Informationen, Schutz und Hilfe
03.08.2023 Baselbiet, Polizei, GesellschaftIn den Gemeinden werden derzeit Notfalltreffpunkte eingerichtet
Mit dem Projekt «Einführung von Notfalltreffpunkten im Kanton Basel-Landschaft» wird in sämtlichen Gemeinden eine Anlaufstelle eingerichtet, bei der die Bevölkerung in einem Ereignisfall Informationen, Schutz und Hilfe ...
In den Gemeinden werden derzeit Notfalltreffpunkte eingerichtet
Mit dem Projekt «Einführung von Notfalltreffpunkten im Kanton Basel-Landschaft» wird in sämtlichen Gemeinden eine Anlaufstelle eingerichtet, bei der die Bevölkerung in einem Ereignisfall Informationen, Schutz und Hilfe finden kann.
Sander van Riemsdijk
Der Baselbieter Regierungsrat hat die Sicherheitsdirektion damit beauftragt, in allen Gemeinden Standorte für sogenannte Notfalltreffpunkte (NTP) einzurichten. Solche Notfalltreffpunkte als Erstanlaufstelle erlauben im Fall von Grossereignissen, Katastrophen, Notlagen oder schweren Mangellagen den Informationsaustausch zwischen den Behörden und der Bevölkerung – auch unter erschwerten Bedingungen, wie beispielsweise bei einem länger andauernden Stromausfall. In diesem Fall nämlich sind die heute üblichen Informationskanäle wie Smartphones, Radio und Fernsehen nur eingeschränkt oder schlimmstenfalls gar nicht verfügbar.
Die NTP sind mittels dauerhafter Beschilderung und mobiler Flaggen speziell gekennzeichnet und stehen zur Verfügung für Notrufe, Informationen und – je nach Bedarf – auch als Abgabestellen zur Deckung der Grundbedürfnisse in Krisensituationen. Vorgesehen ist, dass in jeder Gemeinde mindestens ein NTP eingerichtet wird. Diese sollten innert kurzer Zeit funktionsfähig sein. Fahnen, Wegweiser oder Plakate mit dem NTP-Logo sollen der Bevölkerung helfen, die Treffpunkte zu finden.
Im Oktober betriebsbereit
Die Vorarbeiten für das Projekt laufen bereits seit dem Jahreswechsel 2022/23. In die Vorarbeiten wurden auch die Gemeinde- und Regionalführungsstäbe (GFS/RFS) stark involviert, wie Roman Häring, der Leiter des Informationsdienstes des Kantonalen Führungsstabs, erklärt. Dabei geht es unter anderem um die Evaluation der Standorte, die Erarbeitung des Betriebskonzepts oder das Festlegen der materiellen Ausrüstung. Im Mai 2023 hat der Regierungsrat die Einführung der NTP inklusive der Kostengutsprache für die materielle Ausrüstung beschlossen.
Den Gemeinden wird das Material zur Verfügung gestellt. Im Hinblick auf einen möglichen Energiemangel in den Wintermonaten 2023/24 ist vorgesehen, dass die NTP im Oktober dieses Jahres einsatzbereit sind. «Mitte August wird es mit den Führungsstäben eine weitere Projektsitzung geben, wo wir auf den aktuellen Planungsstand pro Region eingehen werden», sagt Roman Häring. Die Umsetzung erfolgt zusammen mit den Einwohnergemeinden sowie den Gemeinde- und Regionalführungsstäben.
NTP sind zentral gelegen
In verschiedenen Dörfern – so Buus (Mehrzweckhalle) oder Maisprach (Mehrzweckhalle «Linde») – ist der Aufbau der NTP bereits im Jahr 2020 erfolgt. Die Vorbereitungen in vielen anderen Gemeinden im Oberbaselbiet verlaufen unterdessen auf Hochtouren. So hat man beim RFS «Ebenrain», der zuständig ist für die Gemeinden Sissach, Zunzgen, Itingen, Wintersingen und Nusshof, bereits ein Konzept erstellt, wie Reto Zumbrunnen, der Leiter des Führungsstabs, erklärt. In allen fünf Gemeinden wird es jeweils einen zentral gelegenen Notfalltreffpunkt geben – in Sissach ist dieser beim Gemeindehaus. «Im Notfall wird in erster Instanz die Feuerwehr aufgeboten, diese wird dann je nach Situation durch den Zivilschutz abgelöst. Allenfalls wird zudem Personal von den Gemeindeverwaltungen oder eigens rekrutiertes Personal eingesetzt», erläutert Zumbrunnen und fügt an: «Am 13. Oktober 2023 sind wir mit den NTP einsatzbereit.»
