Aderlass im Gemeinderat – Vorwürfe an Präsidenten und Vize

Mit sofortiger Wirkung sind Urs Buser und Simon Suter aus dem Titterter Gemeinderat ausgetreten. Im Gremium verbleiben Gemeindepräsident Heinrich Schweizer und Vizepräsidentin Simone Coigny. Die Ersatzwahl findet am 20. Oktober statt.

Christian Horisberger

Seit mehr als einem halben Jahr versucht Titterten krampfhaft, eine Lücke im Gemeinderat zu schliessen. Diese hatte sich aufgetan, als Thomas Moor im Dezember Knall auf Fall das Handtuch geworfen hatte. Zwei Wahlgänge fanden inzwischen statt, die Lücke blieb. Die geschwächte Exekutive muss nun einen weiteren Aderlass verkraften. Urs Buser und Simon Suter haben ebenfalls den Hut genommen – auch sie per sofort. Das nominell mit fünf Personen besetzte Gremium hat somit noch zwei Mitglieder.

Kurz und knapp wurde die Titterter Bevölkerung am vergangenen Freitag via Gemeinde-News-App über die Rücktritte ins Bild gesetzt; Suter geht nach sieben und Buser nach fünf Jahren. Die Gründe für die Rücktritte blieben die Behörden der Bevölkerung schuldig.

Diskussion abgewürgt
Auf Anfrage der «Volksstimme» bringt Urs Buser Licht ins Dunkel: «Der Präsident und die Vizepräsidentin haben einen für die Gemeinde wichtigen Entscheid im Alleingang getroffen, ohne das Gesamtgremium einzubeziehen. Hinter diesem Entscheid können und wollen wir nicht stehen, daher die Demission.» Simon Suter bestätigt dies und spricht von einem «eigenmächtigen Entscheid», mit dem das Kollegialitätsprinzip im Gemeinderat mit Füssen getreten worden sei.

Um welchen Entscheid es sich konkret handelt, wollten beide nicht verraten, liessen jedoch durchblicken, dass es mit der Gemeindeverwaltung oder der -verwalterin zu tun hat. Verwalterin Franziska Saladin fällt gemäss einer Mitteilung in der App – sie stammt ebenfalls vom vergangenen Freitag – bis auf unbestimmte Zeit aus.

Zum Sachgeschäft, das zum Eklat geführt hat, will auch Gemeindepräsident Heinrich Schweizer nichts sagen. Den Vorwurf, das Kollegialitätsprinzip verletzt zu haben, bestreitet er. Tatsache sei, dass er und Vizepräsidentin Simone Coigny in der strittigen Frage derselben Meinung gewesen seien. Damit stand der Gemeinderatsentscheid sozusagen im voraus fest, denn aufgrund der Vakanz gehören dem Gremium gegenwärtig nur vier Mitglieder an; in einer Pattsituation hat der Präsident den Stichentscheid.

Laut Schweizer sei das strittige Thema im Rat diskutiert worden. Die Debatte sei aber nicht für alle zufriedenstellend ausgefallen. «Es gibt immer Fälle, in denen jemand gegensätzlicher Meinung ist und länger diskutieren möchte, um die anderen zu überzeugen.» Letzlich habe er die Diskussion abgeklemmt, sagt der Präsident. Die Abstimmung ging in seinem Sinne aus, die Massnahmen zur Umsetzung des Geschäfts wurden eingeleitet. «Einige Tage später gingen die Demissionen ein.»

Der Gemeindepräsident hat schon bessere Tage im Amt erlebt. «Wir sind am Schwimmen», sagt er und gibt sich sogleich kämpferisch: «Aber irgendwann spürt man wieder Boden unter den Füssen.» Dies im besten Fall im Oktober, wenn die Ersatzwahl für die nun drei vakanten Sitze im Gremium angesetzt werden soll. Mehr als drei Sitze wird es vorderhand nicht zu besetzen geben: Coigny und Schweizer werden das Schiff nicht verlassen, versichern beide.

Womöglich ist genau dies das Problem. Zumindest, was den Präsidenten angeht. Schweizer macht an Gemeindeversammlungen keinen souveränen Eindruck. Mal muss er sich von Versammlungsteilnehmern belehren lassen, wenn er das Protokoll verletzt, dann schneidet er Rednerinnen oder Rednern das Wort ab. Den «Breesi» lässt diese Kritik kalt. «Es gibt Menschen, die treten sicher auf, aber wenn man bohrt, ist nicht sehr viel Sicherheit da.» Der Frage, ob er sich seiner Aufgabe denn gewachsen fühle, weicht er aus: «Eine Eigenqualifikation ist nicht ausschlaggebend.»

Regierung ist am Zug
In seiner Mitteilung über die Rücktritte versichert der Gemeinderat, dass er auch mit zwei Exekutivmitgliedern handlungsfähig bleibe. Das hätten Abklärungen bei der Stabsstelle Gemeinden des Kantons ergeben. Dies bestätigt deren Leiterin Miriam Bucher. Zwar sei ein Gemeinderat nur dann beschlussfähig, wenn mehr als die Hälfte der Mitglieder anwesend seien – im Fall von Titterten also drei. Auf Antrag des Gemeinderats könnte der Regierungsrat «bei besonderen Verhältnissen» jedoch Ausnahmen bewilligen.

Bucher erwartet aus Titterten in den nächsten Tagen ein entsprechendes Gesuch, das die Regierung für die Dauer bis zum Wahltermin am 20. Oktober bewilligen könnte. «Wenn einer der offenen Sitze besetzt werden kann, ist es für uns schon wieder gut.»