Gemeinde versammlung im kleinen Kreis
12.06.2019 Baselbiet, Läufelfingen, PolitikChristian Horisberger
Eine Stuhlreihe hätte genügt, damit alle Besucherinnen und Besucher der Rechnungsgemeindeversammlung im Gemeindesaal Platz finden. Gerade einmal elf Frauen und Männer nahmen am Donnerstagabend daran teil. Sie sassen sieben Gemeinderäten und dem ...
Christian Horisberger
Eine Stuhlreihe hätte genügt, damit alle Besucherinnen und Besucher der Rechnungsgemeindeversammlung im Gemeindesaal Platz finden. Gerade einmal elf Frauen und Männer nahmen am Donnerstagabend daran teil. Sie sassen sieben Gemeinderäten und dem Verwalter gegenüber. Die bescheidene Präsenz kann auch als Zeichen gewertet werden, dass der Gemeinderat, insbesondere Finanzchef und Gemeindepräsident Dieter Forter, das volle Vertrauen der Bevölkerung geniesst. Zu Recht: Während seiner 15-jährigen Amtszeit war die Einwohnerrechnung nur einmal rot – «das auch nur, weil der Kanton uns damals Geld zu spät überwiesen hatte», sagte Forter.
Die letzte Rechnung des Ende Jahr zurücktretenden Präsidenten war zugleich eine seiner besten: Sie weist bei Ausgaben von gut 6 Millionen einen Gewinn von 484 000 Franken aus. Ausgehend von einem Budget-Minus von rund 30 000 Franken ist das eine Verbesserung von gut einer halben Million.
Rechnung einstimmig genehmigt
Trotz bescheidener Kulisse erläuterte der Präsident die Rechnung kein bisschen weniger ausführlich als sonst. Er strich heraus, dass die Ausgaben fürs Personal – hauptsächlich Lehrkräfte – mehr oder weniger sämtliche Steuereinnahmen auffressen, oder dass das positive Ergebnis nicht etwa auf Mehreinnahmen bei den aktuellen Steuern zurückzuführen sei, wie das in anderen Gemeinden der Fall ist.Vielmehr habe der Finanzausgleich stärker eingeschenkt als erwartet, auch bei den Steuern aus dem Vorjahr sei ein üppiges Plus zu verzeichnen gewesen. Gleichzeitig hatte die Gemeinde ihre Ausgaben im Griff.
Als Forter über die Rechnung 2018 abstimmen liess, war er zunächst verwirrt: Nur zehn von elf Händen gingen in die Höhe. Als sich herausstellte, dass der Mann nicht etwa ein Problem mit der Rechnungsführung hat, sondern während Forters Erläuterungen eingeschlummert war, schien der Präsident eher amüsiert als beleidigt zu sein. Und nachdem sich der Mann orientiert und entschuldigt hatte, reckte auch er seine Hand in die Höhe. So hatte alles seine Ordnung: Die Rechnung wurde einstimmig gutgeheissen.
Ein Beleg für die gute Ausgabendisziplin unter Forters Regime waren vier Bauabrechnungen, die der Versammlung zur Genehmigung vorgelegt wurden: Pumpwerk Bündtenmatt plus Steuerungsanpassung, Wasserversorgung,Videoüberwachung Bahnhofareal und Ersatz «Schaggibrüggli». Samt und sonders fielen die effektiven Kosten tiefer aus als erwartet. Gegenüber den bewilligten Krediten von 414 000 Franken konnte die Gemeinde 110 000 Franken einsparen. Folgedessen wurden auch die Abrechnungen diskussionslos gutgeheissen – einstimmig, versteht sich.