Die Materialausrüstung setzt sich aus 30 verschiedenen Artikeln zusammen, darunter ein Notstromaggregat, Funkgerät, Megaphon, batteriebetriebenes Radio und diverses Signal- und Verbrauchsmaterial. Bei der Umsetzung des Konzepts seien die Gemeinden nicht auf sich allein gestellt, versichert Roman Häring: «Wir sind im regen Kontakt mit den RFS sowie einzelnen Gemeinden und bieten bei Bedarf unsere Unterstützung an.»
Beim RFS «Argus», zuständig für 18 Gemeinden in den beiden Frenkentälern, sagt Stabschef Martin Brack, dass «das Konzept in der Endphase der Bearbeitung ist». Jede Gemeinde wird einen NTP haben, in Bubendorf und Langenbruck sind es jeweils zwei.
«Argus» liegt laut Martin Brack gut im Zeitplan: «Voraussichtlich werden die NTP in unserer Region ab dem 13. Oktober einsatzbereit sein.» Und er fügt an, dass die Bevölkerung mit einem Flyer an alle Haushalte und via Medien und gemeindespezifische Kanäle – unter anderem Website und Gemeindepublikation – informiert wird. Ähnlich sieht dies der für 24 Gemeinden zuständige RFS «Oberes Baselbiet» vor, wie der Chef des Führungsstabs, Hanspeter Dietrich, erklärt. Auch in dieser Region werden die Treffpunkte ab dem 13. Oktober einsatzbereit sein. In Gelterkinden wird das Alters- und Pflegeheim zum Eibach der NTP sein, in Läufelfingen befindet sich dieser im Gemeindehaus. Hanspeter Dietrich rechnet damit, dass die Auslieferung des Materials zwischen dem 28. August und dem 15. September erfolgen wird.
Verschiedene Schwachpunkte
Im Kanton Aargau ist man einen Schritt weiter: Schon bald nach Einrichtung der NTP konnte – oder musste – das zuständige Regionale Führungsorgan (RFO) «Unteres Fricktal» im Juli 2021 erste Erfahrungen mit der Umsetzung des Konzepts sammeln. Dies, nachdem infolge des Ausfalls der Notfallrufnummern über das Festnetz der Swisscom die NTP im ganzen Kanton Aargau hochgefahren wurden. «Dabei wurden verschiedene Schwachpunkte erkannt, wie etwa die Alarmierung des Zivilschutzes. Das konnte mittlerweile behoben werden», sagt Thomas Rauch, stellvertretender Chef Information. Aufgrund der in diesem Fall gemachten Erfahrungen empfiehlt Christoph von Büren, Chef RFO «Unteres Fricktal», dass «der Kommunikation via Funk besondere Beachtung zu schenken ist, da die zur Verfügung stehenden Kommunikationskanäle aufgrund der Vielzahl an Notfalltreffpunkten schnell überlastet sind».
Von solchen Erfahrungen können die verschiedenen RFS im Oberbaselbiet in der Umsetzung profitieren. Eine kantonale Seite zu den NTP im Baselbiet ist aktuell in Erarbeitung und es ist geplant, dass diese einige Tage vor der Einführung aufgeschaltet wird, wie Roman Häring sagt.
13. Oktober – Tag der Katastrophenvorbeugung
svr. Nicht ganz zufällig haben sich die Führungsstäbe im Oberbaselbiet für den 13. Oktober als den Tag, an dem die NTP einsatzbereit sein sollen, entschieden. An diesem «Tag der Katastrophenvorbeugung», der 2009 durch die Vereinten Nationen ausgerufen wurde, werden Menschen und Gemeinschaften aufgefordert, ihre Resilienz gegenüber Katastrophen zu stärken. Ziel ist es, dass das Bewusstsein dafür geschärft wird, wie wichtig es ist, auf allen Ebenen Katastrophenrisiken zu reduzieren, um Leben und Infrastruktur zu schützen.
Material im Wert von 650 000 Franken
vs. Finanziert werden die «initialen Materialkosten» der Notfalltreffpunkte vom Kanton. Ausgegeben werde ein Betrag von 650 000 Franken, wie es bei der Sicherheitsdirektion auf Anfrage heisst. Hinzu kämen rund 100 000 Franken für die Bekanntmachung der Notfalltreffpunkte in der Bevölkerung. Den Gemeinden entstünden bei der Einführung der Treffpunkte grundsätzlich keine Kosten, abgesehen von personellen Aufwendungen. Für die wiederkehrenden Betriebs- und Unterhaltskosten werde mit knapp 200 Franken pro Jahr und Notfalltreffpunkt gerechnet. Diese Kosten fallen laut den Angaben der Sicherheitsdirektion bei den Gemeinden an.