Bei der Energie wird’s energisch
21.09.2023 BaselbietAngriffiger Sven Inäbnit (FDP) gegen routinierte Maya Graf (Grüne)
Im Kampf um den einzigen Baselbieter Ständeratssitz lieferten sich Amtsinhaberin Maya Graf (Grüne) und Sven Inäbnit (FDP) auf einem Podium in Liestal einen lebhaften ...
Angriffiger Sven Inäbnit (FDP) gegen routinierte Maya Graf (Grüne)
Im Kampf um den einzigen Baselbieter Ständeratssitz lieferten sich Amtsinhaberin Maya Graf (Grüne) und Sven Inäbnit (FDP) auf einem Podium in Liestal einen lebhaften Schlagabtausch.
David Thommen
Der Ständerat – das ist eine Liga über dem Baselbieter Kantonsparlament. Den Unterschied vermochte Landrat Sven Inäbnit (59, FDP), der Amtsinhaberin Maya Graf (61, Grüne) herausfordert, während einer Podiumsdiskussion des SRF- «Regionaljounals Basel-Baselland» und der «bz Basel» in der Liestaler Kantonsbibliothek nie ganz auszugleichen. Graf, so der Eindruck, spielte als amtsälteste Rätin in Bern ihre ganze Routine von 22 Jahren im Bundeshaus aus, dominierte dank profunder Kenntnisse der politischen Geschäfte die Redezeit und war zuweilen kaum vom Wort zu trennen. Die Spielart ist vom Fussball her bekannt: Ist man selbst am Ball, kann der Kontrahent kein Tor schiessen.
Inäbnit wagte zwar das eine oder andere rhetorische «Tackling», verzichtete aber auf taktische Fouls, zu welchen auf dem Fussballplatz zuweilen gegriffen wird, um dem Spiel eine neue Wendung zu geben. So blieb am Schluss der Eindruck zurück, dass es dem Binninger Kandidaten bislang noch nicht gelingt, die Amtsinhaberin in die Defensive zu drängen.
Was nicht heisst, dass Inäbnit nicht engagiert zur Sache gegangen wäre. Graf, so sagte er angriffig, habe als Grüne in der kleinen Kammer kein Gewicht, zudem vertrete sie als Links-Grüne nicht die Meinung des mehrheitlich bürgerlichen Baselbiets. Der Sissacherin warf er vor, auf eidgenössischer Ebene zu wenig für die Region Basel herausgeholt zu haben. Beispielsweise bei der Strasseninfrastruktur gehe nichts vorwärts, weil von Links-Grün aus dem Baselbiet dauernd die falschen Signale kämen. Der Standort wachse, doch es mangle am Willen, die Engpässe im Verkehr zu beseitigen.
Graf konterte, dass sie sehr wohl viel Einfluss in Bern habe und Mehrheiten schaffen könne. Inäbnit hingegen mangle es am Netzwerk. Als Anforderungsprofil für den Ständerat formulierte sie vielleicht etwas ungrün elitär: «entweder Mitglied des Nationalrats oder einer Kantonsregierung». Dem Vorwurf, nichts für die Region herausgeholt zu haben, widersprach sie und nannte als Beispiel das Innovationszentrum, das auch dank ihres Einflusses in Allschwil habe angesiedelt werden können. Den Bürgerlichen warf sie vor, beim Verkehr zu einseitig auf den Strassenausbau zu setzen. Werde ein Flaschenhals an einem Ort beseitigt, entstehe an einem anderen Ort ein neuer. Zudem sei der Strassenverkehr für einen hohen Anteil am CO2-Ausstoss verantwortlich. Inäbnit: «Das Problem wird mit den E-Autos verschwinden.» Graf: «Wir haben zu wenig Platz für den Strassenausbau.»
Energisch ging es beim Thema Energie zur Sache. Inäbnit warf den Grünen vor, jedes Grossprojekt zu torpedieren. Jetzt sei auch der «Solarexpress» im Wallis durch Umweltschützer «an die Wand gefahren» worden. Diese Technologiefeindlichkeit treibe die Schweiz in eine Stromlücke. Nun müsse auch über kleine Atomkraftwerke der neuesten Generation nachgedacht werden. Selbstredend widersprach Graf: Das Solarpotenzial «vor unserer Nase» sei noch längst nicht ausgeschöpft und die Ausgangslage in der Schweiz sei gut, um das Energieproblem «nachhaltig» in den Griff zu bekommen.
Lebhaft gestritten wurde unter der Leitung von Simone Weber (SRF) und Hans-Martin Jermann («bz Basel») ferner über die Gesundheitskosten und weitere Themen. Nachzuhören ist die Debatte als Podcast auf www.srf.ch/audio.