Referendum gegen Esaf-Kredit
28.02.2023 BaselbietKomitee «Das Volk schwingt mit» hat Unterschriftensammlung gestartet
Der Kanton Baselland soll das Loch in der Kasse des Eidgenössischen Schwing- und Älplerfestes (Esaf) in Pratteln nicht stopfen. Die private Gruppierung «Das Volk schwingt mit» hat das ...
Komitee «Das Volk schwingt mit» hat Unterschriftensammlung gestartet
Der Kanton Baselland soll das Loch in der Kasse des Eidgenössischen Schwing- und Älplerfestes (Esaf) in Pratteln nicht stopfen. Die private Gruppierung «Das Volk schwingt mit» hat das Referendum gegen den Nachtragskredit lanciert.
sda./vs. Es könne nicht sein, dass Steuerzahlerinnen und Steuerzahler eine private Veranstaltung wie das Eidgenössische Schwing- und Älplerfest (Esaf) quersubventionierten und damit Versäumnisse der Verantwortlichen finanzieren müssten. Dies teilte das neu gebildete Referendumskomitee namens «Das Volk schwingt mit» am Montag mit. Das Esaf-Organisationskomitee rund um OK-Präsident und Regierungsrat Thomas Weber sei seiner Aufsichtspflicht zu wenig nachgekommen, und es sei stossend, nun mit einer staatlichen Finanzspritze einer Aufarbeitung des entstandenen Defizits in der Organisation entgegenzuwirken.
Das Referendumskomitee besteht zurzeit aus drei Personen mit Patrick Vock (parteilos) als Präsident sowie Melina Kaeser und Yves Jenni. Letzere beiden gehören der Grünliberalen Partei Baselland an. Alle Mitglieder des Referendumskomitees würden jedoch als Privatpersonen agieren, wie Vogt gegenüber dem «Regionaljournal Basel» von Radio SRF betonte. Es sei jedoch denkbar, dass im Laufe des Referendums sich Parteien oder Politiker dem Komitee anschliessen würden. Das Komitee wolle mit dem Referendum eine sachliche und objektive Diskussion zum Nachtragskredit führen. Für das Zustandekommen eines fakultativen Referendums sind 1500 Unterschriften nötig, die innerhalb von rund einem Monat gesammelt werden müssen.
Maximal 500 000 Franken
Der Baselbieter Landrat hatte Mitte Februar einen zusätzlichen Kantonsbeitrag von maximal 500 000 Franken für das Esaf 2022 in Pratteln bewilligt. Der Entscheid fiel mit 62 zu 14 Stimmen bei einer Enthaltung (die «Volksstimme» berichtete).
Der Regierungsrat hatte dem Parlament die Ausgabe beantragt, um den Konkurs des Vereins «Esaf 2022 Pratteln im Baselbiet» zu verhindern. Dieser weist ein Defizit von 3,8 Millionen Franken auf. Ein Grossteil davon wird von privater Hand übernommen. Voraussichtlich wird nicht der volle, nun bewilligte Kantonsbetrag von einer halben Million ausgeschöpft.
Da sich zwischenzeitlich Private bereit erklärt haben, einen weiteren Teil zu übernehmen, geht die Baselbieter Regierung von einem Geldfluss von insgesamt 350 000 Franken aus. Der Netto-Beitrag liege voraussichtlich noch bei 180 000 Franken.
Als Gründe für das Defizit nannte das Esaf-Organisationskomitee höhere Kosten bei der Erschliessung des Event-Geländes und für die Sicherheit sowie Mindereinnahmen bei den VIP-Tickets und Supporter-Einnahmen.