Gericht verhandelt über Spielplatz
19.12.2023 Bezirk Sissach, KilchbergAnwohner wollen keinen Lärm und Menschenauflauf
Der Verein «Kilchberg läbt» möchte beim Gemeindehaus auf einem Grundstück, das die Gemeinde eigens dafür erworben hat, einen Spielplatz realisieren. Ein Anwohner-Ehepaar wehrt sich dagegen durch alle ...
Anwohner wollen keinen Lärm und Menschenauflauf
Der Verein «Kilchberg läbt» möchte beim Gemeindehaus auf einem Grundstück, das die Gemeinde eigens dafür erworben hat, einen Spielplatz realisieren. Ein Anwohner-Ehepaar wehrt sich dagegen durch alle Instanzen. Als nächste befindet das Kantonsgericht.
Christian Horisberger
Kein Turnverein, keine eigene Schützengesellschaft, kein Dorfladen und schon gar keine Beiz: In der Kleinstgemeinde Kilchberg fehlt es an Vereinen und sozialen Treffpunkten, die das Dorfleben animieren und Zusammengehörigkeitsgefühl fördern. Auch deshalb ist es dem Verein «Kilchberg läbt» ein Anliegen, dass der Spielplatz, der im Herbst 2020 wegen eines Bauvorhabens am damaligen Standort aufgehoben werden musste, an einer anderen Stelle möglichst rasch wieder in Betrieb genommen werden kann.
Die Einwohnergemeinde teilt diesen Wunsch. Sie hat dafür im nördlichen Teil des Dorfs ein Grundstück erworben, um es dem Verein im Baurecht zur Nutzung als Spielplatz zu überlassen. Die Vereinbarung sieht im Weiteren vor, dass der Verein den Bau verantwortet und bezahlt und den Unterhalt der Spielgeräte gewährleistet, während die Gemeinde das Gelände pflegt.
Der Flecken Land in der Zone mit der Bezeichnung «Hofstatt» ist längst gekauft, die Pläne gezeichnet und bewilligt und die Finanzierung gesichert. Aber vom Sandkasten, der Wippe, dem Klettergerüst, der Korbschaukel und auch von der Tischgarnitur unter einer Pergola ist auf der 320 Quadratmeter grossen Parzelle noch nichts zu sehen. Die Eigentümer eines an die Spielplatzparzelle grenzenden Hauses wehren sich gegen den Bau. Morgen wird das Baselbieter Kantonsgericht in zweiter Instanz über die Rechtmässigkeit des Bauvorhabens entscheiden.
Augenschein und Urteil
Der Rechtsstreit zieht sich nun schon mehr als zweieinhalb Jahre hin. Mit ihren bisherigen Einsprachen haben die Nachbarn bewirkt, dass anstatt eines Kleinbaugesuchs ein reguläres Baugesuch eingereicht werden muss. Gegen dieses haben sie bei der Baurekurskommission Einsprache erhoben, die jedoch abgewiesen worden ist. Diesen Entscheid haben die Nachbarn an die nächste Instanz weitergezogen: das Kantonsgericht, Abteilung Verfassungs- und Verwaltungsrecht. Morgen werden die Richter zunächst in Kilchberg einen Augenschein nehmen und im Anschluss den Fall in Liestal verhandeln und ein Urteil fällen.
Die betagten Nachbarn beziehungsweise deren Tochter und Sohn, die in deren Name den Rechtsstreit führen, möchten sich gegenüber der «Volksstimme» zum Fall und ihren Motiven nicht äussern. «Sie bestreiten die Zonenkonformität des Spielplatzes und betrachten den zu erwartenden Lärm spielender Kinder als unzumutbar», sagt Gerald Meier von «Kilchberg läbt». Dies seien zumindest die offiziellen Gründe der Einsprache. Aber vieles deute darauf hin, dass sie ganz einfach keinen Spielplatz in ihrer Nähe haben wollen, so Meier weiter. Denn sowohl das kantonale Bauinspektorat als auch das Amt für Lärmschutz und das Amt für Raumplanung bis hin zur kantonalen Denkmalpflege hätten dem Spielplatz Zonenkonformität und Bewilligungsfähigkeit bescheinigt.
Geduldsprobe
Auch würden die Mindestabstände eingehalten und als Sicht- und Lärmschutz ein Lebhag eingeplant. Und damit der Spielplatz nicht zu einem abendlichen Treffpunkt Jugendlicher wird, was die Nachbarn befürchteten, würden entsprechende Betriebszeiten festgelegt. All das wüssten die Einsprecher. Aber sie würden jede sich bietende Gelegenheit nutzen, Fristen zu strecken und einen definitiven Entscheid zu verzögern, wie Meier sagt. Bisher mit Erfolg: Alleine vom Entscheid der Baurekurskommission – Abweisung der Einsprache – bis zum schriftlichen Urteil verstrich fast ein Jahr.
Nicht nur die Geduld der Kilchberger Kinder und von Meiers Verein ist auf die Probe gestellt, der Rechtsstreit geht auch ins Geld. «Um eine Chance zu haben, mussten auch wir einen Anwalt nehmen», sagt der Vereinspräsident. 5000 Franken habe «Kilchberg läbt» dafür gesprochen, 3500 Franken davon seien bereits aufgebraucht. Für den Spielplatz, der laut Offerte rund 50 000 Franken kosten wird, gibt der Verein 35 000 Franken in bar aus, für den Rest werden Eigenleistungen erbracht.
Verein fürs Dorf
ch. Beim Verein «Kilchberg läbt» ist der Name Programm: Er organisiert im Dorf einen Flohmarkt, einen 1.-Mai-Apéro, die 1.-August-Feier und er hat trotz lediglich zweier kleinerer Museen im Dorf schon einen Museumstag veranstaltet. Ausserdem betreibt er immer nach der Gemeindeversammlung eine kleine Beiz. Mit seinen 40 bis 50 Mitgliedern bei einer Einwohnerzahl von 180 darf der Verein als stark im Dorf verankert bezeichnet werden.