Gemeinderatssitzungen in schwierigen Zeiten

In vielen Lebensbereichen müssen derzeit direkte physische Kontakte gemieden werden. So auch in der Verwaltungs- und Behördenarbeit der Gemeinden. So ist es nicht erstaunlich, dass wegen des Virus auch in den Gemeinden die Telefon- und Videokonferenzen boomen.

Beat Ermel

Eine Umfrage in zehn Oberbaselbieter Gemeinden zeigt, dass sich die Bürowelt und die Behördenarbeit seit der Ausbreitung des Coronavirus rasch verändert hat: Viele der angefragten Gemeinden haben ein geschlossenes System für die elektronische Aktenauflage. Die Verwaltungen bereiten die Akten statt wie bisher auf Papier elektronisch auf und übermitteln diese an die Mitglieder der Behörde. Die Sicherheit ist gewährleistet, weil sich alles auf einer geschützten Internetplattform abspielt, in die man sich mit Passwort einloggen muss.

«Nun hat uns das Coronavirus einen vorgezogenen Start der Nutzung des Geschäftsverwaltungsprogramms in Richtung Sitzungsführung aufgezwungen», erklärt Godi Heinimann, Verwalter der Gemeinde Sissach. Am 23. März habe der Gemeinderat noch in einer grösseren Lokalität im Jakobshof getagt. Am Montag fand nun die Gemeinderatssitzung erstmals online per Telefonkonferenz statt. Alle Mitglieder des Gemeinderats seien privat so weit ausgerüstet, dass sie via Homeoffice an der Sitzung teilnehmen konnten. Schwierigkeiten gab es keine, die Sitzung sei reibungslos verlaufen.

Zur Frage der Rechtssicherheit sagt Heinimann: «Im Gemeindegesetz ist definiert, dass Beschlüsse in der Regel an Sitzungen zu fassen sind.» Auf kommunaler Ebene bestehe in Sissach noch keine entsprechende Ausnahmeregelung. «Wir sind aber aktuell an der Revision des Verwaltungsund Organisationsreglements.»

Rechnungsvisierung von zu Hause
Die Gemeinde Bubendorf hat mit papierlosen Gemeinderatssitzungen schon vor anderthalb Jahren angefangen. «Während der aktuellen Pandemiezeit finden die Gemeinderatssitzungen nun von zu Hause aus statt», sagt der Verwalter Beat Schatz. Die Videosoftware ermögliche es, dass die Akten eingeblendet von allen einsehbar seien und auch bearbeitet werden können. Schwierigkeiten seien bisher keine aufgetreten.

Auch in der Gemeinde Oberdorf gibt es zurzeit nur noch Online-Gemeinderatssitzungen. Schon vor der Coronazeit wurde jede zweite Woche eine Onlinesitzung abgehalten, sagt Verwalterin Rikita Senn.

Fritz Kammermann, Gemeindeverwalter von Hölstein, berichtet, dass die letzte Sitzung vom 23. März noch in der Bürgerstube stattgefunden habe; jeder hielt 2 Meter Abstand zum Nachbarn. Vorher und nachher wurden jeweils die Türen und Tische desinfiziert. Die Gemeinde Hölstein habe die Durchführung der ersten virtuellen Gemeinderatssitzung via Videokonferenz für den 6. April auf dem Radar. Da die Gemeinde zudem die virtuelle Rechnungsvisierung eingeführt habe, erübrige sich für die Behördenmitglieder der Gang zur Gemeindeverwaltung. Die Videokonferenz werde, so hofft Kammermann, nur vorübergehend notwendig sein, denn der persönliche Austausch sei und bleibe wichtig.

Auch die Gemeinde Zunzgen verzichtet auf Sitzungen vor Ort. Kommuniziert werde per E-Mail und einmal wöchentlich per Telefonkonferenz. Aktuell nutze die Mehrheit im Gemeinderat das Ratsinformationssystem für die Geschäftsabwicklung. «Technisch ausgerüstet sind alle dafür. Trotzdem fahren wir noch zweigleisig, da die Rechnungen vor Ort visiert werden müssen und vereinzelt das Geschäftsstudium vor Ort bevorzugt wird», sagt Verwalter Cristiano Santoro.

Sitzungen vor Ort – mit Abstand
Anders läuft es in Lausen. Gemeindeverwalter Thomas von Arx berichtet, dass die elektronische Sitzungsführung zwar in Vorbereitung sei, aber erst 2021 budgetiert werde. Um die nötige Distanz wahren zu können, werden die Sitzungen im grossen Sitzungszimmer abgehalten, wo genügend Abstand sichergestellt werden könne.

Auch in Gelterkinden, Buckten, Niederdorf und Langenbruck finden die Gemeinderatssitzungen mit physischer Präsenz aller Mitglieder statt. Dies jeweils in einem grösseren Raum, in dem die BAG-Hygienemassnahmen eingehalten werden können. In Buckten hat jeder Gemeinderat sein eigenes, allein stehendes Pult. Gemeindepräsident Peter Riebli sieht da keine Schwierigkeiten.