Wo sich Herr Grumelli irrt

Replik auf den Leserbrief «Warum die GLP-Kandidatin wählen?» in der «Volksstimme» vom 9. Oktober, Seite 6

Selbstverständlich steht es Piero Grumelli frei, im Rahmen von Leserbriefen Wahlempfehlungen abzugeben. In seinem Beitrag vom 9. Oktober verbreitet er allerdings Unwahrheiten, die ich an dieser Stelle gerne richtigstellen würde. Als gewählter Gemeindepräsident von Arlesheim habe ich mich über die vergangenen Jahre selbstverständlich für die Interessen meiner Gemeinde eingesetzt – allerdings nicht so, wie Herr Grumelli das darstellt. Von der in der Gemeindeinitiative zur Teilrevision des Finanzausgleichsgesetzes geforderten Anpassung des horizontalen Finanzausgleichs sowie der Indexierung der Lastenabgeltungen profitiert Arlesheim mit keinem Rappen. Auch geht es nicht darum, «dem Armenhaus Oberbaselbiet noch die letzten Brotkrümel wegnehmen zu können».

Vielmehr hatten die Initiativgemeinden bei der Erarbeitung der Initiative insbesondere auch das Wohl der Empfängergemeinden im Auge, denn die Initiative soll gerade nicht zu einer untragbaren finanziellen Belastung führen. Darum wurde ein drittes Element in die Initiative aufgenommen, nämlich die längst fällige Indexierung der Kompensationszahlungen des Kantons für an die Gemeinden übertragenen Aufgaben – von dieser profitieren alle Gemeinden. Besonders stossend sind die Behauptungen von Herrn Grumelli angesichts der Tatsache, dass seine Gemeinde Oberdorf bei einer Annahme der Initiative über die ersten acht Jahre gut 300 000 Franken zusätzlich einnehmen würde.

Markus Eigenmann, Arlesheim, FDP-Kandidat für den Regierungsratbr