sda. In den beiden Basel fallen jährlich 3,2 Millionen Tonnen an Bauabfällen an. Der grösste Teil landet in Deponien. Im Baselbiet seien es jährlich 1 Million Tonnen. Davon könnten 30 Prozent – also 330 000 Tonnen – wiederverwertet werden. Für die ...
sda. In den beiden Basel fallen jährlich 3,2 Millionen Tonnen an Bauabfällen an. Der grösste Teil landet in Deponien. Im Baselbiet seien es jährlich 1 Million Tonnen. Davon könnten 30 Prozent – also 330 000 Tonnen – wiederverwertet werden. Für die Verbesserung des sogenannten Baustoffkreislaufes muss das Gesetz jedoch geändert werden. Mit drei Massnahmen will der Kanton nun also neue gesetzliche Vorschriften schaffen mit dem Ziel, dass es für Bauunternehmen teurer werden soll, den Abfall auf Deponien zu schütten.
Bei Rückbauten in den Kernzonen der Gemeinden soll künftig eine Bewilligung nötig sein. Der Kanton Baselland sei einer der letzten Kantone, der noch keine solche Bewilligung kenne, sagte der Kommissionssprecher im Landrat. Der Landrat tagte pandemiebedingt im Tagungs- und Eventcenter unter dem Dach des Hauses der Wirtschaft. Ab 200 Kubikmeter Abfall muss gar ein Konzept erstellt werden. Damit gewänne der Kanton eine Übersicht über anlaufende Abbruchprojekte.
Nur Grüne und SP sprachen sich für eine Fachstelle aus, die neu eingerichtet werden sollte, um das Recycling zu kontrollieren und verschiedene Bauunternehmer zu koordinieren. Die Fraktionen räumten aber selber ein, dass diese Forderung im Landrat nicht durchsetzbar sei. Die SVP pflichtete bei, dass mehr Kontrolle nicht im Sinn der bürgerlichen Mehrheit im Landrat sei.
Der Deponie-Debatte vorgegriffen
Als dritte Massnahme hat der Landrat die kantonale Verwaltung verpflichtet, selber mit gutem Beispiel voranzugehen. In einer zweiten Vorlage, die erst später folgen wird, wird es um Abfalldeponien selber gehen. Dennoch war das Thema schon am Donnerstag diskutiert worden.
Es seien bei Deponien in den vergangenen Jahrzehnten «Fehler» gemacht worden, sagte Baudirektor Isaac Reber (Grüne) und stellte klar: «Deponien sind nicht beliebt.» Reber will Deponien nicht einfach nur auffüllen. Wenn der Markt es nicht steuert, dann müssten Deponiegebühren ähnlich hoch ausfallen wie die Kosten für das Recycling. Er kündete an: «Wenn nötig, braucht es eine Steuerung.»