«Gmäini» weist Anpassung zurück

In einer engagierten, aber durchwegs sachlich geführten Diskussion lehnte die Mehrheit der Stimmberechtigten in Nusshof die vom Gemeinderat mit der Gemeinde Wintersingen ausgehandelte Anpassung des Kreisschulvertrags ab.

Thomas Faulstich

Mehrere Votanten bemängelten an der Gemeindeversammlung in Nusshof den vorliegenden Kreisschulvertragsentwurf mit Wintersingen, da der angestrebte Kostenverteiler zu einer unverhältnismässig hohen Belastung für Nusshof führen würde. Der Entwurf sah vor, dass die Basiskosten der gemeinsamen Schule von rund 1,1 Millionen Franken im Verhältnis von 60 Prozent für Wintersingen zu 40 Prozent für Nusshof hätten aufgeteilt werden sollen. Die Kritiker des Vorschlags bestritten am Montagabend dabei nicht die Höhe der Kosten, die in diesem Sockelbeitrag ausgewiesen werden. Die Details der Berechnungen konnten vom Gemeinderat und dem anwesenden Vizepräsidenten von Wintersingen, Hansruedi Müller, auch im Einzelnen erläutert und aufgeschlüsselt werden. Aufgrund der Berechnungen des Gemeinderats würde die stark defizitäre Rechnung der Gemeinde durch den angepassten Vertrag entlastet. Eine Entlastung, die aufgrund des bestehenden Bilanzfehlbetrags dringend nötig ist.

Enttäuscht zeigten sich die Kritiker hingegen über die erzielte eher kleine Kostenreduktion für Nusshof. Da gerade die Bildungskosten mit rund 42 Prozent der Gesamtausgaben einen sehr hohen Anteil an den Aufwendungen der Gemeinde bilden, hätte hier eine höhere Entlastung erzielt werden sollen.

Kein fixer Schlüssel
Den Stein des Anstosses bildete denn auch die Verteilung nach dem vorgeschlagenen fixen Schlüssel. Dieses Vorgehen hätte bei den vorliegenden Prognosen zur rückläufigen Entwicklung der Schülerzahlen in Nusshof zu einem immens hohen Beitrag pro Schüler geführt. In der Diskussion wurden dabei verschiedene Berechnungen und Zahlen genannt, die im Detail nicht verifiziert werden konnten. Grundsätzlich unbestritten blieb aber die Tatsache, dass ein hoher Sockelbeitrag zu höheren Kosten pro Schüler führt, wenn die Schülerzahlen einer Gemeinde abnehmen.

Dieser Punkt wurde dann in einem Antrag aus dem Plenum konkret aufgegriffen. Der Antrag verlangte die Kündigung des bestehenden Kreisschulvertrags mit Wintersingen unter Einhaltung der vorgesehenen Frist von zwei Jahren. In dieser Zeit soll ein neuer Vertrag ausgehandelt werden, bei dem die Kostenverteilung einzig auf der Basis der Schülerzahlen erfolgt. Die Mehrheit der Anwesenden folgte in der Abstimmung diesem Vorschlag. Mit diesem Entscheid wird der für die kommende Gemeindeversammlung in Wintersingen traktandierte Beschluss über den Kreisschulvertrag wohl hinfällig.

Kreisschule weiterführen
Sowohl die Gemeinde Wintersingen wie auch die Gemeinde Nusshof dürften aber auch nach diesem Entscheid daran interessiert sein, die gemeinsame Kreisschule weiterzuführen. Beide Gemeinden wären aufgrund der aktuellen wie auch prognostizierten Schülerzahlen nicht in der Lage, eine eigene zahlbare Primarschule zu führen. Eine Zusammenarbeit mit der Gemeinde Sissach dürfte zudem in absehbarer Zeit nicht möglich sein. Eine entsprechende Anfrage sei ablehnend beantwortet worden. Die Gemeinde Sissach verfüge nicht über ausreichend Schulräume, um hier Hand bieten zu können. Die durch den Entscheid der Gemeindeversammlung entstandene Ausgangslage darf mit Interesse weiterverfolgt werden. Insbesondere auch aufgrund eines Votums aus der Versammlung, bei dem die Frage aufgeworfen wurde, ob es nicht sinnvoll sein könnte, die beiden Gemeinden zu fusionieren.

Neuer Vertrag für Entsorgung
Mit weniger Diskussionen genehmigte die Versammlung einen neuen Vertrag mit der AGSE für die Abfallentsorgung. Zwei Anliegen zu diesem Thema nahm der Gemeinderat aus der Versammlung entgegen. Dabei ging es um eine weitere Firma, die in diesem Sektor tätig ist und bisher nicht angefragt wurde. Der Gemeinderat greift den Hinweis auf und gelangt in geeigneter Form wieder an die Versammlung. Ebenfalls angeregt wurden Verbesserungen bei der Grüngutentsorgung.

In einem vom Frauenverein organisierten Apéro nach der Versammlung zeigten die Anwesenden, dass in Nusshof auch nach engagierten Diskussionen ein friedliches Beisammensein möglich ist.