SVP – quo vadis?

Die SVP-Basis hat am Donnerstag Peter Riebli zu ihrem neuen Präsidenten gewählt und damit eine entscheidende Weiche gestellt für das künftige Wirken der Partei. Der gemässigte Johannes Sutter, der sich zum Ziel gesetzt hatte, die Pole der Partei wieder zu einen, blieb chancenlos. Was diese Richtungswahl für die SVP bedeutet, mag man nur erahnen.

Sicher ist, dass es für die Partei künftig schwieriger wird, Allianzen mit den bürgerlichen Parteien zu schmieden. Diese sind nicht nur nötig, um wichtige Geschäfte im Rat durchzubringen beziehungsweise zu bodigen, sie sind auch unabdingbar für einen Wiedereintritt der SVP in den Regierungsrat. Mit der pointiert rechtskonservativen Ausrichtung der Partei, wie sie Riebli vorlebt, gewinnt man vielleicht Parlamentswahlen. Aber was bringen ein paar zusätzliche Sitze im Landrat, wenn man in der Exekutive nichts zu melden hat und wichtige Ämter von anderen Parteien besetzt sind? Wenig – die Oppositionsrolle wird zur selbsterfüllenden Prophezeiung.

Vergangene Woche hat sich die SVP für diesen harzigen politischen Weg entschieden. Anstatt die Partei als neue Heimat für enttäuschte FDP- und «Mitte»-Wähler oder bürgerlich denkende Nichtwähler zu bewerben, bedient man lieber den braunen Rand des politischen Spektrums. Ich hätte mir eine SVP gewünscht, die wieder handlungsfähig daherkommt und sich darum bemüht, auf allen Ebenen des politischen Wirkens mitreden zu können. In den nächsten Jahren wird dies aber wohl eher ein frommer Wunsch bleiben.

Stefan Meyer, SVP-Landrat, Münchenstein