Basel-Stadt braucht die Plätze vorübergehend nicht mehr

Das Sissacher Gefängnis mit seinen 16 Haftplätzen wird geschlossen, zumindest vorübergehend. Bei Bedarf kann der Betrieb innert kurzer Zeit wieder aufgenommen werden.

David Thommen

Der Erweiterungsbau des Basler Gefängnisses Bässlergut ist seit Anfang Jahr in Betrieb. Seither gibt es auf stadtbasler Boden zusätzlich Platz für 78 Häftlinge. Dies hat nun Konsequenzen für das Gefängnis in Sissach mit seinen 16 Plätzen: Der Kanton Basel-Stadt, der bisher die Strafvollzugsplätze in Sissach pauschal für rund 85 000 Franken pro Monat gemietet hatte, braucht das Gefängnis im Oberbaselbiet nicht mehr. Untergebracht waren hier seit 2012 von der Basler Justiz abgeurteilte Delinquenten im Kurzzeitvollzug mit Haftzeiten bis zu mehreren Monaten.

Weil der Kanton Baselland mit einer Auslastung von nur 60 Prozent in den restlichen Gefängnissen mit ihren total 106 Haftplätzen selber bereits Überkapazitäten hat, wird der Standort Sissach ab Februar zumindest vorübergehend geschlossen. Die vier Beschäftigten in Sissach werden auf die anderen Gefängnisse im Kanton verteilt, zu einem Stellenabbau kommt es nicht.

Weniger Einbruchstouristen
Sissach bleibe bis auf Weiteres «Stand-by», sagt Adrian Baumgartner, Sprecher der kantonalen Sicherheitsdirektion. Bei Bedarf könne der Betrieb allerdings innert kürzester Zeit wieder hochgefahren werden. Dann, wenn es plötzlich wieder mehr Delinquenten gebe. Baselland werde im Moment beispielsweise von «Einbruchstouristen» eher gemieden, was auch auf eine gute Arbeit der Polizei Basel-Landschaft zurückzuführen sei, sagt Baumgartner. Doch eine Garantie dafür, dass es längerfristig so bleiben wird, gebe es natürlich nicht.

Das Sissacher Gefängnis habe den Vorteil, dass es sowohl für den Kurzzeitvollzug als auch für die Unterbringung von Untersuchungsgefangenen geeignet sei. Denkbar wäre laut Baumgartner auch, dass ein anderer Kanton plötzlich auf zusätzliche Plätze angewiesen ist und sich in Sissach einmieten will. Nicht geeignet ist Sissach mit seinen kleinen Zellen für Ausschaffungshäftlinge.

Zellen in Liestal und Muttenz
Ungewiss ist indessen, wie lange im Oberbaselbieter Bezirkshauptort überhaupt noch Zellen für mehr oder weniger «schwere Jungs» zur Verfügung stehen werden. Denn die Sicherheitsdirektion denkt schon seit einiger Zeit über einen zentralen Gefängnisneubau im Kanton nach. Zwar ist über den Standort noch nichts bekannt, doch dürfte der Bau schon aus rein praktischen Gründen in der Nähe des Strafjustizzentrums in Muttenz zu stehen kommen.

Ein neues Gefängnis würde das Aus für die Standorte Sissach und Arlesheim bedeuten, die veraltet und aus betriebswirtschaftlicher Sicht eher zu klein sind. Das Gefängnis in Laufen ist seit geraumer Zeit geschlossen, weitere Zellen gibt es heute noch in Liestal und Muttenz.

Ob der Kanton Baselland mit einem Neubau tatsächlich ernst machen wird, ist noch nicht sicher. Denkbar sei auch, dass in anderen Kantonen Überkapazitäten bestehen und dort langfristig Zellen gemietet werden können, sagt Adrian Baumgartner. Entsprechende Abklärungen laufen derzeit.