Die fetten Jahre sind vorbei
12.12.2023 Bezirk Sissach, OrmalingenGrosses Defizit im Budget
Das Budget 2024 und die Aussichten im Finanzplan lassen keine Zweifel daran, dass die Gemeinde Ormalingen kräftig sparen muss. Die zu treffenden Massnahmen werden schmerzlich sein, kündigten Gemeinderat und Rechnungsprüfungskommission an der ...
Grosses Defizit im Budget
Das Budget 2024 und die Aussichten im Finanzplan lassen keine Zweifel daran, dass die Gemeinde Ormalingen kräftig sparen muss. Die zu treffenden Massnahmen werden schmerzlich sein, kündigten Gemeinderat und Rechnungsprüfungskommission an der Gemeindeversammlung an.
Otto Graf
Folgt auf die fetten eine Periode der mageren Jahre? Das vom Ormalinger Gemeinderat Sascha Schaad vorgestellte Budget 2024 mit einem Mehraufwand von 930 000 Franken sowie die im Finanzplan prognostizierten Rechnungsdefizite lassen zumindest nichts Gutes erahnen.
Ohne Gegensteuer würde das Eigenkapital von 4,8 Millionen Franken bis 2028 auf unter 300 000 Franken absinken. Die Schulden stiegen von 9,5 auf mehr als 15 Millionen Franken, oder von knapp 4000 Franken pro Kopf auf mehr als 6000 im Jahr 2028 an. Das, was im Finanzplan über das Jahr 2025 hinausgeht, sind jedoch Annahmen und Prognosen, die auf Schätzungen beruhen und mit grossen Unsicherheitsfaktoren belastet sind.
«Der Anblick des Budgets hat uns schockiert», sagte Thomas Vollenweider, Präsident der Rechnungsprüfungskommission, an der Gemeindeversammlung vom Freitag. Immerhin seien keine Altlasten vorhanden. «Aber ohne schmerzliche Eingriffe», verdeutlichte er, sei die Schieflage bei den Finanzen nicht zu bewältigen. Gemeindepräsident Henri Rigo pflichtete ihm bei und kündigte an, dass der Gemeinderat sich im Frühjahr an einer Klausur eingehend mit der finanziellen Situation auseinandersetzen werde.
Erträge stagnieren
Grosse Auswirkungen, so Rigo weiter, habe die Schaffung zusätzlicher Stellenprozente auf der Verwaltung gehabt. Er liess durchblicken, dass der interkommunale Vertrag über die Anstellung eines Bauverwalters aus finanziellen Gründen zu überarbeiten sei.
Der Gesamtaufwand im Budget erhöhte sich im Vergleich zum Vorjahr um fast 11 Prozent, während der Ertrag lediglich um 4,4 Prozent zulegte. Namentlich in den Bereichen Bildung, Allgemeine Verwaltung und Soziale Sicherheit zeichnen sich deutlich höhere Belastungen ab. Die Finanzen und Steuern hingegen stagnieren. Der Fehlbetrag steigt von 315 000 im Vorjahresbudget auf 931 000 Franken an.
Ganz anders kommen die über Gebühren finanzierten Spezialfinanzierungen Wasser und Abwasser daher. Beide Rechnungskreise zeichnen sich durch fette Kapitalpolster aus. Da in den nächsten Jahren keine grösseren Investitionen zu erwarten sind, entschied die Versammlung auf Antrag des Gemeinderats, in den kommenden fünf Jahren beim Abwasser keine Mengengebühr zu verlangen. Die Stimmberechtigten hiessen das Budget 2024 schliesslich mit einem unveränderten Steuerfuss von 59 Prozent gut.
Die Anwesenden segneten ferner das von Gemeinderat Heini Weber erläuterte Erschliessungsprojekt «Unterer Hofmattweg West, 2. Teilstück» ab und machten damit für die Strasse, die Werkleitungen und den Landerwerb etwas mehr als 1 Million Franken locker. «Etwa 550 000 Franken», rechnete Weber vor, «fliessen als Erschliessungsund Anschlussbeiträge an die Gemeinde zurück.»
Unbestritten waren auch die Revision des Schutzzonenreglements der Stelliquellen sowie einige Änderungen der Statuten des Oberbaselbieter Abfallverbands. Bei Letzteren geht es, wie Gemeinderat Andreas Luginbühl präzisierte, hauptsächlich um die Kadaverund die Grüngutentsorgung.
Schliesslich erklärte Bürgerrat und Waldchef Martin Schaub, die Weihnachtstanne beim Dorfbrunnen stamme heuer aus dem Garten des früheren Gemeindepräsidenten Fritz Lüscher. «Martin», habe ihm der inzwischen Verstorbene vor langer Zeit eröffnet, «wenn er zu gross wird und im Garten keinen Platz mehr hat, dann soll der Baum als Weihnachtstanne die Herzen des Volkes erhellen.»