Tobias Gfeller

30 Millionen Tonnen Salz könnten die Schweizer Salinen in der Nordwestschweiz abbauen. Das reicht in etwa für die kommenden 50 Jahre, für die sich die Schweizer Salinen und die Baselbieter Regierung auf die Verlängerung der Konzession geeinigt haben. Das Gebiet der neuen Konzession ab 2026 bleibt mit der aktuellen identisch. Teil davon sind auch Gebiete in den Gemeinden Liestal und Arisdorf, wo die Schweizer Salinen im vergangenen Jahr seismische Messungen durchgeführt haben, um noch mehr über die unterirdischen Salzvorkommen zu erfahren.

Die Resultate der Messungen erwarten die Schweizer Salinen «in den nächsten Wochen», erklärte Geschäftsführer Urs Hofmeier anlässlich der Bekanntgabe der Einigung mit der Baselbieter Regierung und mit jener des Kantons Aargau in Rheinfelden. Bleiben nach den seismischen Messungen offene Fragen, werden an gewissen Stellen auch Sondierbohrungen durchgeführt, die noch mehr Details über die Salzschichten aufzeigen können. Sämtliche Resultate werden zeigen, wo es möglich ist, dass im Oberbaselbiet Salz gefördert werden kann. Vom Arisdörfer Gemeinderat seien keine negativen Signale gekommen, verrät Hofmeier. Jede Bohrung untersteht einem ordentlichen Baubewilligungsverfahren, wodurch sich auch die Bevölkerung gegen Bohrvorhaben wehren könnte.

Das letzte Wort hat der Landrat
Während im Aargau der Regierungsrat allein über den Inhalt der Konzession bestimmen und den Vertrag definitiv eigenmächtig unterschreiben kann, hat im Baselbiet der Landrat das letzte Wort. Und da erwartet Finanzdirektor Anton Lauber (die Mitte) Widerstand gegen die Tatsache, dass das Naherholungsgebiet Rütihard ob Muttenz weiterhin Teil der Konzession bleiben soll. Aufgrund von massivem Widerstand aus der Bevölkerung haben die Schweizer Salinen im vergangenen Jahr dortige geplante Salzbohrungen für 20 Jahre sistiert. Das Gebiet sei für die Versorgungssicherheit der Schweiz mit Salz aber wichtig, betonte Lauber. Man wolle die Entscheidung den nächsten Generationen überlassen, erklärte Salinen-Geschäftsführer Urs Hofmeier, der ebenso wie Anton Lauber die Bedeutung der Salzvorkommen unter der Rütihard bekräftigte.

Der Landrat kann aber nicht einfach einzelne Gebiete aus der Konzession herausnehmen. Die Vorlage gibt es nur ganz oder gar nicht, stellt Lauber klar. «Ist der Landrat gegen ein Gebiet in der Konzession, müssen wir die Vorlage zurücknehmen und mit den Schweizer Salinen gemäss Auftrag des Parlaments neu verhandeln.»

Für die Verlängerung der Konzession erhält der Kanton Baselland von den Schweizer Salinen 21 Millionen Franken. Zusätzlich erhält der Kanton pro geförderte Tonne Salz 1 Franken, was pro Jahr durchschnittlich 200 000 Franken ergeben würde. Im Vergleich zum Kanton Aargau, der von den Schweizer Salinen 30 Millionen Franken erhält, zieht der Kanton Baselland aber klar den Kürzeren. Das habe mit den unterschiedlichen Potenzialen an abbaubaren Salzvorkommen zu tun, erklärten die Verantwortlichen im Salzdom der Saline Riburg.

In der neuen Konzession wurden die Schweizer Salinen dazu verpflichtet, für Salzbohrungen Rückstellungen vorzunehmen, damit sie auch bei finanziellen Schwierigkeiten die Nachsorgungen der Bohrfelder, zu denen sie verpflichtet sind, vornehmen zu können. Bei einem Konkurs hätte der Kanton Baselland ein Vorkaufsrecht auf nicht betriebsnotwendige Immobilien der Schweizer Salinen. Urs Hofmeier betonte auch mehrfach, wie wichtig den Schweizer Salinen Nachhaltigkeit und ökologische Aufwertungen nach Salzbohrungen seien.