Alle wollen es nochmals wissen
21.10.2022 BaselbietIn einem Jahr wählen wir unsere alten Bernfahrerinnen und -fahrer neu
Ständerätin Maya Graf sowie alle aktuellen Nationalratsmitglieder möchten erneut antreten, wenn morgen in einem Jahr das neue Schweizer Parlament gewählt wird. Das gilt auch für Dominik ...
In einem Jahr wählen wir unsere alten Bernfahrerinnen und -fahrer neu
Ständerätin Maya Graf sowie alle aktuellen Nationalratsmitglieder möchten erneut antreten, wenn morgen in einem Jahr das neue Schweizer Parlament gewählt wird. Das gilt auch für Dominik Straumann, der im Sommer bereit steht, um allenfalls Sandra Sollbergers Nachfolge anzutreten.
Jürg Gohl
Die Katze aus dem Sack hat zuerst Ständerätin Maya Graf gelassen. Bereits im Februar 2022 verkündete sie in einem «Volksstimme»-Interview, dass sie sich am 23. Oktober 2023 für eine weitere Amtsperiode zur Verfügung stellen würde. Vorausgesetzt sind zuerst die Nomination durch ihre Partei, die Grünen, und hinterher die erneute Wahl an der Urne. Sie wolle mit dieser Ankündigung früh klare Verhältnisse schaffen, sagte sie damals.
Eine Umfrage unter den fünf aktuellen Nationalrätinnen und zwei Nationalräten aus dem Baselbiet ergibt, dass sie 366 Tage vor den nationalen Gesamterneuerungswahlen alle gewillt sind, ihren Sitz in der grossen Kammer zu verteidigen. Ihr Ja koppeln sie alle an den Nachsatz, dass sie von ihrer jeweiligen Partei überhaupt ins Rennen geschickt werden.
Am ehesten erübrigt sich die Nachfrage bei Eric Nussbaumer, dem Sozialdemokraten aus Liestal. Er wird Ende kommenden Jahres neuer Nationalratspräsident, 11 Jahre nach Maya Graf, 18 Jahre nach Claude Janiak und 32 Jahre nach Hans-Rudolf Nebiker, dem SVP-Politiker aus Diegten. Nussbaumer geniesst dazu beim Wahlvolk viel Kredit, erzielte er doch bei den letzten Gesamterneuerungswahlen vor drei Jahren mit fast 30 000 Stimmen das klar beste Einzelergebnis aller Kandidierenden. Er steuert damit auf seine fünfte Amtsperiode zu. «Ich stelle mich gerne zur Verfügung», lässt er verlauten, um sich weiter «für eine Energiepolitik ohne Atomstrom und für eine tragfähige Beziehung zu unseren europäischen Nachbarn» einzusetzen.
Auch Samira Marti, Nussbaumers Parteikollegin aus Binningen, sagt: «Ja, klar. Ich habe fest vor, wieder zu kandidieren.» Die 28-jährige Oberbaselbieterin ist in Bern Vizepräsidentin ihrer Fraktion und möchte sich dort weiterhin «für konkrete Verbesserungen für eine soziale Schweiz einsetzen». Auch die Grüne Florence Brenzikofer aus Oltingen, die Amtsjüngste der Baselbieter in Bern, erklärt: «Ich komme wieder.»
Daniela Schneeberger (FDP) aus Thürnen und Elisabeth Schneider-Schneiter (Mitte) aus Biel-Benken lassen ebenfalls keine Zweifel aufkommen: Beide weisen darauf hin, dass sie sich in drei Legislaturperioden Renommee und Einfluss erarbeiten konnten. Davon wollen die beiden bürgerlichen Frauen in Bern weiterhin profitieren: «Ich habe mich kontinuierlich in unterschiedliche Aufgaben eingearbeitet und so auch an Respekt gewonnen. Das Resultat der harten Arbeit sind nun viele wertvolle Kontakte zu diversen Verbänden aus Wirtschaft und Gesellschaft», sagt Daniela Schneeberger, die längst Vizepräsidentin des nationalen Gewerbeverbandes und ihrer Fraktion sowie Präsidentin der Treuhänder, ihrer Branche, ist. «Meine parlamentarische Arbeit in der Kommission für Wirtschaft und Abgaben macht mir inhaltlich viel Freude.»
Straumann steht bereit
Ein dünnes Fragezeichen steht einzig hinter Sandra Sollbergers Namen. «Mein Fokus ist einzig auf den 12. Februar gerichtet», sagt die SVP-Politikerin aus Liestal, die an diesem Tag den Sprung in die Baselbieter Regierung schaffen will. «Alles Weitere entscheidet sich danach.» Im (wahrscheinlichen) Fall ihrer Wahl steht SVP-Kantonalpräsident Dominik Straumann als Erstnachrückender im Nationalrat parat. «Wenn sie in die Regierung wechselt – und davon gehe ich aus –, bin ich gerne bereit, ihre Arbeit in Bern weiterzuführen. Auch werde ich mich bei den Wahlen in einem Jahr in jedem Fall zur Verfügung stellen.» Es ist sein dritter Anlauf auf Bern.
Um bei der SVP zu bleiben: Thomas de Courten aus Rünenberg meldet, dass er ebenfalls «sehr gerne» erneut antritt, und fügt augenzwinkernd hinzu: «Es sei denn, am 7. Dezember wird ein Baselbieter zum Bundesrat gewählt …» Die Baselbieter SVP nominierte ihn bereits 2015. Während andere Kantone nicht müde werden, einen Sitz im Bundesrat zu reklamieren, bleibt das bescheidene Baselbiet seit 125 Jahren brav aussen vor.