen, dass uns die USA zu Hilfe eilen werden. Die Schweiz muss mit europäischen Verteidigungsbündnissen zusammenarbeiten. Dazu gehört auch die Kooperation mit der Nato. Auch das EU-Dossier muss weiterhin kompetent – gemeinsam mit dem Aussenminister Ignazio Cassis – auf einen guten Weg gebracht werden. Das VBS hat in diesen geopolitisch unsicheren Zeiten deutlich an Bedeutung gewonnen. Genauso wichtig ist aber auch eine verbindende Rolle zwischen Links und Rechts. Das Kollegialitätsprinzip im Bundesrat muss gestärkt werden. Das schafft auch wieder Vertrauen.

Aus dem Baselbiet käme als Bundesrat ja auch Regierungsrat Anton Lauber in Frage …
Toni Lauber brächte in der Tat alles mit, was es für die Übernahme des VBS braucht. Er ist seit Jahren als Finanzdirektor erfolgreich. Er hat gezeigt, dass er regieren kann. Und als hoher Offizier verfügt er über militärische Erfahrung.

Ist das Alter entscheidend?
Würde eine Bundesrätin in meinem Alter oder ein Bundesrat im Alter von Toni Lauber gewählt, wäre dies auch ein Signal an die Jüngeren, die derzeit zögern, sich zur Verfügung zu stellen. Denn von einem Bundesrat im Alter um die 60 kann man annehmen, dass er nicht zwölf Jahre amtieren wird.

Hätte neben dem Basler Beat Jans ein Bundesratskandidat aus dem in der Bundesversammlung überhaupt eine Chance?
Die Wahl einer Person aus dem Baselbiet in den Bundesrat wäre eine gute Möglichkeit, jenseits des Juras zu zeigen, dass es auch den Kanton Baselland gibt. Immerhin hatte unser Kanton seit fast 130 Jahren keinen Bundesrat mehr. Und selbst wenn man die beiden Basel als Einheit betrachten sollte: Es gab auch schon einmal mit Simonetta Sommaruga und Johann Schneider-Ammann zwei Berner gleichzeitig im Bundesrat.

Sollte auf Viola Amherd wieder eine Frau der «Mitte»-Partei folgen?
Ich bin der Meinung, dass mindestens eines der drei wichtigsten Parteiämter von einer Frau geführt werden sollte: Mitglied des Bundesrats (derzeit Viola Amherd), Fraktionschef (Philipp Matthias Bregy) und Parteipräsident (Gerhard Pfister). Zwei dieser Ämter werden demnächst frei, also müsste mindestens eines davon von einer Frau besetzt werden. Die Frauenförderung gehört zu unserer heutigen DNA. Die «Mitte» stellt ja schweizweit am meisten Regierungsrätinnen. Erste Ersatzfrau auf der Nationalratsliste der «Mitte» Baselland ist übrigens Marie Caroline Messerli, die allenfalls für mich nachrücken würde.

Nun sieht sich die «Mitte»-Partei der Schweiz Vorwürfen wegen Mobbings in der Zentrale ausgesetzt …
Solche Vorwürfe muss man ernst nehmen. Wir setzen uns innerhalb der Partei mit diesen Vorwürfen ernsthaft auseinander und nehmen die entsprechenden Abklärungen vor. Ich bin überzeugt, dass dies mit der notwendigen Sorgfalt und Ernsthaftigkeit geschehen wird.

Aber auch die «Mitte» Baselland steckt in einer Krise: Der Präsident ist nach kurzer Amtszeit erkrankt, auch die Geschäftsführerin geht; und der Partei fehlt es an Geld.
Was das Geld angeht, so ist die Situation bei allen Parteien ähnlich: Wegen der abnehmenden Bindung von Privatpersonen an Parteien gibt es weniger Mitgliederbeiträge. Und auch die Parteispenden von Unternehmen haben abgenommen. Ausserdem muss jede Partei nach einem Wahljahr dafür sorgen, die im kommenden Wahlkampf benötigten Mittel wieder aufzustocken. Was die Parteispitze angeht, so bedaure ich, dass Hannes Hänggi das Parteipräsidium im Moment nicht wahrnehmen kann. Ich wünsche ihm gute Besserung und alles Gute. Trotzdem funktioniert die «Mitte» Baselland bestens; der Vorstand und das neue Parteisekretariat sind gut aufgestellt.

Wer folgt auf Viola Amherd?

vs. Nach dem angekündigten Rücktritt von Bundesrätin und Verteidigungsministerin Viola Amherd laufen die Diskussionen um ihre Nachfolge auf Hochtouren. Parteipräsident Gerhard Pfister und Kronfavorit Martin Candidas sind bereits aus dem Rennen. Nationalrat und Bauernpräsident Markus Ritter (57) aus dem Kanton St. Gallen hat sein Interesse angemeldet. Der Politiker sitzt seit 2011 im Nationalrat und steht seit 2012 an der Spitze des Bauernverbandes. Als weitere mögliche Kandidierende werden die Luzerner Ständerätin Andrea Gmür (60), der Zürcher Nationalrat Philipp Kutter (49) oder Christophe Darbellay (53), Mitglied der Walliser Kantonsregierung, gehandelt.
Der Baselbieter Finanzdirektor Anton Lauber (64), den Elisabeth Schneider-Schneiter für einen geeigneten Kandidaten hält (siehe Interview auf dieser Seite), wollte sich zu einer möglichen Kandidatur gestern nicht äussern, wie Finanzdirektionssprecherin Martina Rupp auf Anfrage der «Volksstimme» sagte.