Gemeindeparlamente werden grüner
11.02.2020 Baselbiet, WahlenTraditionelle Parteien büssen zahlreiche Sitze ein
tho. 200 Sitze waren in den fünf Einwohnerräten von Allschwil, Binningen, Liestal, Pratteln und Reinach zu vergeben. Klare Sieger vom Sonntag waren die Grünen. Sie legten 11 Sitze zu und kommen nun über alle ...
Traditionelle Parteien büssen zahlreiche Sitze ein
tho. 200 Sitze waren in den fünf Einwohnerräten von Allschwil, Binningen, Liestal, Pratteln und Reinach zu vergeben. Klare Sieger vom Sonntag waren die Grünen. Sie legten 11 Sitze zu und kommen nun über alle Gemeindeparlamente gesehen auf 26 Sitze. Auch die Grünliberalen machten drei Sitze gut und verfügen in den Einwohnerräten nun über sieben Mandate.
Auch wenn die Bedeutung des derzeit dominierenden Themas Klimawandel in den Gemeinden nicht ganz so gross ist: Grüne und Grünliberale durften sich am Sonntag nach den Landrats- und den National- und Ständeratswahlen zum dritten Mal in Folge als Wahlsieger feiern lassen.
Umgekehrt – und ebenfalls dem Trend der zurückliegenden Wahlen folgend – hat in den grossen Baselbieter Gemeinden die SVP an Boden verloren: Es steht total ein Minus von 10 Einwonherratssitzen zu Buche; Verluste gab es in jedem einzelnen der fünf Gemeindeparlamente. Die SVP kommt damit auf noch 39 Sitze. Quasi ein Beleg dafür, dass es der SVP derzeit in den urbaneren Gemeinden nicht läuft, lieferte Frenkendorf: Dort wurde Andreas Trüssel, immerhin der SVP-Fraktionschef im Landrat und damit eine prägende Figur der Kantonalpartei, aus dem Gemeinderat abgewählt. An seiner Stelle nimmt Landrätin Mirjam Würth (SP) in der Behörde Platz. Auch in anderen Gemeinden wie Sissach oder Binningen gingen SVP-Vertreter geschlagen aus den Gemeinderatswahlen hervor.
Doch zurück zu den fünf Einwohnerräten: Auch die Freisinnigen mussten mit einem Minus von vier Sitzen Federn lassen – sie kommen neu auf noch 41 Mandate und liegen damit neuerdings knapp vor der SVP. Stärkste Kraft bleibt die SP, die 51 Vertreterinnen und Vertreter in die Einwohnerräte delegieren kann. Indessen mussten auch die Sozialdemokraten eine Einbusse von vier Sitzen hinnehmen. Die CVP konnte sich mehr oder weniger halten: Sie hat am Sonntag einen Sitz verloren und verfügt noch über 18 Sitze. Die EVP, die auf Gemeindeebene nur eine kleine Rolle spielt, verdoppelte ihre Mandatszahl von 2 auf 4.
Blick auf die Wahlbeteiligung
Bei der Wahlbeteiligung zeigte sich, dass die Gemeindewahlen insgesamt interessiert haben, was auch daran gelegen haben mag, dass gleichzeitig zwei eidgenössische Vorlagen an die Urne kamen, was jeweils eine Sorgwirkung entfaltet. Bei den Abstimmungen über die Anti-Rassismus-Strafnorm und die Wohninitiative lag die Wahlbeteiligung im Baselbiet bei rund 41 Prozent, was im Landesdurchschnitt war. Die Unterschiede bei den Gemeindewahlen waren je nach Ausgangslage aber beträchtlich: So brachten es beispielsweise Titterten (66 Prozent) oder Maisprach (61 Prozent) auf sehr hohe Werte, während Ormalingen umgekehrt eine Beteiligung von mageren 28 Prozent erreichte, obwohl es dort eine Vakanz gab.
Recht hoch war die Partizipation bei den Bürgerratswahlen, wo etwa in Nusshof sieben von zehn und in Ziefen oder Lupsingen sechs von zehn Bürgerinnen und Bürgern den Wahlzettel ausfüllten.