Wittnau | Gleiche Wohnlage führt vier Gemeinderäte in den Ausstand

Das kommt nun wirklich nicht alle Tage vor: Dass gerade vier von fünf Gemeinderäten beim gleichen Sachgeschäft befangen sind, dürfte die Ausnahme sein. In Wittnau ist diese Ausnahme jetzt eingetreten.

Simone Rufli

«Das ist schon eine spezielle Situation», meint auch Oliver Hassler am Dienstagmittag am Telefon. Er lacht und fast scheint es, als habe er mit einer Nachfrage gerechnet. Der Grund für den Anruf in Wittnau findet sich in einer Mitteilung des Gemeinderats, welche die Gemeindeverwaltung am Dienstagmorgen den Medien zugestellt hat. Im Wortlaut: «Der Gemeinderat plant die Sanierung der Kehrstrasse/Langmattstrasse. Allerdings unterstehen vier von fünf Gemeinderäten bei diesem Projekt der Ausstandspflicht.

In Abklärung mit der Gemeindeabteilung des Departements Volkswirtschaft und Inneres kann in solchen Fällen ein ausserordentlicher Gemeinderat eingesetzt werden. Folgende Personen wurden deshalb von der Gemeindeabteilung in die Pflicht genommen: Tamara Bründler und Stefan Buser. Der Gemeinderat Oliver Hassler ist nicht ausstandspflichtig, weshalb er das Gremium leitet. Geplant ist, an der Einwohnergemeindeversammlung vom 30. November über die Projektierungskosten zu orientieren.»

Oliver Hassler, der einzige Gemeinderat ohne Ausstandspflicht, sagt: «Es ist nichts Aussergewöhnliches, wenn ein Mitglied eines Gemeinderats bei einem Geschäft wegen möglicher Interessenkonflikte in den Ausstand treten muss. Dass aber gleich vier Gemeinderäte aufs Mal nicht mitreden dürfen – ich weiss nicht, ob es das bei uns im Dorf schon einmal gegeben hat.» Und mit Blick auf die Strasse, an der die vier Ratskolleginnen und -kollegen wohnen, stellt er mit einem Schmunzeln fest: «Sie leben alle auf der Sonnenseite.»

Diesen Artikel publizieren wir in Zusammenarbeit mit der «Neuen Fricktaler Zeitung».