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Abstimmungen

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Nationalratswahlen

Fr, 04. Okt. 2019

Liste 11: GLP

Eine Partei, die sich im Neuaufbau befindet

vs. Grüne und GLP gewinnen am 20. Oktober, SVP, CVP und BDP verlieren, SP und FDP stagnieren: Diese Prognose für die Schweiz wagten kürzlich die Zeitungen, die zum «Tages-Anzeiger»-Konzern gehören. Zumindest im Baselbiet wäre ein Sitzgewinn…

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Nationalratswahlen

Fr, 04. Okt. 2019

Liste 12: Junge GLP

Eine Investition in die Zukunft

vs. Der erstmalige Antritt der Jungen GLP kann als Zeichen dafür gesehen werden, dass sich die Grünliberalen im Baselbiet kräftig gegen den Abstieg in die Bedeutungslosigkeit wehren und in die Zuknft investieren. Allerdings bleibt zu hoffen, dass…

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Liste 55: Junge CVP

Fr, 27. Sep. 2019

Mit dem Ziel, Junge für die Politik zu begeistern

vs. Sämtliche Kandidaten und Kandidatinnen der jungen CVP stammen aus dem unteren Baselbiet und – wenig überraschend – dem katholischen Laufental. Patricia Bräutigam und die Parteipräsidentin Nadja Lüthi traten bereits 2015 zur Wahl an – die jungen…

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  • Abstimmungen Mit Listenverbindung zum Erfolg?

    vs. Die CVP tritt mit der Bisherigen Elisabeth Schneider-Schneiter aus Biel-Benken an und muss um eine Wiederwahl nicht allzu stark bangen. Dennoch: Bei den Nationalratswahlen von 2015 erhielt sie mit 15 631 Stimmen mit Abstand am wenigsten unter den…

    Fr, 27. Sep. 2019
  • Abstimmungen Experiment mit spannenden Persönlichkeiten

    vs. Zur «Kandidatenflut» bei den diesjährigen Nationalratswahlen trägt auch die CVP Baselland bei. Sie wagt das Experiment mit erstmals drei Listen im Baselbiet – Nummer drei ist die Liste 56 «CVP Wirtschaft und Gesellschaft».…

    Fr, 27. Sep. 2019
  • Abstimmungen Schweizweit ist die EU-Waffenrichtlinie am vergangenen Wochenende mit 63,7 Prozent der Stimmen angenommen worden. Das Resultat ist mehr als deutlich. Speziell im Oberbaselbiet findet sich aber eine ganze Reihe von Dörfern, die bei den vergangenen Abstimmungen stark ausgeschert sind.

    Baselbiet |
    Do, 23. Mai. 2019
  • Abstimmungen Nur vier von sechs Oberbaselbieter Gemeinden konnten am vergangenen Abstimmungsund Wahlsonntag ihre Exekutive vervollständigen. Die Gemeinden Titterten und Maisprach müssen eine Nachwahl organisieren, weil – mangels Kandidaten – niemand das absolute Mehr erreich hat.

    Di, 21. Mai. 2019
  • Abstimmungen Das Stimmvolk hat den AHV-Steuerkompromiss mit einem Ja-Stimmenanteil von 66,4 Prozent angenommen. Die AHV bekommt damit jährlich 2 Milliarden Franken zusätzlich.

    Di, 21. Mai. 2019
  • Abstimmungen Das Schweizer Waffenrecht wird verschärft. Das Stimmvolk hat die Übernahme der EU-Waffenrichtlinie am Sonntag mit 63,7 Prozent angenommen. Damit bleibt die Schweiz Teil des Schengen-Raums.

    Di, 21. Mai. 2019
  • Abstimmungen Zwei Bildungsinitiativen des Lehrerinnenund Lehrervereins Baselland (LVB) sind deutlich verworfen worden. Beide Volksbegehren richteten sich gegen eine weitere Schwächung der Baselbieter Schulen nach dem Sparkurs der vergangenen Jahre.

    Di, 21. Mai. 2019
  • Abstimmungen Das Stimmvolk hat die beiden Bildungsinitiativen des Lehrerinnen- und Lehrervereins Baselland abgelehnt. Beide Vorlagen werden mit einem Nein-Anteil von rund 70 Prozent verworfen.

    So, 19. Mai. 2019
  • Abstimmungen Die Weiterentwicklung des Schengen-Besitzstands und die damit einhergehende Änderung des Waffengesetzes wird vom Schweizer Stimmvolk angenommen. Im Baselbiet liegt die Zustimmung von 62,4 Prozent im gesamtschweizerischen Rahmen.

    So, 19. Mai. 2019
  • Abstimmungen Das Bundesgesetz über die Steuerreform und die AHV-Finanzierung (STAF) wird von der Schweizer Stimmbevölkerung angenommen. Mit einem Ja-Anteil von 63,81 Prozent ist die Zustimmung im Baselbiet kleiner als im Schweizer Schnitt (ungefähr 68 Prozent).

    So, 19. Mai. 2019
  • Abstimmungen Bei der Schengen-Abstimmung 2001 hat der Bundesrat bekräftigt, dass ein Schengen-Beitritt keine Auswirkungen auf unser damals schon verschärftes Waffengesetz habe (Medienmitteilung EJPD vom 21. September 2001). Diese Bestätigung hatte auch mitgeholfen, dass die Schengen-Vorlage…

    Di, 14. Mai. 2019
  • Abstimmungen Meistens wird bei Abstimmungsvorlagen kontrolliert, ob deren Inhalt der Bundesverfassung entspricht. Nur bei der EU-Waffenrichtlinie nicht. Diese verstösst eindeutig gegen die Bundesverfassung, die in Art. 23 die Vereinigungsfreiheit gewährleistet. Abs. 3 besagt: «Niemand darf…

    Di, 14. Mai. 2019

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