Otto Graf

Der Apéro und die Klänge des zu zweit auftretenden Alphorntrios «Mir wei luege» verfehlten ihre Wirkung nicht. Über 30 Stimmberechtigte wohnten danach der Gemeindeversammlung von Wittinsburg am Dienstag bei und segneten dabei alle gemeinderätlichen Anträge mit klaren Mehrheiten ab. Am meisten zu reden gab das von Gemeindepräsidentin Caroline Zürcher eingehend erläuterte Geschäft über den Beitritt der Gemeinde Wittinsburg zur APG-Versorgungsregion Oberbaselbiet.

APG steht für Altersbetreuungsund Pflegegesetz. Dieses bereits seit 2018 rechtskräftige Gesetz schafft die Grundlagen für die «bedarfsgerechte, qualitativ gute und wirtschaftliche Pflege von nicht spitalbedürftigen Personen aller Altersstufen sowie die Betreuung von betagten Personen». Aufgrund der demografischen Entwicklung, so Zürcher, werde der Anteil der Betagten an der Gesamtbevölkerung zunehmen. Dieser Tatsache trage das APG Rechnung und es verpflichte die Gemeinden, sich zu Versorgungsregionen zusammenzuschliessen, damit das Angebot für die Leute im Seniorenalter gewährleistet ist.

Zusammen mit 16 anderen Gemeinden im oberen Kantonsteil tritt Wittinsburg nun dem Zweckverband Versorgungsregion Oberbaselbiet bei, die rund 28 000 Köpfe zählt. Dieses Jahr sind die Kosten für Wittinsburg mit 1700 Franken, kommendes Jahr mit 2400 Franken veranschlagt. Der Zweckverband verfügt über eine eigene Rechtspersönlichkeit und kann somit relativ eigenständig handeln. Das Mitspracherecht der Gemeinden ist über die Statuten geregelt. Die Vertragslösung hingegen erfordert bei allen Entscheiden das Einverständnis jeder Gemeinde. In der vorgängigen langen Debatte sprachen sich mehrere Rednerinnen und Redner als Alternative für andere Lösungen aus, etwa für einen Beitritt zur Region «Oberes Homburgertal» oder zu «Farnsberg plus». Schliesslich setzte sich der gemeinderätliche Antrag deutlich mit 22 gegen 5 Stimmen durch.

Erfreuliche Rechnung
Ein fast zu gutes Bild gibt die von Finanzchef Markus Hügli präsentierte Gemeinderechnung für das vergangene Jahr ab. Diese schliesst mit einem ausserordentlich hohen Ertragsüberschuss von fast 440 000 Franken ab. Zudem konnten, nicht budgetiert, 400 000 Franken der Vorfinanzierung Turnhalle zugewiesen werden. Hauptgrund für die Verbesserung sind, verglichen mit dem Budget, die um fast 560 000 Franken höher ausgefallenen Steuererträge und die um über 80 000 Franken angestiegenen Beiträge aus dem Finanzausgleichstopf.

Auf die Frage aus der Versammlung, ob es sich beim Geldsegen um ein einmaliges Ereignis handelt oder ob künftig generell höhere Steuererträge zu erwarten sind, meinte der kommunale Säckelmeister, wahrscheinlich treffe beides bis zu einem gewissen Grad zu. Die Bilanz wies am 31. Dezember 2021 ein Eigenkapital von knapp 1,9 Millionen Franken aus.

Fast unbestritten war auch der von drei Landwirten am 3. November 2021 eingereichte Antrag, den Tarif für den über die zweite Wasseruhr bezogenen Verbrauch für betriebliche Zwecke, zum Beispiel für das Bewässern von Kulturen, rückwirkend auf den 1. Januar 2022 um 50 Rappen wieder auf 2 Franken pro Kubikmeter zu senken. Zur Erhöhung kam es, weil Ende 2019 die Gemeindeversammlung gegen den Antrag des Gemeinderats beschlossen hatte, den Wassertarif für sämtliche Bezüger um einen halben Franken zu erhöhen und die Abwassergebühr entsprechend zu senken.

Ferner hiess die Versammlung die von Gemeinderat Jürg Zumbrunn erläuterten Änderungen an den Verträgen über den Kreisschulrat und über die Kreisschule selbst gut.