Es war in den vergangenen Monaten dann und wann in den Medien zu lesen, interessanterweise vor allem in jenen, die über unseren Kanton berichten: Ab 2026 reduzieren sich wegen der Umsetzung einer Gesetzesänderung auf Bundesebene die Bestände im Zivilschutz spürbar. Die ...
Es war in den vergangenen Monaten dann und wann in den Medien zu lesen, interessanterweise vor allem in jenen, die über unseren Kanton berichten: Ab 2026 reduzieren sich wegen der Umsetzung einer Gesetzesänderung auf Bundesebene die Bestände im Zivilschutz spürbar. Die Zivilschutzorganisation Argus, bei der 18 Gemeinden mittun, so auch «meine» Gemeinde Arboldswil, wird dann noch über rund 70 Zivilschützer verfügen.
Der Kanton ist seit einiger Zeit in Alarmstimmung; so liess sich Patrik Reiniger, Dienststellenleiter im Amt für Militär und Bevölkerungsschutz (AMB), am 26. Januar 2024 in der «Volksstimme» wie folgt zitieren: «Wir müssen dringendst etwas unternehmen, sonst fahren wir das System an die Wand. Die Bevölkerung erwartet, dass die Einsatzfähigkeit gewährleistet ist.» Unter «etwas unternehmen» verstand das AMB zunächst, den Zivilschutz kantonalisieren zu wollen. Diesen Zentralisierungsträumen bereitete die «Tagsatzung» der Baselbieter Gemeindepräsidien im November 2021 aber ein jähes und deutliches Ende, indem die Gemeinden klar zum Ausdruck brachten, dass der Zivilschutz Gemeindeaufgabe bleiben solle.
Seither macht der Kanton massiven Druck in Richtung Grossfusionen der Zivilschutzorganisationen. Etwa, wie dies die bisherigen Organisationen Altenberg, Ebenrain und Ergolz (insgesamt 12 Gemeinden) auf Anfang 2025 verwirklichen werden, allerdings auf eigene Initiative, nicht vom Kanton verordnet.
Derweil hat man auch auf Bundesebene registriert, dass die Reduktion des Zivilschutz-Dienstalters von 40 auf 34 Jahre die Bestände in eine ungute Richtung entwickeln lässt. Der Bundesrat hat mit einer Vorlage reagiert, welche die Sicherheitspolitische Kommission des Ständerats bereits mit 12 zu 1 Stimmen passiert hat. Neu sollen, neben weiteren Massnahmen, Zivildienstleistende auch im Zivilschutz eingesetzt werden können.
Dagegen spricht meiner Meinung nach gar nichts, auch wenn der Zivildienstverband laut aufheult (was absehbar war). Inzwischen haben einzelne Kantone bereits die Möglichkeit geschaffen und forciert, dass Frauen und niedergelassene Ausländerinnen und Ausländer Zivilschutz leisten können, so etwa der Kanton Zug, während in Baselland diesbezüglich nichts geht.
Und was heisst das alles nun für «unsere» Zivilschutzorganisation Argus? Nichts. Nichts Schlimmes jedenfalls. Kommandant Christof Brügger kann sich an keinen einzigen Einsatz erinnern, in dem mehr als 70 Zivilschützer notwendig gewesen wären. Die Ausbildung wird vielseitiger gestaltet, die Zivilschützer werden polyvalent einsetzbar sein, die Kooperation mit dem Zivilschutzverbund Oberbaselbiet wird noch weiter verstärkt, zur Gewährleistung der Durchhaltefähigkeit müssen die Verbände vermehrt Nachbarschaftshilfe leisten.
Kommt ein kantonsweites Grossereignis wie das «vaterländische Erdbeben», braucht es ohnehin alle Zivilschützer im Kanton und darüber hinaus. Bei kleineren Ereignissen liegen die Vorteile nach wie vor bei den einzelnen Zivilschutzorganisationen. Denn Grossorganisationen müssten in diesen Fällen zunächst gegliedert werden. «Argus» mit 18 Gemeinden ist top organisiert und hat hervorragende Ortskenntnisse. Die involvierten Personen aus Feuerwehren, Gemeindeverwaltungen und Gemeindebehörden kennen sich – ein entscheidender Vorteil, um Einsätze schlank und wirksam abwickeln zu können, wie das Beispiel eines Brandfalls in Reigoldswil Ende Juli zeigte (siehe Bild). Also: Fusionen sind in unserem Fall nicht angezeigt. Panik schon gar nicht.
Johannes Sutter, Gemeindepräsident Arboldswil