Zwei Gemeinderäte kündigen Rückzug an

Ormalingen gibt sich ein neues Wasserreglement und streicht den überflüssigen kommunalen Richtplan. Die Ratsmitglieder Katharina Zimmermann und Heini Weber treten im März nicht mehr zu den Erneuerungswahlen an.

Otto Graf

Er wurde knapp 20 Jahre alt. Nun wird der Richtplan der Gemeinde Ormalingen in die ewigen Jagdgründe geschickt. Dies beschloss die Gemeindeversammlung am vergangenen Donnerstag einstimmig. Gemeindepräsident Henri Rigo erinnerte daran, dass das Planungsinstrument seinerzeit als Grundlage der Zonenplanrevision geschaffen worden sei. Im Jahr 2014 trat das revidierte eidgenössische Raumplanungsgesetz in Kraft, worauf der Kanton den kantonalen Richtplan überarbeitete. Dies hatte zur Folge, dass der kommunale Richtplan in weiten Teilen im Widerspruch zum übergeordneten Raumplanungsrecht stand.

Da die Gemeinden nicht verpflichtet sind, einen Richtplan zu führen, beantragte der Gemeinderat, unterstützt von der Planungskommission, das überflüssige Arbeitsinstrument sei durch die Gemeindeversammlung aufzuheben. Die Kosten einer Revision des Planwerks bezifferte der Präsident auf 200 000 bis 300 000 Franken. Zudem würde sich das Verfahren über mehrere Jahre erstrecken. Nur noch etwa zehn Gemeinden im Baselbiet verfügen über einen kommunalen Richtplan. Bei Bedarf, bemerkte Rigo, könnte man immer noch auf die archivierten, rechtlich jedoch unverbindlichen Planakten zurückgreifen.

Weiterhin mit dem Schulrat
Auch das von Gemeinderat Heini Weber vorgestellte und neu gefasste Wasserreglement wurde oppositionslos verabschiedet. Es ersetzt die aus dem Jahr 2007 stammende Version und wird nach der Genehmigung durch die Bau- und Umweltschutzdirektion rechtskräftig. Die Neufassung drängte sich auf, weil sich im Bereich Wasserversorgung in den vergangenen Jahren viel verändert hat. So wird beispielsweise die Brunnmeisterei der Gemeinden Gelterkinden, Ormalingen und Rothenfluh seit einigen Jahren als gemeinsames Unternehmen geführt. Das Reglement trägt auch den übergeordneten rechtlichen Bestimmungen und Vorschriften Rechnung.

Auf Empfehlung von Gemeinderätin Katharina Zimmermann sprach sich Ormalingen – wie die meisten Baselbieter Gemeinden – für das Schulratsmodell als Führungsstruktur der Primarschule aus. Dieses Modell habe sich bewährt und werde von Schulrat und Schulleitung bevorzugt, sagte die Vizepräsidentin.

Am Ende der Gemeindeversammlung gab der Präsident bekannt, dass sich die beiden Ratsmitglieder Katharina Zimmermann und Heini Weber entschieden hätten, zu den Erneuerungswahlen der Gemeindebehörden am 3. März kommenden Jahres nicht mehr anzutreten. Zimmermann, einzige Frau in der Exekutive, wird bis zum Ende der Legislatur am 30. Juni 2024 auf 14 und Weber auf 12 Amtsjahre zurückblicken können.