Gemeindeversammlung stimmt nach zweistündiger Debatte klar zu

In Waldenburg haben die Stimmberechtigten an der Gemeindeversammlung der Sanierung der Burgmattstrasse und des Schlosswegs zugestimmt. Dem letztlich klaren Ja zum 3-Millionen-Franken-Kredit gingen umfangreiche Diskussionen voraus.

Willi Wenger

Dass die Waldenburger Gemeindeversammlung vom Montag «Zündstoff» beinhaltete, war spätestens dann klar, als Präsidentin Andrea Kaufmann im Rahmen der Begrüssung den 55 Stimmberechtigten klarmachte, dass sie Personen wegweisen würde, die sich ungebührlich verhielten. Dazu kam es nicht, die Versammlung verlief korrekt, wenn auch nicht ganz frei von Emotionen.

Im Speziellen beim Traktandum Burgmattstrasse/Schlossweg, deren Sanierungen im Grundsatz unbestritten war. Das dokumentierten sowohl der Gemeinderat, der zuständige Ingenieur wie auch mehrere Votanten, insbesondere die Anwohner der Strassen. Ihnen allen ist klar, dass der schlechte Zustand der Fahrbahnen, zahlreiche Rissbildungen, regelmässige Leitungsbrüche im Kanalwesen und in der Wasserversorgung die Sanierung notwendig machen.

Allerdings: Es war das Vorgehen der Exekutive im Vorfeld der Gemeindeversammlung, die vom Plenum als ungenügend dargestellt wurde. Die Informationen an die Bevölkerung seien nicht korrekt beziehungsweise ungenügend gewesen. Die Aufklärung habe nicht den Versprechungen entsprochen, die gemacht wurden.

Es stimme nicht, wie vom Gemeinderat gesagt, dass im Rahmen der Sanierung keine grossen Änderungen an den Strassen und deren Perimeter vorgenommen werden. Von marginalen Änderungen könne keine Rede sein, hielt ein Votant fest. Ein anderer sprach von Provokation und Unvermögen.

Im Rahmen der Projektvorstellung wurde allerdings aufgezeigt, dass die Bevölkerung sehr wohl informiert wurde, im Rahmen von zwei speziellen Veranstaltungen. Im Weiteren haben bis dato mit fast allen Anstössern Gespräche stattgefunden. Mit dem Gros sei man einig, sagte Ingenieur Marco Schwob. Er hielt gleichzeitig fest, dass mit wenigen Grundbesitzern noch Gespräche bevorstehen. Er sagte auch, dass es Ziel auch dieser Verhandlungen sei, zu guten Lösungen zu kommen. «Die Gemeinde Waldenburg will keine Grundeigentümer enteignen. Das ist nicht und war nie das Ziel der Behörde», kommentiere Schwob. Gemeindepräsidentin Kaufmann hielt fest, dass die Strassen zwar sehr viel Geld kosten. Sie seien jedoch kein Luxusprojekt, sondern eine klare Notwendigkeit. Die Kredite für die Strassen in der Höhe von 2,2 Millionen Franken und die 800 000 Franken für den Ersatz der Wasserleitungen wurden nach gut zweistündiger Diskussion des Traktandums gutgeheissen. Der Baubeginn ist im Januar vorgesehen.

Rote Rechnung
Die Rechnung 2019 hiessen die Stimmberechtigten einstimmig gut. Sie sagten Ja zum Aufwandüberschuss in der Höhe von 140 000 Franken bei einem Ertrag von 5,9 Millionen Franken. Das Minus war trotz harten Sparkurses unvermeidbar. Ursachen dafür waren unter anderem der tiefere Finanz- und Lastenausgleich des Kantons. Auf der anderen Seite waren die Aufwände für die Kesb sowie die Kranken- und Pflegeheime wiederum massiv höher als im Vorjahr, hielt der Gemeinderat in seiner Botschaft fest. Waldenburg verfügt noch über ein Eigenkapital von 265 000 Franken. Die Nettoschuld pro Einwohner sei mit 3400 Franken sehr hoch, informierte die Behörde.