Autonomie wird nicht tangiert
05.09.2024 WenslingenMit dem Wenslinger Ja rückt die Erweiterung des Verwaltungsverbunds «Rü-Ki-Ze» einen Schritt näher. Stimmen in den nächsten Tagen dem Vertrag auch Kilchberg, Oltingen, Rünenberg und Zeglingen zu, startet der Verbund 2025.
Otto Graf
...Mit dem Wenslinger Ja rückt die Erweiterung des Verwaltungsverbunds «Rü-Ki-Ze» einen Schritt näher. Stimmen in den nächsten Tagen dem Vertrag auch Kilchberg, Oltingen, Rünenberg und Zeglingen zu, startet der Verbund 2025.
Otto Graf
Gleich bei seiner Premiere als Versammlungsleiter einer «Gmäini» konnte der neue Gemeindepräsident Roger Grieder einen Vollerfolg verbuchen. Denn die mit knapp 60 Stimmberechtigten gut besuchte Versammlung stimmte dem Vertrag über eine gemeinsame Verwaltung der Einwohnergemeinden Kilchberg, Oltingen, Rünenberg, Wenslingen und Zeglingen deutlich mit 45 gegen 8 Stimmen und einigen Enthaltungen zu. Der Präsident verwies eingangs darauf, dass das Vertragswerk inhaltlich nicht abgeändert werden könne, da die anderen vier Gemeinden über die im Wortlaut identische Vorlage zu befinden hätten. «Ihr könnt also nur Ja oder Nein sagen», meinte Grieder.
Danach erläuterte Gemeinderätin Monika Egger das einzige Sachgeschäft eingehend. Ausgelöst wurde der Prozess durch die sich abzeichnenden Pensionierungen im Verwaltungsbereich mehrerer Gemeinden, wie Egger berichtete. Angelehnt an den seit 24 Jahren bestehenden und bewährten Verwaltungsverbund zwischen Rünenberg, Kilchberg und Zeglingen (Rü-Ki-Ze), bildeten die fünf genannten Kommunen sowie Anwil und Rothenfluh eine Arbeitsgruppe und machten sich Gedanken darüber, wie die künftigen Verwaltungsstrukturen aussehen könnten.
Während sich Anwil und Rothenfluh für eigene Lösungen entschieden, fassten die anderen Gemeinden ein Erweitern des Rü-Ki-Ze-Verbunds ins Auge. In der Folge wurde ein neuer Verbundvertrag entworfen. Die Gemeinderätin betonte, dass es sich um einen reinen Vorgang auf Verwaltungsebene handle, mit dem Ziel, Synergien zu nutzen und administrative Abläufe zu vereinfachen. Die grössten Einsparungen zeichneten sich vor allem in den Bereichen Informatik und Telekommunikation ab. «Die Autonomie der Gemeinden wird nicht tangiert», betonte Egger.
Standort bleibt Zeglingen
Sitz der erweiterten Verwaltung ist nach wie vor Zeglingen, das über eine zeitgemässe Infrastruktur verfügt. Die bestehenden individuellen Briefkästen bleiben bis auf Weiteres erhalten. Für Wenslingen dürften die Nettokosten der Verwaltung mit dem neuen Modell schon im ersten Jahr günstiger ausfallen. Ziel ist es, den Nettoaufwand auf einen Betrag von weniger als 300 Franken pro Einwohner zu senken. Heute liegt dieser Wert in Wenslingen bei 334 Franken.
Die wesentlichsten Bestandteile des Leistungsumfangs sind in einem Anhang des Vertrags geregelt. Sie umfassen unter anderem das Koordinieren der Arbeiten innerhalb des Verbunds, das Finanzwesen, die Lohnadministration, die Einwohnerdienste, das Kataster- und Bauwesen, den Schalterdienst sowie die Redaktion und Publikation der Gemeindenachrichten.
In der Diskussion mit reger Teilnahme gab es auch kritische Stimmen. Gewisse Bedenken waren zu vernehmen, weil die Gemeindeverwaltung nicht mehr im eigenen Dorf angesiedelt sein wird. Auch wurde bemängelt, dass an der heutigen Versammlung am Vertrag keine inhaltlichen Änderungen vorgenommen werden könnten. Der Gemeindepräsident verwies in diesem Zusammenhang auf die geltende Praxis. Bei einem Ja, führte er weiter aus, unterliege das Geschäft, wie im Gemeindegesetz geregelt, dem fakultativen Referendum.
Bis zum 10. September haben auch die anderen Vertragsgemeinden über das Geschäft zu entscheiden.