Neubesetzung der Gemeinderäte ist nicht auf Anhieb geglückt

Läufelfingen, Maisprach, Nusshof und Seltisberg: In diesen Oberbaselbieter Gemeinden fehlen zwei Mitglieder im Gemeinderat. In acht weiteren Dörfern muss noch ein Mitglied gefunden werden.

tho/sda. In 12 der 52 Oberbaselbieter Dörfer im Einzugsgebiet der «Volksstimme» werden die Einwohnerinnen und Einwohner für eine Gemeinderats-Nachwahl nochmals an die Urne gerufen. Der Termin ist am 14. April. Wie die nachfolgende kommentierte Tabelle ab Seite 6 zeigt, sind es mit Läufelfingen, Maisprach, Nusshof und Seltisberg vier Gemeinden, die mit gleich zwei Vakanzen zu kämpfen haben. Hinweise, wer in sechs Wochen die Wahl locker schaffen könnte, lieferte der erste Wahlgang vom Sonntag kaum: Offizielle Kandidatinnen und Kandidaten, die nur knapp am absoluten Mehr vorbeischrammten, sind nicht auszumachen.

Beim zweiten Wahlgang gilt nun das relative Mehr. Dabei besteht die Gefahr, dass Personen gegen ihren Willen in den Rat gewählt werden – und folglich ablehnen.

In Anwil, Arisdorf, Bennwil, Hemmiken, Lupsingen, Niederdorf (hier umfasst der Gemeiderat sieben Mitglieder), Rothenfluh und Wittinsburg ist jeweils noch ein Sitz unbesetzt. Mit den insgesamt 12 Nachwahlen hat sich die Kandidaten-Situation im Vergleich zur Gesamterneuerungswahl vor vier Jahren leicht verschärft. Damals mussten die Wählerinnen und Wähler in neun Dörfern nochmals an die Urne gerufen werden. Eine auffällige Parallele zur Wahl 2020 gibt es in Nusshof: Auch damals wurde im ersten Wahlgang lediglich ein Kandidat gewählt, und zwei Sitze blieben verwaist.

Offensichtlich wird beim Betrachten der aktuellen Resultate, dass mit lediglich zwei Abwahlen (in Waldenburg und Oberdorf) das Vertrauen in die Gemeindebehörden generell als sehr hoch eingestuft werden kann – und dass dieses durch die Corona-Pandemie, welche viele kritische Geister auf den Plan rief, offensichtlich keinen Schaden genommen hat. Zum Vergleich: Bei der Wahl im Februar vor vier Jahren, als Corona in den Spalten der «Volksstimme» noch kein Thema war, gab es in drei Dörfern Abwahlen (Langenbruck, Sissach und Titterten).

Mehrheiten für Rot-Grün
Einige parteipolitische Veränderungen gab es im restlichen Kanton, wie der Blick auf ausgewählte Resultate zeigt: In Allschwil, der grössten Gemeinde im Kanton, stellt Rot-Grün nun die Mehrheit im siebenköpfigen Gemeinderat. Die Landrätin Biljana Grasarevic (Grüne) ist am Sonntag neu in die Exekutive gewählt worden. Zusammen mit den drei SP-Mitgliedern ist die bürgerliche Mehrheit beendet. Die FDP konnte den Sitz der abtretenden Gemeindepräsidentin Nicole Nüssli nicht verteidigen. In Pratteln hat die SVP ihren Sitz im Gemeinderat verloren. Hier geht die FDP als Wahlsiegerin hervor und besetzt neu drei statt wie bisher zwei Sitze. Unter dem Strich gelang es den Bürgerlichen aber nicht, die rot-grüne Mehrheit im Gemeinderat zu brechen.

Auch in Binningen rüttelten die Bürgerlichen vergeblich an der Rot-Grünen Mehrheit: Die SP bleibt mit drei Sitzen vertreten, die Grünen mit einem, die FDP mit zwei und «die Mitte» mit einem Sitz. In Binningen hat FDP-Landrat Marc Schinzel die Wahl in den Gemeinderat geschafft.

In einer weiteren grossen Baselbieter Gemeinde – in Reinach – gelang es der FDP, ihre Kandidatin Birgit Kron neu in den Gemeinderat zu bringen. Damit verteidigen die Freisinnigen den Sitz des bald abtretenden Gemeindepräsidenten Melchior Buchs. Alle anderen bisherigen Mitglieder der Gemeindeexekutive schafften die Wiederwahl.

Bemerkenswert ist in Muttenz, dass der SVP-Landrätin Anita Biedert der Einzug in den Gemeinderat zum zweiten Mal verweigert worden ist. Die auf Kantonsebene grösste Partei ist damit erneut nicht in der Muttenzer Exekutive vertreten. Hingegen ist es der bislang nicht vertretenen SVP in Grellingen gelungen, gleich drei Mitglieder in den Gemeinderat zu bringen. Und in Füllinsdorf gelang der früheren Landratspräsidentin Regula Steinemann (GLP) der Einzug in die Exekutive. Steinemann hatte ihr Landratsmandat bei den Gesamterneuerungswahlen verloren.

Einwohnerräte: Grüne verlieren
Wie schon zuvor bei den Landratsund Nationalratswahlen mussten die Grünen am Sonntag auch bei den Einwohnerratswahlen in den fünf grossen Baselbieter Gemeinden Allschwil, Binningen, Reinach, Pratteln und Liestal federn lassen. Ab der neuen Legislatur halten die Grünen in allen Einwohnerräten zusammen (total 195 Sitze) noch 26 Mandate, was einem Minus von 9 Sitzen entspricht. Die GLP konnte nur leicht «erben»: Sie bringt es neu auf 9 Sitze (+2).

Stärkste Kraft bleibt über alle Einwohnerräte hinweg gesehen die SP mit 52 Mandaten (+1), gefolgt von der SVP mit 41 (+2) und der FDP mit 38 (-3) Sitzen. Den schönsten Zuwachs konnte am Sonntag «die Mitte» verzeichnen: Sie legte von 18 auf 22 Sitze zu. Die EVP machte ein Mandat vorwärts und bringt es Einwohnerratsübergreifend neu auf 5 Vertreterinnen und Vertreter.