Wer einmal gewählt ist, bleibt in der Regel seiner Direktion treu – ein historischer Rückblick

Im Baselbiet gilt ein Wechsel der Direktion als selten: Wer einmal gewählt ist, bleibt seiner Zuständigkeit treu. Seit Jahrzehnten prägt diese Stetigkeit die Regierungsgeschichte – mit wenigen (taktischen) Ausnahmen.

Thomas Gubler

Baselbieter Regierungsratsmitglieder gelten als «standorttreu». Direktionswechsel und damit die Übernahme eines neuen Wirkungsbereichs haben Seltenheitswert.

Von den gegenwärtig regierenden Magistratinnen und Magistraten hat einzig Isaac Reber (Grüne) vor sechs Jahren von der Sicherheitsdirektion (SID) in die ihm als Raumplaner von Berufs wegen wesentlich mehr entsprechenden Bau- und Umweltschutzdirektion (BUD) gewechselt. Die abtretende Bildungsdirektorin Monica Gschwind (FDP), Finanzdirektor Anton Lauber («Mitte»), Sicherheitsdirektorin Kathrin Schweizer (SP) sowie Volkswirtschafts- und Gesundheitsdirektor Thomi Jourdan (EVP) stehen immer noch derjenigen Direktion vor, in der sie begonnen haben.

Das mag nicht zuletzt damit zusammenhängen, dass die kantonalen Direktionen irgendwie als gleichwertig gelten, während es im Bundesrat doch beliebtere und weniger beliebte Departemente, ja geradezu Vorzugsdepartemente wie etwa das Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) gibt. Demgegenüber gilt das Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) als in der Regel wenig begehrtes Einstiegsdepartement. Nicht auszuschliessen, dass die dort vorhandenen Probleme auch auf fehlende Kontinuität zurückzuführen sind.

Bürgerliche kommen Reber zuvor
Im Baselbiet, überhaupt auf kantonaler Ebene, ist dies weit weniger der Fall, auch wenn Direktionszuteilungen mitunter auch für politische Machtdemonstrationen benutzt werden. Dem Grünen Isaac Reber etwa mochten die Bürgerlichen bei seiner Wahl 2011 die renommierte Bau- und Umweltschutzdirektion nicht anvertrauen, obschon durch die Abwahl von Jörg Krähenbühl (SVP) gerade diese Direktion freigeworden war. Also musste die Juristin Sabine Pegoraro (FDP) von der ihr wesentlich mehr entsprechenden SID in die BUD wechseln und Reber erst acht Jahre mit der Sicherheitsdirektion «Vorlieb» nehmen. Ein Entscheid, der sich später nicht unbedingt als besonders glücklich erweisen sollte.

Ansonsten aber dominierte in Liestal eine fast schon erratische Stetigkeit. Clemens Stöckli (CVP) etwa war von 1971 bis 1991 Vorsteher der Baselbieter Justiz- und Polizeidirektion (und ab 1978 auch noch Militärdirektor). In seine Amtszeit fiel etwa die Totalrevision der Kantonsverfassung. Stöckli war aber nur insofern eine Ausnahme, als er es auf eine ausserordentlich lange Amtszeit brachte.

Auch andere «Langzeitregierungsräte» blieben ihrer Direktion während der ganzen Amtszeit treu. Adrian Ballmer (FDP) war 13 Jahre lang (2000– 2013) Finanzdirektor, Theo Meier stand zwischen 1967 und 1983 während gar 16 Jahren ebenfalls der Finanz- und Kirchendirektion vor. Geringe Neigung zum Direktionswechsel war aber nicht auf die Bürgerlichen beschränkt. Leo Lejeune (SP) war von 1959 bis 1975 Erziehungsdirektor, Peter Schmid (SP) erfüllte diese Funktion von 1989 bis 2003 während 14 Jahren, und Urs Wüthrich (SP) war während dreier Amtsperioden von 2003 bis 2015 Erziehungsdirektor.

Ausnahmen gab es freilich auch immer mal wieder. Vom taktischen Wechsel von Sabine Pegoraro war schon die Rede. Hans Fünfschilling (FDP) wurde bei seiner Wahl 1987 erst Erziehungsdirektor, bevor der Naturwissenschaftler zwei Jahre später dann seine Wunschdirektion, die Finanzen, übernahm, wo er bis zu seinem Rücktritt im Jahr 2000 verblieb.

Zwei Magistraten vollzogen sozusagen klassische Wechsel: Paul Manz (BGB, heute SVP) war von 1967 bis 1975 Bau- und Landwirtschaftsdirektor, bevor er 1975 in die Direktion für Inneres und Sanität wechselte, wo er nochmals sieben Jahre amtete. Eduard «Edi» Belser begann als Baudirektor und wechselte dann in die Volkswirtschaft- und Sanitätsdirektion. Belser war ein Politiker, der den stetig gleichen «Tramp» nicht so mochte. Er wurde mit 37 Jahren in den Ständerat gewählt und blieb dort acht Jahre. Anschliessend war er zwölf Jahre Regierungsrat und bei seinem Rücktritt erst 57 Jahre alt.

Das Beharrungsvermögen der Regierungsräte in ihren Direktionen ist indessen keine Baselbieter Eigenheit. Auch in den Kantonen Basel-Stadt oder Solothurn sind Direktionswechsel von Magistratspersonen alles andere als an der Tagesordnung. In Basel-Stadt gibt es Wechsel praktisch nur im Zusammenhang mit dem neu geschaffenen Regierungspräsidium.