Polizei denkt über Bekanntgabe der wechselnden Standorte nach

tho. Die Baselbieter Polizei prüft derzeit, ob die Standorte von fixen und semistationären Radarkästen regelmässig öffentlich publiziert werden sollen.

Ein Effekt der Bekanntgabe der Orte, an denen stationär während einiger Tage oder Wochen geblitzt wird, könnte sein, dass an den betreffenden, in der Regel gefährlichen Stellen generell langsamer gefahren wird. In einigen Kantonen wie Solothurn oder St. Gallen seien mit der Bekanntgabe der Standorte bereits positive Erfahrungen gemacht worden, schrieb FDP-Landrätin Christine Frey (Münchenstein) kürzlich in einer Interpellation im Kantonsparlament. Sie regte an, dass die Standorte der stationären und semistationären Radaranlagen auch im Baselbiet publiziert werden.

In ihrer Antwort darauf schreibt die Baselbieter Regierung nun, dass es aus den Kantonen St. Gallen und Solothurn zwar keine abschliessenden Erkenntnisse gebe, aber ein positiver Effekt durchaus wahrscheinlich sei. Tatsächlich beabsichtige nun auch der Kanton Baselland, künftig aktiver über laufende und bereits durchgeführte Kontrollen zu berichten, was gemäss wissenschaftlichen Erkenntnissen eine präventive Wirkung habe. Auf welchem Kommunikationsweg über die Blitzer-Standorte informiert werden soll, sei heute noch nicht abschliessend geklärt. Und: Die Bekanntgabe solle frühestens ab dem zweiten Semester 2023 starten. Laut der Regierung soll untersucht werden, ob die neue Massnahme auch negative Auswirkungen zeitigen werde.

Nicht kommuniziert wird weiterhin, wo mobile Geschwindigkeitsmessanlagen oder Nachfahrmessungen aus dem Polizeifahrzeug heraus gemacht werden. Ein wesentliches Standbein der Kontrollstrategie sei es, dass Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer «überall und zu jeder Zeit mit einer Kontrolle rechnen müssen».